Thema mit 22 Beiträgen

Medienrecht

Quellenschutz von Fall zu Fall

2014 war ein Jahr des Quellenschutzes: Die Gerichte stärkten ihn, das Parlament stoppte eine medienfeindliche Whistleblower-Vorlage und unlautere Praktiken gegen recherchierende Journalisten erreichten eine neue Dimension. Crashkurs in Quellenschutz. Ein Ausblick auf den MAZ-Recherchetag vom kommenden Montag.

Ad Content

Salz und Pfeffer im Informationsmüll

Entsetzen und Empörung über das mörderische Attentat auf «Charlie Hebdo» haben eine lange Vorgeschichte – auch in diesem Land. Der Umfang der Satirefreiheit führte immer wieder zu Streit, Tadel und Rechtfertigung.

«Die Kontrolle des Staates wird erschwert bis verunmöglicht»

Das Whistleblower-Gesetz des Bundesrates, das vom Ständerat durchgewinkt wurde, untergrabe die Rolle der Medien als vierte Gewalt. Das sagt Dominique Strebel, Studienleiter der Journalistenschule MAZ und Co-Präsident von investigativ.ch. Whistleblower würden damit zum Schweigen verurteilt.

Schwache Argumente für eine Veröffentlichung

Erpressbarkeit als Politiker, Beeinträchtigung der Amtsführung: Darum sei die Berichterstattung über Geri Müllers Privat- und Sexleben von öffentlichem Interesse. Doch die Verteidigungslinien für die Enthüllungen sind dünn und durchlässig.

Ad Content

Komisches Verbot

Das strafrechtliche Verbot der Rassendiskriminierung ist eine seltsame Norm unseres Kommunikationsrechts. Auch wer das Verbot komisch findet, muss anerkennen, dass es keine Comedy ist: Es enthält nämlich keine explizite Ausnahme für Satire oder Kunst. Deshalb müssen die Gerichte auch Bagatellfälle entscheiden. Dabei sollte man kleinen Ausrutschern mit Gelassenheit begegnen und sich den ernsten und ernst Weiterlesen …

Gegenwind statt Rückenwind

In Deutschland gehen die Wogen hoch, seit die Regierungskoalition beschlossen hat, ein Leistungsschutzrecht für Verlage einzuführen. Von diesem Entscheid erhoffen sich auch die Schweizer Verleger Rückenwind. Doch die Bedenken gegenüber einem zusätzlichen Schutz für Verlage sind gross.