DOSSIER mit 93 Beiträgen

Medienpolitik

MEDIEN

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Artikel 93

Unser Kolumnist hat die Initiative für ein zeitgemässes Mediengesetz ergriffen. Die Überlegungen dahinter stellt er gleich selbst vor.

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Ein neuer Verfassungsartikel für die grossen Fragen der Medienzukunft

Nach der «No Billag»-Abstimmung kündigten Medienmacher Hansi Voigt, SP-Grossrat Jon Pult und Digital-Unternehmer Moritz Zumbühl eine Volksinitiative für Medienvielfalt an. Die drei wollen den Artikel 93 der Bundesverfassung neu formulieren. Worum es dabei geht, erklärt Zumbühl im Interview mit Nina Fargahi vom Medienmagazin Edito. Es handele sich dabei um einen «Diskussionsvorschlag und keine fertige Initiative», ordnet Zumbühl das Vorhaben ein. Jetzt müssten endlich die richtigen Fragen gestellt werden zur Medienzukunft. Und es geht um die grossen Fragen: Netzneutralität, Urheberrecht, Algorithmus-Transparenz. Am kommenden Sonntag will das Trio an einer öffentlichen Veranstaltung entscheiden, wie es weitergeht und bestenfalls ein «Organisationsteam» aufbauen, das dann wohl die Vorbereitungsarbeiten für eine Volksinitiative an die Hand nimmt.

Was weniger Text für ARD und ZDF bei Google bedeutet

Es sind jetzt schon Monate, und noch immer ringen die Bundesländer um einen neuen Rundfunkstaatsvertrag – und damit um den zukünftigen Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio. In der Diskussion geht es vor allem um die Onlineaktivitäten. Um den jahrelangen Streit darüber beizulegen, hatte zuletzt unter anderem der WDR die Textlänge pro Seite beschränkt – Weiterlesen …

Gibt es eine gerechte Mediensteuer?

Die neue Haushaltbgabe, mit der ab 2019 die Service-public-Medien finanziert werden sollen, steht schon vor ihrer Einführung unter Druck. Der Gewerbeverband will weiterhin die Unternehmen von der Abgabe befreien und SP-Nationalrat Cédric Wermuth fordert eine sozialere Medienabgabe. Die perfekte Lösung gibt es nicht. In der Schweiz erst recht nicht. Nach «No Billag» ist vor dem Weiterlesen …

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Kommunale Medienförderung: Première in Nyon?

Medienpolitik ist zwar Bundessache, was aber nicht heisst, dass nicht auch Kantone und Gemeinden über Handlungsspielraum verfügen, etwa bei der Medienförderung. Ein aktuelles Beispiel für kommunales Handeln liefert das Städtchen Nyon am Genfersee. Die lokale Tageszeitung «La Côte», herausgegeben vom Schweizer Ableger der französischen Groupe Hersant Média, ging jüngst auf die Behörden von Nyon zu mit der Bitte um finanzielle Unterstützung. Erst im Januar hat das Blatt zwei von 19 Stellen gestrichen. Die Stadtregierung reagierte positiv. Daniel Rosellat, langjähriger Stadtpräsident, kommentiert gegenüber der Westschweizer Zeitung «Le Temps»: «Ich würde lieber dafür kritisiert werden, dass ich es versucht habe, als dafür verantwortlich gemacht zu werden, dass ich nichts unternommen habe.» Nun liegt der Ball beim Parlament, das die 120’000 Franken Fördergelder bewilligen muss. Es wäre das erste Mal, dass in der Schweiz in dieser Form Medien unterstützt würden.