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Das Gute an einer Entgleisung im Schweizer Fernsehen: Dank professioneller Programmaufsicht wird Kritik bei der SRG kanalisiert und mit angemessenem Aufwand gewürdigt. Wer etwas zu beanstanden hat, tut dies dem Omudsmann kund. Das geschah auch in diesem Fall. Wurden Regeln missachtet? Grenzen überschritten? Die Ombudsstelle bündelte die rekordhohe Anzahl von fast 500 Beschwerden und nahm danach ausführlich Stellung. Zu Wort kommen im Schlussbericht auch «Arena»-Redaktionsleiter und -Moderator Jonas Projer, sowie SRF-TV-Chefredaktor Tristan Brenn. Sie können sich so gegen die Publikumskritik verteidigen. Über den Schlussbericht des Ombudsmanns berichteten zahlreiche Medien.

Doch ausgerechnet das «Arena»-Publikum erfährt von der kritischen Aufarbeitung der Unfallsendung nichts. Weder in der ersten Sendung nach Publikation des Berichts noch auf der Webseite thematisiert die Redaktion die Arbeit der Ombudsstelle. SRF berichtete lediglich mit einer redigierten Agenturmeldung über die Rügen. Das ist nicht im Sinn von Ombudsmann Roger Blum. Bei früherer Gelegenheit sagte er, es wäre erstrebenswert, dass seine Stellungnahmen «in den jeweiligen Programmen und auf deren Websites mitgeteilt werden müssten».

Gegen ein solches Vorgehen sprächen vor allem praktische Gründe, erklärt TV-Chefredaktor Tristan Brenn auf Anfrage. Konsequenterweise müssten sämtliche Beanstandungen thematisiert werden, auch solche, die der Ombudsmann für nicht gerechtfertigt hält. Es gehe nicht, so Brenn, «in der einen Sendung auf Schlussberichte des Ombudsmannes einzugehen und in der anderen nicht.» Genau das ist aber heute die Praxis. Während die einen, etwa Late-Night-Host Dominic Deville, die Rüge des Ombudsmanns zeitnah und offensiv thematisieren in der eigenen Sendung, tun es andere wiederum nicht.

Dass mit solchen Hausmitteilungen die Sendeformate von Radio und TV strapaziert werden könnten, lässt sich ja noch einigermassen nachvollziehen. Weniger verständlich bleibt hingegen, warum auf den Websites der Sendungen, die Stellungnahmen des Ombudsmanns nicht systematisch veröffentlicht werden. Bei der «Arena» gibt es die Rubrik «Mehr zum Thema». Mindestens dort gehört ein Link auf den Schlussbericht hin und nicht nur auf die weniger frequentierte Seite von «Hallo SRF».

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Vorbildlich handelte jüngst «Deville». Die Spätabendsendung verstiess Ende November gegen das redaktionelle Vielfaltsgebot und verkam in den Augen von Ombudsmann Roger Blum streckenweise zu einer «Propagandasendung für die Atomausstiegsinitiative». Gastgeber Dominic Deville reagierte umgehend nach der Veröffentlichung der Rüge und lieferte in seiner nächsten Sendung – ganz der Satiriker – ein paar witzig gemeinte Statements pro Kernenergie, damit die politische Ausgewogenheit wieder ins Lot kommt. So erfuhr das Publikum an Ort und Stelle von der Fehlleistung und von der Kritik des Ombudsmanns.

Auch andere Redaktionen informieren über festgestellte Fehlleistungen. Noch lieber aber, wenn der Ombudsmann eine Beanstandung nicht unterstützt. In der Regel geschieht dies auf der Website der gerügten Sendung. Es kommt aber auch immer wieder vor, dass SRF-Redaktionen nur am Verfahren mitwirken und ihren Standpunkt dem Ombudsmann gegenüber erklären ohne später in der eigenen Sendung darüber zu informieren. Wer sich für das Ergebnis interessiert, muss dann die Website der Ombudsstelle konsultieren.

Falls ein Thema grössere Wellen wirft, berichten auch die privaten Medien darüber und erreichen so ein breiteres Publikum, wie etwa aktuell im Zusammenhang mit der «Arena»-Sendung vom 24. Februar. Bei der Ombudsstelle sind dazu bisher 250 Beanstandungen eingetroffen. Aufgrund des grossen öffentlichen Interesses darf man davon ausgehen, dass SRF in der einen oder anderen Form auch den Schlussbericht von Ombudsmann Roger Blum thematisieren wird. Wie das geschehen soll, will die «Arena»-Redaktion zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Wenn es nicht die «Arena» selber macht, dann gibt es noch die Möglichkeit, dass die News-Redaktion von SRF den Fall thematisiert. Das war auch der Fall nach der Rüge an der «Schawinski»-Sendung mit Andreas Thiel.

Eine rechtliche oder reglementarische Verpflichtung, in der betroffenen Sendung über eine Beanstandung zu informieren, gibt es nicht. Der amtierende Ombudsmann würde eine solche Regelung aber begrüssen. Roger Blum findet, dass «die Stellungnahmen der Ombudsstelle wie auch die Entscheide der Unabhängigen Beschwerdeinstanz UBI eigentlich in den jeweiligen Programmen und auf deren Websites mitgeteilt werden müssten».

Ähnlich sieht es die UBI, an die sich wenden kann, wer mit der Stellungnahme der Ombudsstelle nicht zufrieden ist. Auch sie fände es angebracht, wenn Sendungen die Kritik der Programmaufsicht aktiv und kontinuierlich thematisierten. Man diskutiere gegenwärtig darüber, wie das besser zu erreichen wäre, teilt Pierre Rieder auf Anfrage mit. Der Jurist und Leiter des UBI-Sekretariats weist aber auf eine hohe Hürde hin: Eine gesetzliche Verpflichtung, die Entscheide der Programmaufsicht zu veröffentlichen, käme einem Eingriff in die Sendetätigkeit gleich und wäre deshalb schwierig zu rechtfertigen. Darum wird es wohl auch künftig den betroffenen Redaktionen selbst überlassen sein, wie transparent sie es mit der Fehlerkultur halten.

Bei SRF zeigt man sich nicht abgeneigt, systematischer über die Arbeit von Ombudsstelle und UBI zu berichten. «Tatsächlich sind wir daran, im Rahmen von ‹Hallo SRF› die Schlussberichte des Ombudsmannes miteinzubeziehen», erklärt TV-Chefredaktor Tristan Brenn auf Anfrage. Die Sendung für den Publikumsdialog könnte damit an Profil gewinnen, behandelte «Hallo SRF» doch bisher mehrheitlich Detailfragen zur Programmgestaltung. Genaueres ist heute über die angedachte Neuerung noch nicht zu erfahren. Auch steht kein Sendetermin fest für eine nächste Ausgabe der Sendung.

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Die Pole dabei sind auf der einen Seite das liberale Modell, für das die USA steht, aber auch zum Beispiel Brasilien oder Luxemburg: hier sind die Medien so frei wie nur möglich, finanzieren sich aus dem Markt, sind Widersprecher der politischen Macht. Auf der anderen Seite des Spektrums steht das Kommando-Modell, dessen Prototyp am ehesten die ehemalige Sowjetunion darstellt und wie es heute in China, Nordkorea oder Kuba zu finden ist: Die Medien werden vom Staat ununterbrochen kontrolliert und weitgehend von ihm finanziert, sie sind Lautsprecher des politischen Systems. Dazwischen definiert Blum, freiheitlich-absteigend geordnet: Medien in Public-Service-Systemen (Schweiz, Frankreich, Grossbritannien), Medien in freiheitlich-klientelistischen Systemen (Italien, Libanon, Ghana), Medien in kontrolliert-halboffenen Systemen (Russland, Türkei, Thailand) und Medien in patriotisch intendierten Systemen (Ägypten, Iran, Weissrussland).

Dass die Wahl des Medienmodells eine Auswirkung auf den Wohlstand haben könnte oder umgekehrt die Wahl des Wirtschaftsmodells auf die Medienfreiheit, zeigt eine Ordnung der vorgestellten Länder nach Pro-Kopf-Einkommen: Am meisten verdienen Menschen in liberalen Modellen wie der USA, am wenigsten in unfreien Modellen wie Nordkorea. Das liberale Modell der USA ist auch ein Innovationstreiber, wie Blum in den «Grundlagen» festhält: Ausser dem in Frankreich und Deutschland geborenen Kino gingen im Medienbereich seit dem 19. Jahrhundert sämtliche Innovationen von Amerika aus, so der erste Telegraf, das erste Interview, der investigative Journalismus, das Radio, der Aufstieg des Fernsehens zum Massenmedium, das Internet.

Wie unterschiedlich Journalismus auf der Welt ausgeübt wird, ist in den 23 Länderporträts zu erfahren, die den Kern des Buchs ausmachen und die man sich gut auch vorstellen könnte in einem auf alle Länder der Welt ausgebauten Nachschlagewerk. In Nordkorea müssen Journalisten der Staatspartei angehören, das Zentralkomitee wählt sie aus. Wenn sie «Fehler» machen, werden sie in Revolutionslager geschickt, um Stall- und Feldarbeit zu verrichten. Im Senegal werden Journalisten von denen, über die sie berichten sollen, bestochen – für die Begleitung einer Wahlkampagne von Abdoulaye Wade erhielten sie fast das Doppelte eines durchschnittlichen Journalistenlohns. In Österreich riefen FPÖ-Minister auch mal direkt in die Redaktion der Nachrichtensendung «Zeit im Bild» an, «um bestimmte Gewichtungen und Deutungen der Nachrichten durchzusetzen».

In Frankreich weist der Journalismus eine enge Verbindung zur Literatur auf. Bekannt ist auch die «Promotion canapé», also dem Einräumen von Vorteilen gegen Sex. Zwischen Politikern, die Einfluss auf die Medienberichterstattung nehmen und Journalisten, die sich in die Politik einmischen, besteht eine enge Beziehung. Und in der Schweiz beobachtet Roger Blum einen Hang zur Harmonie sowie «Rückfälle in frühere Zeiten» der Parteipresse. Rückfälle deshalb, weil sich Medien historisch gesehen erst in einer letzten Phase in Distanz zu den Parteien begeben hatten (in der Schweiz «zwischen 1970 und 1990»), während sie zuerst Organisatoren der Parteien waren und dann ihre verlängerten Arme. Die Mehrheit der Schweizer Medien charakterisiere ein «konkordantes Verhalten zum politischen System», man sei zwar «durchaus personen- und themenkritisch, aber wenig systemkritisch».

Mit viel (auch empirisch erarbeitetem) Wissen skizziert der Autor in den Länderporträts zunächst ausführlich die Geschichte und die politische Lage des jeweiligen Landes, um dann auszubreiten, welche Medien im Land existieren und wie sie miteinander verknüpft sind. Blum entfernt sich hier etwas von der strengen Medienwissenschaft und gefällt sich darin, seine Sicht der Lage darzulegen, wobei ihm seine Eigenschaft als Historiker zugutekommt. Doch mit Grund, denn erstens ist kein Mediensystem zu verstehen ohne die politischen und historischen Grundlagen und zweitens macht es das Buch lesenswert für alle, die sich mit internationalen Machtfragen befassen.

Anders als viele Werke der Medienwissenschaft ist dieses Buch nicht theoretisch-abgehoben, sondern informiert recht lebensnah über Medien und Politik der jeweiligen Länder. Sinnlose Sätze wie «Der Staat spielt eine wichtige Rolle im Mediensystem, indem er entweder stark interveniert oder durch ‹Laissez faire› wenig reguliert» (Elemente des Modells der freiheitlich-klientelistische Systeme, Seite 195) sind eine Ausnahme. Was dem Werk fehlt, sind die grundlegenden Umwälzungen der Medienwelt durch das Aufkommen des Internets. «Eine nicht zu unterschätzende Rolle spielt im modernen Thailand das Internet», heisst es etwa lapidar im Länderporträt von Thailand. Die Medienwissenschaft kommt hier wohl an ihre Grenzen; die raschen und fundamentalen Folgen des Medienwandels können mit traditionellen Herangehensweisen kaum noch vernünftig erfasst werden.

«Lautsprecher & Widersprecher – Ein Ansatz zum Vergleich der Mediensysteme» von Roger Blum, erschienen im Herbert von Halem Verlag

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Und so taucht das echte oder reine duale System alle paar Jahre wieder auf als mögliches Modell für eine ideale Medienordnung – auch jetzt wieder. Auf dem Reissbrett sieht es ganz einfach aus: Gebühren für die SRG, Werbung und freier Markt den Privatsendern. Der simplen Theorie steht allerdings eine komplexe Realität gegenüber. So müsste man das schweizerische Mediensystem massiv modifizieren für eine klarere Rollenteilung zwischen öffentlichem und privatem Rundfunk. Heute sind die beiden vielfältig verbandelt und voneinander abhängig. Ausserdem würden von einem Werbeverbot für die SRG nicht automatisch die heimischen Privatsender profitieren, sondern die Schweizer Fenster der grossen ausländischen Sender.

Da es in der allmählich anrollenden Debatte zu Aufgabe und Finanzierung von Service public um den Kern des schweizerischen Mediensystems geht und nicht nur um Kosmetik, gehören auch vermeintlich unrealistische Modelle zur Diskussion gestellt – zumal andere Länder damit ganz gute Erfahrungen machen, wenn auch unter anderen Vorzeichen, was einen Vergleich erschwert. So etwa mit Schweden oder Finnland. In beiden nordischen Ländern sind das öffentliche Radio und Fernsehen werbefrei.

Zuerst Lebrument, jetzt Supino
Mit der seit Anfang Jahr immer deutlicher artikulierten Forderung der schweizerischen Verleger nach einem Werbeverbot für die SRG steht das duale System plötzlich wieder auf der Traktandenliste. Zwar hat bis jetzt den Begriff so noch niemand in den Mund genommen, aber die Diskussion läuft letztlich darauf hinaus. Spiegelbildlich zum Werbeverbot für den öffentlichen Rundfunk würde sich eine Subventionierung der Privaten verbieten.

Zuletzt war es Tamedia-Präsident Pietro Supino, der sehr deutlich für eine werbefreie SRG plädierte. Zuerst im Rahmen einer Anhörung vor der Eidgenössischen Medienkommission. In einem Gastbeitrag in der NZZ doppelte er nach und wiederholte das Ansinnen. Nicht ganz klar wurde indes aus beiden Wortmeldungen, ob weitergehende medienpolitische Überlegungen dahinter stecken oder es sich nur um einen neuen Angriffsversuch auf den Lieblingsfeind SRG handelt.

Private sollen weiterhin Gebühren erhalten
Auf die Frage der MEDIENWOCHE, ob Supino mit seiner Forderung einem «reinen» dualen System das Wort rede, meint Tamedia-Sprecher Christoph Zimmer, das müsse in der politische Diskussion geklärt werden. Wobei ein werbefreies SRG-Angebot nicht grundsätzlich ausschliesse, dass auch Privatsender mit Gebühren unterstützt würden. Für Tamedia selbst stellt sich die Frage nach Gebühren für Radio und TV heute nicht mehr. Das Unternehmen hat sich 2011 von seinen Sendern getrennt.

Supino will aber nicht als Promotor einer neuerlichen Diskussion über ein «reines» duales System missverstanden werden. Dass Private sowohl Gebühren als auch Werbung erhalten, hält der Tamedia-Chef mit Blick ins Ausland für legitim und sinnvoll. Es sei nämlich ein «entscheidender Unterschied», ob private Lokal- und Regionalsender oder der öffentliche Rundfunk subventioniert würden: «Die lokalen Radio- und TV-Angebote werden durch Gebühren unterstützt, weil es dieses Angebot ohne Gebühren nicht gäbe. Die SRG bietet auf ihren rund 30 Radio- und TV-Kanälen aber vieles, was ohne die bisherige Wettbewerbsverzerrung auch private Medien bieten könnten.»

Visionär Leuenberger
Diesen Abhängigkeiten und Verflechtungen wollte vor 15 Jahren SP-Bundesrat Moritz Leuenberger entgegenwirken. Nach seinen damaligen Vorstellungen gäbe es in der Schweiz heute eine Medienordnung mit zwei klar getrennten Sphären: einen medialen Service public der SRG, der für die Erfüllung eines umfassenden Leistungsauftrags Gebühren erhält, daneben freie, private Medien, die «drauflos senden» können. Der Vorschlag zerschellte allerdings bereits an der ersten Hürde in der Vernehmlassung. In der Schweiz sei ein solch radikales Modell nicht umzusetzen, hiess es allenthalben. Insbesondere die Verleger setzten sich dafür ein, dass ihre defizitären Radio- und Fernsehen dank Gebührengeldern überleben konnten. Die gleichen Akteure wie damals werden auch heute dafür sorgen, dass der Subventionshahn offen bleibt.

Das sei auch gut so, findet der frühere Berner Medienprofessor Roger Blum: «In der Schweiz ist letztlich gar kein duales System möglich, sondern nur ein plurales». Blum sieht die Vermengung von öffentlichem und privatem Rundfunk unter einem starken regulatorischen Dach vor allem als Heimatschutz gegen die übermächtige ausländische Konkurrenz; nach dem Motto: Wir sitzen alle im gleichen Boot.

Schlechte Erfahrungen in Irland
Matthias Künzler, Autor des Standardwerks «Mediensystem Schweiz», verweist in diesem Zusammenhang auf die negativen Erfahrungen mit einer stärkeren Dualisierung des Rundfunksystems in Irland: «Dort hatte man die Werbemöglichkeiten des öffentlichen Rundfunks in der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre massiv eingeschränkt. Die Folgen für den irischen öffentlichen Rundfunk RTE waren gravierend, da sich dort die RTE zur Hälfte aus Werbung finanziert. Nach drei Jahren stand der öffentliche Rundfunk vor dem Konkurs aber auch die private Konkurrenz war nicht glücklicher: Die TV-Werbegelder flossen auf die Werbefenster der britischen Sender ab; wurden mehrheitlich also nicht in irische Zeitungen oder Privatsender investiert.» In der Schweiz wäre mit den gleichen Folgen zu rechnen, glaubt Künzler.

Manuel Puppis, Professor für Mediensysteme an der Uni Fribourg, teilt die Einschätzung seiner Kollegen, kann aber der Forderung der Verleger nach einem Werbeverbot durchaus auch Positives abgewinnen. «Persönlich fände ich einige Einschränkungen, zum Beispiel im Umfeld von Kindersendungen oder bezüglich Alkoholwerbung durchaus sinnvoll», schreibt Puppis auf Anfrage der MEDIENWOCHE. Damit würde die SRG vom Kommerzialisierungsdruck entlastet.

Der Trend weist in die andere Richtung
Die Werbeordnung steht sowieso auf der Traktandenliste der anstehenden Reformschritte. Hier sind die Weichen für die SRG allerdings in Richtung Liberalisierung gestellt. Schweizer Radio und Fernsehen sollen dereinst auch in ihren Online-Angeboten werben dürfen. Das hat der Bundesrat im Grundsatz vor zwei Jahren entschieden, aber noch keinen Zeitpunkt für den Start festgelegt. Hier werden die Verleger zuerst den Hebel ansetzen – und die Maximalforderung möglicherweise fallen lassen: Wenn wir schon nicht ein komplettes Werbeverbot durchkriegen, soll der Bundesrat wenigstens den Online-Entscheid zurückziehen.

Von einem reinen dualen System ist die schweizerische Medienordnung weiter weg denn je, auch wenn einzelne Diskussionsstränge Anlass bieten, wieder einmal in diese Richtung zu denken. «In der Medienpolitik gibt es nicht genug Anknüpfungspunkte für diese Debatte», ist der Eindruck von Matthias Künzler. Zwar flackere sie immer mal wieder auf. Aber er sehe keinen starken Akteur, der eine solche Politik konsequent verfolge. Und so wird der visionäre Vorschlag auch in Zukunft als Untoter auftauchen und die medienpolitische Debatte zumindest punktuell inspirieren.

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