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Unter politischem Druck und von einer neuen Silicon-Valley-Vision beflügelt, könnte der Facebook-Konzern seinen Namen ändern wollen. Eine Einordnung und ein Vorschlag.

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Seit Jahren sieht sich Facebook mit dem Vorwurf konfrontiert, sein soziales Netzwerk schade der Demokratie. Zuletzt sorgte die geschasste Facebook-Datenwissenschaftlerin Sophie Zhang mit einem Schreiben für Aufsehen, wonach Facebook Hinweise auf Fake-Accounts und Desinformationskampagnen bei Wahlen in zahlreichen Ländern (u.a. Indien, Ukraine, Spanien und Brasilien) ignoriert oder zu spät darauf reagiert habe. So etwas soll sich nicht noch einmal wiederholen. Das Management setzt daher alle Hebel in Bewegung, die Plattform «sauber» zu halten.

So hat Facebook vor wenigen Wochen Accounts der russischen «Trollfabrik» Internet Research Agency gesperrt, die sich mit einer linken Fake-Publikation in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt hatte. Das Unternehmen geht diesmal entschlossener gegen Manipulationsversuche vor – bislang wurden rund 2,2 Millionen Wahlanzeigen verbannt. Auch Seiten von Anhängern des Verschwörungskults QAnon sollen gelöscht werden. Wenige Wochen vor der US-Wahl hat das soziale Netzwerk seine Hate-Speech-Policy weiter verschärft: So hat Facebook Mitte Oktober Beiträge verboten, die den Holocaust leugnen. Ebenfalls nicht mehr zugelassen sind Werbeanzeigen gegen das Impfen.

Zuckerberg hatte lange Zeit eine sehr weitgehende, libertäre Idee von Meinungsfreiheit verfochten.

Der Schritt kommt für viele Beobachter überraschend. Noch vor zwei Jahren hatte Zuckerberg in einem Interview mit dem Tech-Blog «Recode» erklärt, er sehe keine Notwendigkeit zu einer Intervention bei Beiträgen, die den Holocaust leugnen. «Ich finde es zutiefst anstössig. Aber am Ende des Tages glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, die verschiedene Leute falsch verstehen.» Zuckerberg, der selbst jüdischer Herkunft ist, hatte lange Zeit eine sehr weitgehende, libertäre Idee von Meinungsfreiheit verfochten. Viele Facebook-Angestellte hielten das für einen Fehler. Doch Zuckerberg blieb bei seiner Linie. Nun also die Kehrtwende.

In einem öffentlichen Facebook-Post schrieb Zuckerberg am 12. Oktober, sein Denken habe sich «weiterentwickelt». Er habe lange mit dem Spannungsverhältnis gerungen zwischen freier Meinungsäusserung und den Schäden durch die Relativierung, beziehungsweise Leugnung des Holocaust. Doch angesichts der Zunahme antisemitischer Gewalt müssten die Grenzen neu gezogen werden von dem, was akzeptierbar ist und was nicht.

Will Facebook wirklich «Haltung zeigen»? Oder stecken hinter der härteren Gangart andere Motive?

Organisationen wie der World Jewish Congress und die Anti-Defamation League begrüssten die Entscheidung, kritisierten aber gleichzeitig, dass der Schritt zu spät komme. Die Videoplattform Youtube hat bereits im vergangenen Jahr angekündigt, extremistische Videos zu löschen. Die Frage lautet darum: Warum handelte Zuckerberg ausgerechnet jetzt? Will Facebook wirklich «Haltung zeigen», wie man das in manchen Kommentaren lesen konnte? Oder stecken hinter der härteren Gangart andere Motive? Und nicht zuletzt: Welche Rolle spielen die bevorstehenden US-Wahlen?

Fakt ist: Facebook steht politisch und wirtschaftlich erheblich unter Druck. Nachdem Twitter im vergangenen Mai erstmals einen Tweet von Donald Trump mit einem Warnhinweis versehen hatte, wies der US-Präsident die Kommunikationsbehörde FCC an, Section 230 des Telecommunications Decency Acts zu kassieren. Gemäss der 1996 geschaffenen Vorschrift sind Plattformen keine «Verbreiter» oder «Verleger», sondern lediglich «Vermittler». Damit können sie nicht für Inhalte haftbar gemacht werden. Präsident Trump würde den Rechtsakt lieber heute als morgen abgeschafft sehen. Aber auch der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden will die Vorschrift aufheben. Das würde bedeuten, dass Facebook für Inhalte haftet, die bei auf der Plattform veröffentlicht werden. Egal, wer am Ende in Washington regiert – der Regulierungsdruck wird weiter zunehmen.

Das Anzeigengeschäft ist die Haupteinnahmequelle des Konzerns – und gleichzeitig seine Achillesferse.

Aber nicht nur aus der Politik weht ein steifer Wind, auch aus der Wirtschaft nimmt der Druck auf Facebook zu. Nach der anhaltenden Kritik wegen Fake News und Hate Speech haben sich im Sommer über 100 Grossunternehmen, darunter Unilever, Coca-Cola und Starbucks, einen Werbeboykott gegen Facebook verhängt und zeitweise keine Anzeigen mehr geschaltet. Der Börsenwert von Facebook brach an einem Tag um 50 Milliarden Dollar ein.

Die schärfere Anzeigen- und Content-Policy kann man also einerseits als Massnahme verstehen, Druck aus dem Kessel zu lassen und einer möglicherweise sehr kostspieligen Regulierung zuvorzukommen. Andererseits gilt es, Werbekunden zu besänftigen und zurückzugewinnen. Das Anzeigengeschäft ist die Haupteinnahmequelle des Konzerns – und gleichzeitig seine Achillesferse. Rund 98,5 Prozent seiner Umsätze generiert der Konzern mit Werbung. Verlieren Anzeigenkunden das Vertrauen, verliert Facebook viel Geld.

Viele Facebook-Mitarbeiter werfen Konzernchef Zuckerberg einen Kuschelkurs gegenüber Trump vor.

Auch intern wächst die Unruhe. Die überwiegend demokratisch gesonnene Facebook-Belegschaft drängt auf einen härteren Kurs im Umgang mit Trump. Gemäss geleakten Sprachaufzeichnungen und Dokumenten, die «The Verge» veröffentlichte, soll es in der Führung von Facebook keine Einigkeit über den Kurs geben. Nachdem Mark Zuckerberg einen umstrittenen Post von Donald Trump durchwinkte, in dem der Präsident mit Waffengewalt gegen Protestierende in Minnesota drohte, traten hochrangige Mitarbeitende in einen «virtuellen Streik». Sie werfen dem Konzernchef einen Kuschelkurs gegenüber Trump vor.

Im Fokus der Kritik steht insbesondere Joel Kaplan. Facebooks Vize-Chef für Öffentlichkeitsarbeit, ein beinharter Republikaner, war Berater der Regierung von George W. Bush und spielte eine Schlüsselrolle bei zentralen Policy-Entscheidungen von Facebook. So soll Kaplan, der beste Beziehungen zum Politbetrieb in Washington pflegt, das Projekt «Common Ground» torpediert haben, mit dem Facebook ein besseres Debattenklima schaffen wollte. Kaplan sah darin eine Massnahme gegen konservative Stimmen auf der Plattform und wollte sie verhindern.

Zuckerberg ist kein entschlossener Kapitän, sondern ein Leichtmatrose, der inmitten eines Sturms darüber fabuliert, wie man dem Volk diene.

Zuckerberg agiert zunehmend wie ein Getriebener. Mal beklagt er die «Erosion der Wahrheit», mal verteidigt er seinen Hands-off-Ansatz, mit den Worten, er sei nicht der «Schiedsrichter der Wahrheit». Solche Volten lassen sich ganz oft bei ihm beobachten. Liest man die Tonmitschnitte, sprach da kein entschlossener Kapitän, sondern ein Leichtmatrose, der inmitten eines Sturms darüber fabuliert, wie man dem Volk diene.

Interne Dokumente, die der «Washington Post» zugespielt wurden, belegen zudem, dass Zuckerberg in zentralen strategischen Fragen von seinen Vorstandskollegen überstimmt wird – neben Kaplan unter anderem von Vize-Politikchefin Monika Bickert. Facebook, so der Tenor des Artikels, soll nach der US-Präsidentschaftswahl vor vier Jahren seine Regeln systematisch den Bedürfnissen der republikanischen Seite angepasst haben. So wurde auf Drängen Kaplans der Newsfeed-Algorithmus so geändert, dass konservative Publikationen eine grössere Sichtbarkeit erhalten.

Dass Facebook mit Schlagseite nach rechts unterwegs ist, dürfte also kein Zufall sein.

Nach dem ersten TV-Duell zwischen Donald Trump und Joe Biden Ende September waren neun der zehn meistgeteilten Storys auf Facebook von rechten Medien (u.a. «Daily Wire»). Trumps Facebook-Seite schafft es regelmässig ganz oben auf die Top-Liste. Dass Facebook mit Schlagseite nach rechts unterwegs ist, dürfte also kein Zufall sein, sondern hat mit strategischen Weichenstellungen des Konzerns zu tun. Zuckerberg soll sich in den letzten Monaten häufiger mit konservativen Medienvertretern getroffen haben, unter anderen dem rechten Moderator Ben Shapiro.

Der «Courier Newsroom», ein Nachrichtennetzwerk, das von einer den Demokraten nahestehenden Non-Profi-Organisation nahesteht, wird im Newsfeed blockiert, was intern für heftige Diskussionen sorgte. Bevorzugt Facebook etwa rechte Seiten? Ein anonymes Facebook-Vorstandsmitglied wird von «Politico» mit den Worten zitiert: «Rechtspopulismus erzeugt immer mehr Engagement.» Mit Themen wie Nation und Schutz sowie Angst und Furcht spreche man «unglaublich starke, primitive Emotionen» an. Bedient Facebook rechte Ressentiments, um mehr Klicks und Einnahmen zu generieren?

Mit seinen 2,7 Milliarden monatlichen Nutzern ist Facebook mittlerweile so etwas wie der globale Moderator öffentlicher Diskussionen.

Einerseits funktioniert die rechte Agenda in einer von algorithmengetriebenen Aufmerksamkeitsökonomie gut. Andererseits spielt der neue Interventionismus auch den Demokraten in die Hände. Nachdem Facebook und Twitter die Verbreitung eines Artikels des Boulevardblatts «New York Post» mit brisanten, aber zweifelhaften Enthüllungen über Bidens Sohn blockierten, erhoben die Trump-Kampagne und die Republikaner sofort den alten Vorwurf, die sozialen Netzwerke hätten politische Schlagseite nach links und würden die Meinungsfreiheit beschneiden.

Mit seinen 2,7 Milliarden monatlichen Nutzern ist Facebook mittlerweile so etwas wie der globale Moderator öffentlicher Diskussionen. Nicht zuletzt aufgrund der gesellschaftlichen Bedeutung – laut einer Erhebung von Pew Research konsumieren 43 Prozent aller US-Amerikaner News auf Facebook – stellt sich die Frage, wer auf der Plattform vertreten sein darf. Alle, also auch die Extremen? Oder nur die Moderaten? Soll man die «Unvernünftigen» algorithmisch herunterpegeln? Wer bestimmt im Diskurs, was vernünftig, was unvernünftig, was wahr, was falsch ist? Manche plädieren dafür, dass Facebook auch rechte Spinner und Verschwörungstheoretiker auf seiner Plattform zulassen müsse – quasi als digitales Abbild der Gesellschaft. Andere halten dagegen, dass man Demokratiefeinden keine Plattform gewähren dürfe.

Die Facebook-Führung spielt dabei ein gefährliches Spiel: Einerseits zieht sie eine klare Grenze zu den extremen Rändern des politischen Spektrums. Andererseits pusht sie offenbar die neurechte Agenda, die genau diese Diskursstandards attackieren. Der Konzern muss den Beweis antreten, dass die strengeren Regeln nicht nur kosmetische Änderungen an der Werbeoberfläche sind.

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Facebook schreibt sich bei jeder Gelegenheit Offenheit und Transparenz auf die Fahnen.

Die Frage ist nur, ob Facebook die Lokalzeitungen gleichwertig ersetzen kann – und ob es dem Konzern gelingt, eine kritische Öffentlichkeit zu schaffen. Facebook ist ja nicht bloss eine Plattform, die Öffentlichkeit herstellt, sondern gleichzeitig ein Unternehmen, das selbst Gegenstand öffentlicher Kritik ist. Facebook schreibt sich bei jeder Gelegenheit Offenheit und Transparenz auf die Fahnen. Doch die Ansprüche einer «globalen, informierten Community», die Zuckerberg mit viel Pathos verkündet hat, scheinen nicht zu gelten, wenn es um Kritik am eigenen Unternehmen geht.

Als Mark Zuckerberg kürzlich an der Georgetown University in Washington eine Rede über die Gefahren der Zensur hielt, die auf Facebook live gestreamt wurde, sahen die Nutzer eine Flut von positiven Kommentaren und Emojis. Natürlich gab es auch Nutzer, die mit negativen Kommentaren und Emojis auf die Rede reagierten. Bloss: Die wurden nicht angezeigt. «Sie sind ein Idol für die junge Generation», schrieb einer. Ein anderer bedankte sich für «die fantastische Social-Media-Plattform», als wäre Facebook ein Geschenk Gottes.

Während Zuckerberg über die Redefreiheit salbaderte, wurde die Meinungsfreiheit im eigenen System eingeschränkt.

Man weiss nicht, ob es sich bei den positiv gesinnten Nutzern um Bots oder Jünger einer Facebook-Sekte handelte. Jedenfalls trieften die Kommentare nur so vor Ehrerbietung. Kritik? Fehlanzeige. Stattdessen: Smileys und Daumen nach oben.

Während Zuckerberg über die Redefreiheit salbaderte und sich auf Martin Luther King berief, wurde die Meinungsfreiheit im eigenen System eingeschränkt. Erst nachdem die Rede beendet war, las man wieder kritischere Beiträge. Ein Facebook-Sprecher erklärte später, dass das soziale Netzwerk bei Livestreams aufgrund des schieren Volumens nicht alle Kommentare in Echtzeit anzeigen könne. Das würde bedeuten: Die negativen Kommentare sind in der Masse einfach untergegangen. Reiner Zufall also, dass alle Zuckerberg zujubelten.

Facebook sortiert öffentliche Kommentare nach einer Reihe von Kriterien, unter anderem nach «Integritätssignalen» und Interaktionsmustern. Von einer inhaltlichen Moderation steht in dem Kriterienkatalog nichts.

Doch womöglich hat diese seltsame Selektivität eine systemische Ursache: Der Algorithmus, so mutmasste die «Washington Post», könnte negative Kommentare einfach unterdrückt haben, um Zuckerberg nicht vor eigenem Publikum zu desavouieren. Wie genau diese «Abschaltvorrichtung» funktioniert, erläuterte die Zeitung nicht. Zumindest könnte der Algorithmus temporär so eingestellt worden sein, dass er wohlwollende Wortmeldungen priorisierte.

Störer werden einfach abgeschaltet. Eine smarte Zensur.

Was auch immer im Maschinenraum von Facebook los war: Die Vorgänge erinnern an autoritäre Systeme, wo bei einem öffentlichen Auftritt des Diktators kritische Transparente nicht in den Staatsmedien gezeigt werden oder Regimekritiker von der Polizei abgeführt werden. Auf Facebook muss man schon gar keine Gegner mit Gewalt entfernen oder anderweitig Zwang anwenden – es reicht, die Algorithmen so einzustellen, dass Kritik erst gar nicht eingeblendet wird. Störer werden einfach abgeschaltet. Eine smarte Zensur.

Dass Facebook in Sachen Meinungsfreiheit mit zweierlei Mass misst, ist kein neues Phänomen. Im vergangenen Jahr berichtete «Bloomberg», dass Facebook-Mitarbeiter seit 2016 mithilfe eines geheimen Softwareprogramms namens «Stormchaser» virale Posts aufspürten, die das Unternehmen in ein schlechtes Licht rückten – zum Beispiel das massenweise geteilte Gerücht, dass Facebook private Informationen offenlegt, wenn man einen Kettenbrief nicht teilt. Oder das Gerücht, dass der Konzern die Smartphone-Mikrofone seiner Nutzer abhört. Auch Witze über Mark Zuckerberg, die ihn als Alien karikierten, wurden von den Mitarbeitern unter die Lupe genommen. Die Kontrolleure hatten auch Aktivitäten der Bewegung #DeleteFacebook, die sich nach dem Datenskandal formierte und schlechte Publicity für den Konzern bedeutete, genauer untersucht. In einigen Fällen hätten die Mitarbeiter aktiv Posts gelöscht. Laut Bloomberg gibt es neben «Stormchaser» noch zahlreiche weitere Tools zum internen Reputationsmanagement.

Facebook kann mit seinen Algorithmen missliebige Stimmen herunterpegeln oder stummschalten.

Das Beispiel zeigt, wie Facebook seine Marktmacht als Quasi-Monopolist missbraucht. Bedenkt man, dass Mark Zuckerberg Ambitionen auf das Weisse Haus nachgesagt werden, scheint hier ein neuer Machtkomplex auf, der mit demokratischen Kontrollmechanismen kaum noch einzuhegen ist. Facebook ist Schiedsrichter in eigener Sache. Der Konzern kann mit seinen Algorithmen missliebige Stimmen herunterpegeln oder stummschalten – und sich so gegen externe Kritik immunisieren.

Schon beim Datenskandal um die Analysefirma Cambridge Analytica hatte man den Eindruck, dass im Newsfeed kaum kritische Artikel zu dem Thema angezeigt wurden. Vielleicht lag das an der eigenen Filterblase, vielleicht hatte dieses Ausblenden aber auch systemische Ursachen.

Zuckerbergs rigide Innenpolitik, die auf so seltsame Weise mit seiner pseudohumanistischen Aussenpolitik kontrastiert, verweist auf das Problem, dass sich die politischen Willensbildungsprozesse im Netz auf private Plattformen verlagert haben. Facebook ist im Grunde eine virtuelle Shopping-Mall, in der Haus- vor Grundrecht gilt und «Besucher», die den Hausherrn kritisieren, des Platzes verwiesen werden können. Nur: Ein System, in dem man auf dem Index landet, weil man Witze über den Chef macht, kennt man eigentlich nur aus autoritären Regimen.

Mark Zuckerberg muss sich daran messen lassen, wie offen er mit Kritik von Nutzern an seiner Person und seinem Unternehmen umgeht.

Eine kritische Öffentlichkeit, in der die Rahmenbedingungen und Spielregeln des öffentlich Gangbaren und Sagbaren verhandelt werden, braucht das Medium der Öffentlichkeit wie die Luft zum Atmen. Doch je mehr private Konzerne Öffentlichkeit herstellen, desto weniger öffentlich sind die Verfahren, in denen über die Spielregeln der Öffentlichkeit diskutiert wird.

Hinter der zunehmenden Intimisierung der digitalen Öffentlichkeit, die Facebook mit Änderungen seines Newsfeed-Algorithmus («friends and family first») herbeigeführt hat, steckt gewiss Kalkül: Wo nur über Privates geredet wird, entsteht keine kritische Öffentlichkeit, die Facebooks Geschäftspraktiken ernsthaft in Frage stellt. Doch Konzernchef Mark Zuckerberg, der sich als Anwalt der Meinungsfreiheit im Netz geriert, muss sich daran messen lassen, wie offen er mit Kritik von Nutzern an seiner Person und seinem Unternehmen umgeht – und wie weit das Versprechen für die innere Meinungsfreiheit gilt.

Eine erste Fassung des Artikels wurde auf spektrum.de veröffentlicht.

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