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Facebook

SOCIAL MEDIA

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Der Druck aus Europa auf Facebook bleibt hoch

Am Dienstag trat Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor dem EU-Parlament in Brüssel auf und stellte sich den kritischen Fragen der Parlamentarier. Für die meisten Beobachter war klar, wer die bessere Figur machte: Zuckerberg. Oberflächlich betrachtet, stimmt das. «Diesen Teil des Kampfs hat er in der Tat gewonnen, aber er hat in dramatischer Weise die Macht der EU unterschätzt», glaubt Sascha Lobo. Insbesondere beim Kartellrecht verstehe die EU keinen Spass. Das kriegte vor einem Jahr Google zu spüren, als die EU-Kommission eine Milliardenbusse verhängte. Mit einem vergleichbaren Vorgehen sei auch gegen Facebook zu rechnen, gibt sich Lobo in seiner «Spiegel Online»-Kolumne überzeugt. Er prophezeit: «Es wird teuer für Facebook und trotzdem wird es dabei nur Verlierer geben.»

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Facebook und die Aufgabe des staatlichen Gewaltmonopols

Eine auf den ersten Blick plausibel erscheinende und in letzter Zeit vermehrt vernommene Forderung geht dahin, dass Facebook das Grundrecht auf Meinungsfreiheit genau gleich gewährleisten solle, wie das für den Staat auch gilt. Für Malte Engeler, Datenschutzspezialist und Richter in Schleswig-Holstein, eine abwegige Vorstellung. «Um die Macht der Digitalkonzerne zu regulieren, ist eine solche verfassungsrechtliche Verrenkung nicht nur unnötig, sie wäre sogar ein wahrer Bärendienst an unserem modernen Demokratieverständnis», hält Engeler in einem Gastbeitrag auf netzpolitik.org fest. Denn: «Nur Gesetzgeber, Verwaltung und Justiz sollen Staatsgewalt ausüben und sind im Gegenzug der Achtung der Grundrechte verpflichtet. Private im Umkehrschluss ebenfalls den Grundrechten zu verpflichten, ist also nicht möglich, ohne Facebook gleichzeitig als der Staatsgewalt ebenbürtig anzuerkennen. Eine unmittelbare Grundrechtsbindung von Facebook & Co ist daher im Grunde nur eines: Die Aufgabe des staatlichen Gewaltmonopols gegenüber den Digitalkonzernen.»

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Für viel Geld hat Facebook Übertragungsrechte für europäischen Spitzenfussball gekauft. So zeigt die Social-Media-Plattform sämtliche Spiele der spanischen La Liga ihren 350 Millionen Nutzern in Indien und weiteren sieben Ländern der Region. Ebenso nutzen Sportsender Facebook als Streamingplattform für ausgewählte Spiele. Auch andere Technologie-Konzerne drängen ins Sportgeschäft. Seit Jahren schwelt eine medienpolitische Debatte, ob das Weiterlesen …

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