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Bilder: Evelyn Kutschera

Der Morgen beginnt damit, dass einfach Bernhard Ott auf dem Perron steht, als unser Zug einfährt. Während 43 Jahren prägte Ott die «Schaffhauser AZ», unter anderem als Chefredaktor, Verleger und Verwaltungsratspräsident. Ohne ihn gäbe es die Wochenzeitung wohl schon lange nicht mehr. Anfang Jahr ging er in Pension, jetzt steht er am Gleis. Ott hat wenig Lust auf ein Gespräch, aber er ist eine Art Vorbote.

Gabriel Vetter hat eine Stadtführung «wie ein ungeprobtes Stand-up-Programm» angekündigt. Doch es kommt anders. Dass wir in Schaffhausen so viel erleben, ist schon auch Vetters anarchischer Energie zu verdanken. Aber es ist nicht der Satiriker, der die Pointen liefert, sondern die Stadt selbst. An diesem Montagmorgen häufen sich die Zufälle.

Während ihrer Zeit in England habe sie manchmal Dieter Wiesmanns «Bloss e chlini Stadt» gehört, erzählt Fotografin Evelyn Kutschera, als wir das erste Mal über den zentralen Fronwagplatz in der Schaffhauser Altstadt laufen. Vetter erzählt vom «sehr analogen Medium Glühweinstand», der hier im Winter einige Jahre lang die ganze Stadt zusammenbrachte. Dieter Wiesmann besingt im Lied «e chlini Stadt, wo ein dä ander kännt». Man kennt sich nicht nur, wie ich später erlebe, man spricht es auch aus: «Gabriel, Gabriel! Gabriel schau hier!» – «Hallo du, was machst du? Wer bist du?» – «Komm rein!» – «Hier ein Wasserball!»

Vetter ist auf dem Land aufgewachsen, hat in den Dörfern Beggingen und Schleitheim gewohnt. Schaffhausen, der Kanton, das sei wie Frankreich, sagt Vetter. Schaffhausen, die Stadt, sei wie Paris. Alles sei auf die Hauptstadt ausgerichtet. Auf dem Land lese man zwar den «Klettgauer Boten», aber der komme ja nur dreimal pro Woche. Das Entscheidende erfährt man täglich in den «Schaffhauser Nachrichten». Darum komme auch das Klettgau nicht um die «SN» rum.

Wie viel die Region auf sich hält, sieht man in der Werbung, mit der die «Schaffhauser Nachrichten» sich selbst und ihren Horizont bewerben: «Unser Eiffelturm – Unsere Sicht auf die Welt» steht beim Foto eines Ausflugsziels, das Vetter als «Schleitheimer Randenturm» benennt. Schleitheim darf also auch ein bisschen Paris sein, der ganze Kanton ist für die «SN» anscheinend Hauptstadt.

Am Verlagshaus der MEIER + Cie in der Vordergasse ist die aktuelle Ausgabe hinter Glas für alle ausgehängt. Ein Bericht vom Munotball, eine Tour mit der Wasserpolizei. «Das sind die ewigen Themen», sagt Vetter. Früher sass hier nur die Zeitung. Heute hat das Medienunternehmen MEIER + Cie seine Redaktionen gebündelt: «Radio Munot» und das «Schaffhauser Fernsehen» sind ebenfalls hier. Seit 2008 erhält der Fernsehsender keine Bakom-Gelder mehr. Der Kanal, der lokal für die Sendung «Hüt im Gschpröch» und national für «Tele Blocher» bekannt ist, muss seither sparen.

Vetter, der heute in Basel lebt, hat die «Schaffhauser AZ» abonniert. Die SN lese er aber immer, wenn er zu Besuch sei. Zu Schaffhausen gehöre die Zeitung dazu – und sie lande bei kaum wem ungelesen im Altpapier. «Für viele mit SN-Abo ist die Zeitung wie Trinkwasser.» Zwischen Munotball und Wasserpolizei ist ein Artikel über das lokale Craftbeer-Festival: «Nur wenige wollten Biere probieren». Am Bier kann es Vetter festmachen: «Niemand interessiert sich hier für Craftbeer. Hier in Schaffhausen ist doch die Falken-Brauerei, eine der letzten grösseren unabhängigen Brauereien.» So wie die Meier + Cie eines der letzten unabhängigen, mittelgrossen Verlagshäuser ist. Die SN bezieht ihre überregionalen Inhalte zwar von CH Media und das Falkenbier munde nicht – trotzdem! «Falkenbier schmeckt metallisch, es fehlt Kohlensäure, aber: Das ist meine Jugend.»

Vetter kommt aus einer Journalist:innenfamilie: Mutter, Vater, Onkel. Seine Mutter war die erste Frau in der «AZ»-Redaktion und arbeitete später viele Jahre für den «Schaffhauser Bock». Als Zwölfjähriger schrieb Vetter Berichte aus dem Pfadilager, etwa für den «Klettgauer Boten». Doch er lebt eben schon lange nicht mehr in der Region: Seine letzten Falkenbiere hat er in einem Basler Denner gekauft. «Aus Nostalgie und weil es Aktion war.» Vetter ist kein Lokaler mehr – ist also Schaffhausen deshalb aus dem Häuschen, weil der weggezogene Sohn wieder hier ist?

Vielleicht drei Minuten stehen wir vor dem Aushang bei der Meier + Cie. Da kommt Vetters Lieblingsweinhändler, der ihn nach zwei, drei Sätzen fragt, ob er später bei einem Apéro im Service aushelfen könne. Kaum ist er weg, kommt die nächste Person. «Hallo, ich bin von der SN.» Die Journalistin hat ihren ersten Tag auf der Redaktion. Der Chef habe den Gabriel erspäht und sie rausgeschickt. «Was machst du genau in Schaffhausen? Bist du zurück aus Norwegen?»

Vetter lebt schon eine Weile nicht mehr in Norwegen, doch als das geklärt ist, interessiert sich die Journalistin weiter für ihn. Auch, dass wir einen Medienspaziergang machen, dass also die SN unser Inhalt ist, schreckt sie nicht ab. Wir warten, während die Journalistin drinnen abklärt, ob sie uns begleiten darf. So was sei typisch, sagt Vetter: «Wenn im ‹Tages-Anzeiger› was über Schaffhausen steht, steht am nächsten Tag in den Schaffhauser Nachrichten, dass am Vortag im ‹Tages-Anzeiger› was über Schaffhausen stand.»

Andere verlassen Schaffhausen Richtung «Tages-Anzeiger», so wie der heutige «Magazin»-Journalist Christoph Lenz. Er, aber auch die feministische Autorin Anna Rosenwasser, CH Media-Bundeshaus-Co-Chefin Doris Kleck, die Literaten Andri Beyeler, Lukas Linder und einige, an deren Namen sich Vetter nicht sofort erinnert: «Allesamt sind sie irgendwann weg, allesamt haben sie hier begonnen.» Beim «Express», dem Ausgangsmagazin, das der SN bis vor einigen Jahren am Donnerstag beilag. «Das war der Ort, wo du dich probieren konntest. Der Ort für lange Reportagen, 15’000 Zeichen!» Diese fanden auch viele Leser:innen, denn wenn man wissen wollte, was im Kino oder im «Taptab» läuft, gab es zum «Express» keine Alternative.

Die SN-Journalistin ist zurück. Sie dürfe nicht mitkommen. Ja, leider. «Aber dann kommen wir doch rein», sagt Vetter. Es geht nun alles sehr schnell. Am Empfang kennt man den Gabriel. «Geht’s gut? Wir machen hier einen Medienspaziergang. Ist denn gerade Redaktionssitzung irgendwo?» Fotografin, Vetter und ich folgen der SN-Journalistin durch die Gänge. Am Ende des Ganges ein grosser Raum. Fragende Gesichter. «Sali Gabriel», sagt Chefredaktor Robin Blanck. «Hallo Robin, grüezi mitenand!» «Jetzt bist du in unserer Redaktionssitzung gelandet.» «Das ist gut. Wir machen eben einen Medienspaziergang durch Schaffhausen.» Komische Stille, leichtes Unwohlsein, kein Groll. Was sollen wir hier? Die müssen arbeiten. Nach drei Sekunden drehen wir wieder um. Im Rausgehen sagt uns die Journalistin: «Wahrscheinlich kommt ihr im Format ‹Sachen … Sächeli›.» Der Beitrag ist noch nicht erschienen.

Robin Blanck selbst startete ebenfalls beim «Express», sagt Vetter. «Die SN verstanden es immer sehr gut, eigene Leute aufzubauen», erzählt Vetter wieder auf der Vordergasse. Bis zu seinem Tod 2015 prägte Norbert Neininger den Meier-Verlag und mit ihm den ganzen Medienplatz Schaffhausen. Er war Erfinder von «Tele Blocher», aber auch Initiator der ersten italienischsprachigen Radiosendung in Schaffhausen, einem Industriekanton mit grosser italienischer Community. Neininger galt als Patron im besten Sinn – als fördernder Kümmerer oder kümmernder Förderer. Der Chefredaktor und Verleger sei etwa bekümmert gewesen, dass die Journalist:innen ihr Studium abschlossen, wenn sie eines begonnen hatten. Reihenweise seien sie auch nach Luzern ans MAZ geschickt worden. Wie es heute ist, weiss Vetter nicht. Klar ist, dass heute die Meier + Cie keine Einzelperson so umfassend prägt, wie es jahrzehntelang Neininger getan hatte.

Als nächstes geht es zum «Haus zur Fortuna». Hier lässt der «HD-Soldat Läppli» im gleichnamigen Filmklassiker zu, dass die Katze den Kanarienvogel des Offiziers frisst. Vetter kennt den Text auswendig, doch Schaffhausen unterbricht die Nachstellung der Szene: Vom Büro im obersten Stock des Hauses gegenüber wirft ein Herr mit aufblasbaren Wasserbällen. Warum, wird nicht ganz klar – der Gabriel soll einfach einen haben. Unten auf der Strasse geht es so weiter: «Ah, da ist ja der Gabriel Vetter, ja hoi!»

Als wir die Bachstrasse überqueren, muss ein Traktor am Fussgängerstreifen warten. Vetter will in der Unterstadt «Sweet Schaffhausen» zeigen. Der Süssigkeitenladen zieht Jugendliche aus der ganzen Deutschschweiz, aus der Romandie und Deutschland an, seit er zum Tiktok-Phänomen geworden ist – zuvor hätte er fast schliessen müssen. In der Unterstadt hat es keine Passant:innen. Es beginnt eine ruhige halbe Stunde. Einige hundert Meter weiter oben an der Bachstrasse ist das Haus, in dessen Keller einst zwei Ska-Bands ihre Proberäume hatten. In denen ist der jugendliche Gabriel Vetter verhockt. In den oberen Stockwerken hatte damals das «Schaffhauser Fernsehen» seine Redaktion – bevor der Bakom-Geldhahn schloss. Zuletzt war das Objekt aber als Recherchegegenstand relevant: Hier befindet sich der Sitz von Walmart, hier ist «der grösste Konzern der Welt in einem Schaffhauser Briefkasten», wie es in der Gonzo-Recherche von Kevin Brühlmann heisst. Mit dem Artikel gewann dieser 2018 den «Schweizer Reporter:innenpreis» für die «Schaffhauser AZ». Es war der allererste «Reporter:innenpreis» und die erste Anerkennung für die neue AZ.

Die Wochenzeitung erreicht heute eine verkaufte Auflage von 2520 Exemplaren. Die SN geht Tag für Tag in über 15’000 Haushalte. Doch in der Deutschschweizer Journalismus-Szene ist die AZ wohl bekannter. Weil sie überlebt hat: neben dem Stadtzürcher «P.S.» als letztes Blatt der einst beinahe flächendeckenden sozialdemokratischen Zeitungsfamilie. Aber auch, weil die Walmart-Recherche nur die erste von einigen preisgekrönten Beiträgen der jungen Redaktion war. Zuletzt bekam dieses Jahr Mattias Greuter mit einer Recherche über ein Pflegeheim mit «mieser» Hygiene und schlechten Arbeitsbedingungen einen «Swiss Press Award» und den Titel «Swiss Press Journalist of the Year».

Bei den Briefkästen der Briefkastenfirmen bleiben wir nicht lange, wir spazieren Richtung AZ-Redaktion weiter. Vetter kennt noch andere Heimweh-Schaffhauser:innen, die die AZ lesen. Nachdem das «Express» eingegangen ist, habe sich die AZ zu jenem Medium entwickelt, wo ambitionierte junge Journalist:innen in Schaffhausen hingehen. «Lustigerweise nachdem die AL-Postille das SP-Blatt übernommen hat.» Die «AL-Postille»? Knapp 20 Jahre lang, bis zu ihrer Auflösung vor wenigen Monaten, mischte die Alternative Liste die kantonale Schaffhauser Politik auf. Die heutige AZ-Redaktion kommt aus dem Umfeld des Satiremagazins «Lappi tue d’Augen uf». Seit 2016 prägen die Macher:innen dieser «AL-Postille» die «Schaffhauser AZ». Seither konnte die AZ ihre Abos um 40 Prozent steigern. «Sie haben viel über Themen geschrieben, die einfach da waren», sagt Vetter. Themen, über die die «SN» schlecht berichten konnte, «weil sie halt auch über jedes Turnerkränzchen in Ramsen berichten muss.»

Der Wettbewerb zwischen den beiden Zeitungen sei heute gut austariert. «Die AZ schafft es, Recherchen zu machen, auf die die SN reagieren muss. Die SN schreibt dann vielleicht, die AZ bringe Bullshit, aber die Wechselwirkung tut allen gut.» Wir sind nun in der Webergasse. Hier ist die «Fassbeiz», wo Vetter bis heute die meisten Interviews seines Lebens gegeben habe, die legendär-unabhängige Buchhandlung «BücherFass» und eben die AZ-Redaktion. In der leeren Halle unter der Redaktion wird Kunst ausgestellt. Noch bis Anfang Jahr standen hier die Maschinen der Unionsdruckerei, die nun mit einer anderen Schaffhauser Druckerei fusioniert ist.

«Hey! Hallo! Sali! Hoi! Schaffhausen ist zwar protestantisch, aber die Leute haben diese Grundbesoffenheit wie in Köln», sagt Vetter. Du kommst hierhin und einer macht das Fenster auf und schmeisst dir einen Wasserball an. Die Läden in der Webergasse sind noch zu, es ist sehr still.

Denkste! Wir stehen an der Ecke Webergasse/Vorstadt, vor uns wieder der Fronwagplatz. «Hoi Gabriel, Gabriel, wie hast du meine Doku gefunden, also die Doku, die sie über mich gemacht haben?» Beat Hochheuser hält das Smartphone quer vor sich und startet den 30-minütigen Film ohne Umschweife. «Er ist einer der wohl aussergewöhnlichsten Unternehmer der Schweiz», sagt ein Offsprecher. Der Hochheuser kann aber nicht still sein, während der Hochheuser im Film von seinen Unternehmen erzählt. «Ich labere zwischen drin und dann kommen Filmsequenzen dazwischen.» Die Doku ist eine Publireportage; ihr Protagonist trifft Gabriel Vetter und will nichts lieber, als dass dieser sie schaut. Der Protagonist hat mehrere Unternehmen gegründet, mit einem Computer-Versandhandel und dem Nachfüllen von Tintenpatronen ein Vermögen gemacht. Seit Jahrzehnten pflegt Hochheuser auch den Blog «Schaffhausen.net». Vetter sagt, das sei lange Zeit das einzige lokale Onlineportal gewesen. «Ah, Rechtsanwalt bin ich auch», sagt Hochheuser, drückt mir eine Visitenkarte in die Hand. «Ich muss jetzt zu einer Klientin.» Davor will er aber noch ein Selfie machen.

Wir gehen ein paar Schritte, aber es sind wirklich nur ein paar Schritte. «Ich fühle mich wie in einem Schwank», sagt Vetter, als er die Dreiergruppe sieht, die uns nun entgegenkommt. Auf dem Liegestuhl, den sie dabeihaben, prangt der Schriftzug «Schaffhauser Nachrichten». «Wir machen eine Strassenumfrage», sagt Reporterin Jurga Wüger. Vetter, der weggezogene Sohn, nimmt im «SN-Klappstuhl» Platz und beantwortet vor der Videokamera Fragen, viele Fragen. Solche, zu seinem «peinlichsten Moment» und dem «besten Ort für ein erstes Date».

«Rheinfall oder Stein am Rhein?» – «Stein am Rhein ganz klar, der Rheinfall kann einpacken.» Als der Fragenkatalog durch ist, braucht es noch einen Vorstellungssatz. Wüger schlägt vor: «Sag ‹Ich bin der Gabriel und liebe das Abenteuer›.» Aber ist das nicht zu kompliziert? «Ich bin der Gabriel und… was er auch für das Intro sagen will. Hier ist rollende Planung», sagt sie dann.

«Ich bin Gabriel, ich wohne in Basel und ich bin zum Glace essen in Schaffhausen.» Alles im Kasten. «Das ist jetzt eben der Regionaljournalismus», sagt Vetter. Fotografin Evelyn Kutschera nimmt als nächstes auf dem Klappstuhl Platz. Die MEDIENWOCHE bringt den «Schaffhauser Nachrichten» die ersten Protagonist:innen. Bis Mittwoch werden Wüger und das Videoteam 30 weitere Interviews führen. Chapeau für die Ausdauer! Wüger arbeitet seit zwei Jahren bei der «SN». Zuvor war sie zehn Jahre beim «Bock».

Zum «Schaffhauser Bock» müssen wir unbedingt noch. Der Gratis-Anzeiger mit einer Auflage von knapp 50’000 Exemplaren hat sich im «Haus der Wirtschaft» eingemietet. Dort hat auch die Industrie-Vereinigung Schaffhausen ihren Sitz. Deren Präsident ist Professor Dr. Giorgio Behr. Weiter ist Behr unter anderem Präsident des Handballclubs Kadetten Schaffhausen und die Kadetten Schaffhausen haben ihren Fanshop in den Räumen des «Schaffhauser Bock». Der «Bock» wird «zu 100 Prozent durch den Unternehmer und emeritierten Wirtschaftsprofessor Giorgio Behr kontrolliert», heisst es im auffallend positiven Wikipedia-Artikel, den ein Nutzer mit der Bio «Journalist in Schaffhausen» verfasst hat.

Vetter klingelt beim «Bock». Ein Verkaufsmitarbeiter öffnet die Tür in der Glasfront. Der freundliche Herr zeigt uns die Lokalität, den «grössten Bildschirm im Kanton» für Public Viewings, Plüsch-«Böcklein», das Merchandise der Kadetten Schaffhausen. Aber Handball habe keine spezielle Position in der Berichterstattung des Gratis-Anzeigers. «Wir berichten breit, von Wasserball bis Flamenco», erklärt er. Der «Bock» setze immer «die Menschen in den Mittelpunkt», fasst der Verkaufsmitarbeiter die journalistische Linie zusammen. Ich frage, ob er vielleicht was über Gabriel machen möchte, wenn er schon mal hier ist. Der Verkaufsmitarbeiter wirkt verwirrt. «Du kannst gerne das Format Bock Heimat ausfüllen. Das sind so verschiedene Fragen, warum man noch in Schaffhausen lebt.» – «Ich wohne eben gar nicht mehr in Schaffhausen. Aber ich mach das imfall schon.» «Wenn du nicht mehr in Schaffhausen wohnst, ist es vielleicht ein wenig … jooo.» Der «Bock»-Mitarbeiter hat uns eingelassen, sich Zeit genommen und uns alles gezeigt. Aber er hatte dabei keine Ahnung, wer wir sind. Das ist Vertrauen. Das ist auch das Kontrastprogramm zur SN, wo die Journalist:innen auf Gabriel Vetter reagieren wie Insekten auf Glühbirnen.

Als ihm der SN-Klappstuhl entgegengekommen ist, sprach Vetter noch von einem «Schwank». Am Ende des Spaziergangs nennt er den Morgen «einen Fiebertraum». Doch der pink-weisse Wasserball ist der Beweis: Das alles ist wirklich passiert. Anfang Juli geht das Video bei der SN online, und ja, eventuell kommt ja noch ein Beitrag in «Sache … Sächeli».

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Doch Kantonsrichter Markus Kübler, der auch das Strafverfahren gegen den Physiotherapeuten präsidiert hatte, wies die Einsichtsgesuche ab. Seine Begründung: Da das Verfahren öffentlich verhandelt, das Urteil mündlich öffentlich verkündet und das Strafurteilsdispositiv 30 Tage lang auf der Gerichtskanzlei zur allgemeinen Einsicht aufgelegt worden war, sei das Urteil ja bereits korrekt öffentlich verkündet worden. Deshalb behandelte der Kantonsrichter nicht nur die Verfahrensakten, sondern sogar das Urteilsdispositiv als Archivgut und beurteilte die Gesuche nach der kantonalen Archivverordnung.

Er verneinte das nötige Interesse an einer Einsicht in dieses Archivgut: «Dem Einsichtsgrund der Justizkontrolle (…) ist die Schutzwürdigkeit abzusprechen, weil eine solche zu einem früheren Zeitpunkt umfassend möglich war.» Auch hier: Pech gehabt. Wer an der öffentlichen Urteilsverkündung nicht dabei war oder auf der Gerichtskanzlei das Urteil angeschaut hat, darf das Urteil nicht mehr sehen. Beim Gesuch der Zeitschrift «Beobachter» sah Kübler zudem kein berechtigtes öffentliches Interesse, weil er in Medienberichten bereits geschildert habe, weshalb die Verurteilung des Physiotherapeuten nicht ans Gesundheitsamt gemeldet worden war: Der Physiotherapeut habe die beiden Nötigungshandlungen nicht als Physiotherapeut, sondern als Pfleger in einer Institution, und nicht an Insassen, sondern an einer Mitarbeiterin begangen. Zudem arbeite der Pfleger unterdessen auf dem Bau.

Kommentar: Die Argumentation von Kantonsrichter Markus Kübler ist typisch für die Bunkerhaltung, die in Justizkreisen noch immer verbreitet ist. Dabei übersehen die Richter, dass sie befangen sind, wenn es darum geht zu beurteilen, ob es im öffentlichen Interesse ist, ihre Arbeit zu kontrollieren. Gerade erstinstanzliche Richter verneinen oft das schutzwürdige Interesse an Einsicht in Urteile und halten ihre mündlichen Auskünfte, die sie notabene erst unter Druck abgeben, sogar für einen Ersatz. Der von Kübler erwähnte Medienbericht wurde erst nach den Gesuchen von Landbote und Radio Munot publiziert und stützte sich einzig auf Erklärungen Küblers.

Die Praxis des Kantonsgerichts, dass der für das Strafverfahren zuständige Richter auch die Einsichtsgesuche beurteilt, ist untauglich und verstösst gegen den Anspruch auf einen unbefangenen Richter.

Medienfreundliches Obergericht schafft ein Präjudiz
Mehr als zwei Jahre nach dem ersten Einsichtsgesuch urteilte das Obergericht des Kantons Schaffhausen am 19. Mai 2015.
Es hiess die Beschwerde des «Beobachters» gut und hielt fest, «dass das Bundesgericht heute aus dem Gebot der öffentlichen Urteilsverkündung gemäss Art. 30 Abs. 3 BV (…) ein zeitlich nicht beschränktes Einsichtsrecht in die ergangenen Urteile ableitet, wobei ein Gesuchsteller kein besonderes oder schutzwürdiges Interesse nachweisen muss.»
Wird ein Urteil nur mündlich verkündet, haben Journalisten und beliebige Dritte einen Anspruch auf das (anonymisierte) Urteilsdispositiv und die Protokollbegründung. «Dem Sinn des Verkündungsgebots von Art. 30 Abs. 3 BV, welches die gerichtlichen Urteilssprüche zugänglich und nachvollziehbar machen will, entspricht es unter diesen Umständen, auch eine teilweise Einsicht ins Verhandlungsprotokoll, nämlich in die erwähnte Protokollbegründung, zu gewähren bzw. diesen Teil in Kopie herauszugeben.»

Die Namen der betroffenen Privatpersonen sind zu anonymisieren, wenn Journalisten im Nachhinein Einsicht in die Urteile verlangen.

Verfahrensakten unterstehen hingegen dem Archivrecht und sind nur bei besonderen Ausnahmen (zum Beispiel ein nachgewiesenes prozessuales oder wissenschaftliches Interesse) einsehbar.

Das Obergericht begründet sein wegweisendes Urteil mit Verweis auf einen Bundesgerichtsentscheid vom 26. März 2013 (139 I 129) und gestützt auf den St. Galler Kommentar zur Bundesverfassung. Der Verweis auf den Bundesgerichtsentscheid ist gewagt, denn dieser höchstrichterliche Entscheid bezieht sich auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das gerade nicht öffentlich verkündet und nur teilweise publiziert worden war. Daraus kann nicht ohne weitere Begründung abgeleitet werden, dass auch das Urteilsdispositiv eines mündlich verkündeten Urteils oder eines vollständig öffentlich aufgelegten Urteils nachträglich auf Gesuch hin herausgegeben werden muss. Zudem stützt sich das Obergericht auf den St. Galler Kommentar zur Bundesverfassung. Darin kommt Gerold Steinmann, ehemaliger langjähriger Gerichtsschreiber des Bundesgerichts und hervorragender Jurist, zum Schluss, dass «der Zugang zu Urteilen (mündliche Eröffnung, Einsicht, Herausgabe) nach Art. 30 Abs. 3 BV von keinem besonderen oder gar schutzwürdigen Interesse abhängig ist.» Und dass Private – somit auch Journalisten – ohne besonderes Interesse einer mündlichen Urteilsverkündung beiwohnen und «die Bekanntgabe bei (…) abgeschlossener Verkündung verlangen» können.

Dabei bezieht sich Steinmann auf das oben erwähnte Urteil sowie auf zwei Bundesgerichtsentscheide zu den Einsichtsgesuchen in Einstellungsverfügungen nach Art. 53 StGB in Sachen Fifa (Urteil 1B_68/2012 vom 3. Juli 2012) und Roland Nef.

Die grundsätzliche Einschätzung Steinmanns ist richtig. Doch sind auch die zwei weiteren Entscheide, die Steinmann zitiert, keine präzisen Präjudizien: In beiden Fällen geht es um Einsicht in Entscheide, die (nach damaliger Praxis) nicht verkündet worden waren. Der Anspruch auf unbefristeten nachträglichen Zugang zu einem korrekt öffentlich verkündeten Entscheid kann sich also nur bedingt auf diese höchstrichterlichen Präjudizien stützen. Als Journalist hätte man sich vom Schaffhauser Obergericht eine detailliertere Begründung gewünscht.

Nur Schaffhauser Journalisten können aufatmen
Das Urteil des Schaffhauser Obergerichts ist rechtskräftig: Für die Einsicht in Urteile braucht es zukünftig also kein schutzwürdiges öffentliches Interesse mehr. Jedermann – also auch Nicht-Journalisten – kann im Kanton Schaffhausen grundlos (anonymisierte) Urteile herausverlangen und dies zeitlich unbefristet. Deshalb muss das Kantonsgericht nun auch seine Richtlinien über die Einsicht in Entscheide ändern.

Da das Bundesgericht den Zugang zu Urteilen der Gerichte und zu den Entscheiden der Staatsanwaltschaften gleich behandelt (BGE 124 IV 234; 137 I 16; Urteil 1B_68/2012; vgl. dazu auch Gerold Steinmann im St. Galler Kommentar zur Bundesverfassung, Art. 30, Rz 64), kann aus dem Entscheid des Schaffhauser Obergerichts auch ein zeitlich unbefristeter Zugang zu Strafbefehlen, Einstellungsverfügungen und Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaften des Kantons Schaffhausen abgeleitet werden.
Die gerügte Praxis des Kantonsgerichts Schaffhausen ist in einigen andern Kantonen ebenfalls üblich. So werden etwa im Kanton Aargau gemäss einem Kreisschreiben des Obergerichts Urteile vier Wochen lang öffentlich aufgelegt, danach muss ein begründetes Interesse nachweisen, wer Einsicht nehmen will

Ändert das Urteil des Obergerichts Schaffhausen etwas an solch restriktiven Regelungen? Rechtlich leider nein. Das Urteil ist zwar rechtskräftig, bindet aber nur die Gerichte des Kantons Schaffhausen (sowie deren Staatsanwaltschaften). Und das Schaffhauser Urteil bezieht sich nicht auf präzise Präjudizien des Bundesgerichts, aus denen auch für andere Kantone zwingend rechtliche Ansprüche abgeleitet werden könnten.

Bis das Bundesgericht einen eigentlichen Leitentscheid zu dieser Frage gefällt hat, hat der Entscheid des Obergerichts Schaffhausen immerhin eine Signalwirkung für andere Kantone, denn – diese Einschätzung sei gewagt – das Bundesgericht hätte gleich entschieden wie die Schaffhauser Oberrichter. Das zeigt die grundsätzliche Haltung, die oben erwähnte Bundesgerichtsurteile prägte: Das höchste Schweizer Gericht will eine möglichst offene Justiz. Und das zeigen auch die Worte des ehemaligen Bundesrichters Heinz Aemisegger in seinem Vortrag an einer Veranstaltung zur Kommunikation der Gerichte im Juni 2013: «Was einmal öffentlich ist, bleibt öffentlich. Öffentlich verkündete Urteile bleiben deshalb öffentlich zugänglich.»

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