Tag mit 5 Beiträgen

KVF-NR

Innovationen statt Subventionen

Bundesrat und Parlament wollen eine Mediensteuer einführen: Künftig sollen alle Haushalte bezahlen – auch wenn gar kein Empfangsgerät vorhanden ist. Unternehmen werden zusätzlich abgezockt. Statt den Service public eng zu definieren, die Gebühren zu senken und den privaten Anbietern mehr Freiheiten zu geben, wird die SRG unter Heimatschutz gestellt. Am 14. Juni kann das Volk Weiterlesen …

Medienvielfalt stärken, Minderheiten schützen

Tiefere Gebühren, mehr Fairness, weniger Bürokratie: Das neue Radio- und Fernsehgesetz reagiert auf die veränderte Mediensituation und stärkt SRG und Private. Der Bündner CVP-Nationalrat Martin Candinas wirbt für ein Ja zu einer modernen Gebührenordnung in der Abstimmung vom 14. Juni. Das bedeute auch ein Bekenntnis zur (Sprachen)vielfalt des öffentlichen Rundfunks in der Schweiz.

Medienfinanzierung als öffentliche Aufgabe

Die neue Medienabgabe ist ein Schritt zu einer nachhaltigen Finanzierung des Service public im digitalen Zeitalter. Als nächsten Schritt braucht die Schweiz ein neues, direktes Fördermodell. Dabei gilt es stets die Unabhängigkeit des Journalismus zu wahren. Die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher meldet sich als Vertreterin der SP in der Debatte um die neue Medienabgabe zu Weiterlesen …

Absurde Vorstellung

Die neue Finanzierung des öffentlichen Rundfunks ist verfassungswidrig. Durch die Hintertür hat die Parlamentsmehrheit eine Mediensteuer eingeführt. Schon allein deshalb muss am 14. Juni dieser falsche Schritt korrigiert werden. Weitergehend stellt sich die Frage, ob die SRG überhaupt noch eine Existenzberechtigung hat. Als FDP-Vertreter nimmt der Ausserrhoder Ständerat Hans Altherr Stellung.

Gefährliche No-Billag-Experimente

Ein Ja zur neuen Medienabgabe am 14. Juni würde der SRG den Rücken stärken und den beiden Anti-Billag-Initiativen den Wind aus den Segeln nehmen. Für eine Entwarnung ist es allerdings noch zu früh, eine Aushöhlung des Service public droht weiterhin. Gleichzeitig hat die öffentliche Hand nur wenig Spielraum für wirksame medienpolitische Massnahmen. Unsere aktuelle Service-public-Debatte Weiterlesen …

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