Tag mit 4 Beiträgen

Hans-Jürg Fehr

Recht auf angemessene Information

Journalisten und Verleger reagieren gemeinhin allergisch, wenn es um staatliche Medien- und Journalismusförderung geht. Sie wittern Zensur und sehen russische Verhältnisse heraufziehen. Doch die in der Verfassung garantierte Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit verpflichtet den Staat eben auch, dafür zu sorgen, dass die Bürger angemessen und demokratiegerecht informiert werden.

Wo kein Wille ist

Zeit zum Handeln? Nicht unbedingt, vielleicht später. Handlungsbedarf? Den gibt es sehr wohl. So widersprüchlich präsentiert sich derzeit die schweizerische Medienpolitik. An der Jahrestagung des Vereins Medienkritik Schweiz und der Schweizerischen Gesellschaft für Kommunikations- und Medienwissenschaft gab es Erklärungen für die Stagnation und den Handlungsunwillen.

Das Mantra zum Medienwandel

Vor einem Jahr wurde das Jahrbuch «Qualität der Medien» veröffentlicht. Seither wird eifrig debattiert, ob die Qualität in den vergangenen Jahren nachgelassen habe. Regelmässig gipfelt die Kritik in der Behauptung, die neuen Medien brächten die Demokratie in Gefahr. Neu ist dieser Vorwurf nicht. Wann immer sich die Medienlandschaft wandelt, taucht er mit schöner Regelmässigkeit auf.

Problem erkannt, Entscheid vertagt

Kein Entscheid ist auch ein Entscheid: Zwar teilt der Bundesrat die Einschätzung der Wissenschaft, wonach der freie Markt alleine die Vielfalt und Qualität der Medien nicht zu sichern vermöge – vertraut aber dennoch auf den Markt. Trotz konkreten Handlungsempfehlungen entscheidet sich der Bundesrat zum Nichtstun. Zu diesem Null-Ergebnis kommt die Landesregierung in ihrem Bericht als Weiterlesen …