Damit werden sich 2020 Radio, TV, Verlage und die Medienpolitik beschäftigen

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Vor zwei Wochen luden mich die dänischen Verlegerkollegen nach Kopenhagen ein, damit ich Ihnen erzähle, was wir im Dorf aus dem Businessmodell meines Urgrossvaters gemacht haben. Dank Google hatte ich innert fünf Minuten ein cooles Restaurant für den Lunch gefunden (BioMio am Halmtorvet 19), die entsprechende Metro- und Busverbindung dorthin sowie die Öffnungszeiten des Runden Turms und und und… das alles kostenlos für mich und auch kostenlos für die Anbieter von Food, ÖV und Sightseeing. Nach einem Referat führt mich Google Alerts jeweils direkt auf die Newsplattformen von Zeitungen, die über mich geschrieben haben. Kostenlos für mich, kostenlos für den Nachrichtenanbieter. Noch nie habe ich auf Google einen ganzen Zeitungsartikel lesen können. Die meiste Zeit verbringe ich also auf der Plattform der Zeitung, wo ich die Werbung jeweils intensiv betrachte, weil sie grafisch gestaltet ist und daher emotionaler daherkommt als die reinen Textanzeigen bei Google.

Viele Verleger in Europa versuchen nun von Google via Staat Geld zu erhalten für deren Verlinkung auf ihre Online-Angebote. Erreicht werden soll dies mit einem neuen Leistungsschutzrecht. Dabei sind diese Hinweise unter Google News nichts anderes als die Zeitungsaushänge an den Kiosken: nämlich Werbung für die jeweilige Zeitung. Im Gegensatz zum Kioskaushang bietet Google diese Werbung für uns Verleger kostenlos an. Wo also liegt das Problem? Wir Zeitungsverleger haben in den vergangenen hundert Jahren insbesondere davon gelebt, dass wir den Menschen Suchhilfen geboten haben. Dank uns haben die Leute relevante News, Marktangebote sowie Klatsch und Tratsch mitbekommen. Wir waren die Suchmaschinen in der analogen Welt und haben damit sehr gutes Geld verdient. Denn uns haben nicht nur die Absender von Informationen Geld gegeben sondern auch die Empfänger derselben.

In den 1970er Jahren führten die Zeitungshäuser als eine der ersten Branchen den Computer und somit die Digitalisierung der Produktionsprozesse ein. Leider haben die meisten Verleger drei Jahrzehnte lang nichts anderes getan als diese digitale Daten auf analoge Druckplatten zu pressen. Die einstigen Pioniere mutierten zu reinen Druckmaschinenbesitzern. Ein Vierteljahrhundert später entstand Google. Warum konnte dieses Unternehmen so schnell so radikal unsere Kernkompetenz, das Suchen und Finden von Information, übernehmen? Weil Google von Beginn weg auf das Netz, statt auf Druckmaschinen gesetzt hat.

Wohin geht die Reise? So lange sich Google an das Urheberrecht hält, gibt es für uns keinen Grund, ein Leistungsschutzrecht zu fordern. Schon die Forderung alleine stellt uns Verleger auf die Verliererseite. Wir zeigen damit dem Markt, dass wir keine Rezepte für die Zukunft haben, ausser den Gesetzgeber um Hilfe zu bitten. Damit würde sich die Marktverschiebung von uns zu Google nur noch intensivieren. Vielmehr müssen wir unsere Ressourcen und Kreativität dazu einsetzen, unsere Rolle als Zeitungen für die Zukunft zu definieren. Oberstes Prinzip dabei: die Verteidigung der Pressefreiheit. Danach folgt der technologische Wandel weg vom Papier hin in die Onlinewelt. Was sind unsere Kompetenzen und Verkaufsargumente? Sicher unsere publizistischen Inhalte, die Google ja nicht klaut, sondern hilfreich darauf verweist. Mehr dürfen wir von dem Giganten nicht erwarten. Ansonsten wird Google von sich aus sämtliche Verweise auf Zeitungen kappen. Spätestens da werden wir schmerzlich erfahren, wie aussichtslos dieser Kampf für ein Leistungsschutzrecht ist. Ganz zu schweigen von den Problemen bei der Umsetzung eines solchen Gesetzes. Etwa bei der Geldverteilung. Alleine hier gäbe es dann viel mehr Anspruchsgruppen als nur die Presseverleger, die jetzt die hohle Hand machen.

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Seit vor einer Woche ein erster Gesetzesentwurf öffentlich bekannt wurde, gehen in deutschen Fachkreisen die Wogen hoch. Kritiker monieren insbesondere die Rechtsunsicherheit, die mit der Einführung eines Leistungsschutzrechts entstehen könnte. Denn der Entwurf lasse mehr offen, als dass er kläre. In extremis wäre es gar möglich, fürchten Medienjuristen, dass Wortkombinationen unter den Schutz des neuen Rechts fielen und Verlage gegen deren Verwendung rechtlich vorgehen könnten; von einer «Monopolisierung der Sprache» ist in diesem Zusammenhang gar die Rede. Derweil versuchen die Befürworter zu beschwichtigen, und solche Befürchtungen zu entkräften. Es sei alles nicht so gemeint, das Zitatrecht weiterhin gewährleistet, nur gewerbliche Nutzung würde entschädigungspflichtig.

In der Schweiz ging es bisher noch nicht so hoch zu und her, obwohl der Verband Schweizer Medien das genau gleiche fordert. Nach einer Artikelserie in der NZZ vor zwei Jahren verlief die Debatte im Sand und wird inzwischen nur noch in Fachkreisen geführt. Etwa an einer Tagung des Schweizer Forums für Kommunikationsrecht Ende Februar. Wie es scheint, haben die Verleger auch gar kein Interesse an einer öffentlichen Diskussion. Obwohl der Verband Schweizer Medien die Einführung eines Leistungsschutzrechts als ein Ziel für 2012 gesetzt hat, mag sich der Vorsitzende des dafür zuständigen Departements Recht, der Tamedia-Verleger Pietro Supino, nicht selbst zum Thema äussern.

Für den Verband nimmt Rechtskonsulent Martin Ettlinger Stellung. Aus seinen Ausführungen wird klar, weshalb die Schweizer Verleger den Ball flach halten: «Das Leistungsschutzrecht für Verlage wird in der Schweiz aus Verlagssicht noch nicht prioritär begleitet, bis die Situation in Deutschland eindeutig geklärt ist.» Zum Inhalt des deutschen Gesetzesentwurfs könne man sich nicht äussern. Nur so viel: Man begrüsse grundsätzlich die Konkretisierung und das Fortschreiten des Anliegens in Deutschland. Gleichzeitig weist Ettlinger auch darauf hin, dass es nur bedingt möglich sei, inhaltliche Parallelen zu ziehen, «da die Urheberrechte der beiden Länder relevante Unterschiede aufweisen.»

Ein anderer, wesentlicher Unterschied ist die Haltung der Regierungen. In Deutschland steht die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage im Koalitionsvertrag festgeschrieben, während sich der schweizerische Bundesrat klar gegen ein solches Sonderrecht für Verlage ausgesprochen hat.

Ähnliche Positionen zum Leistungsschutzrecht in der Schweiz und Deutschland vertreten die Journalistenverbände. Sie stellen sich nicht grundsätzlich gegen ein solches Vorhaben, machen aber ihre Unterstützung davon abhängig, ob die Medienschaffenden angemessen aus den zu erwartenden Lizenzerlösen entschädigt werden. Kritik an den zu befürchtenden Kollateralschäden für die freie Online-Kommunikation vernimmt man von den Berufsverbänden und Gewerkschaften kaum. Was auch daher rühren mag, dass sie die Diskussion um ein Leistungsschutzrecht nicht prioritär behandeln. Das sagt auch Stephanie Vonarburg, Juristin und Zentralsekretärin der Mediengewerkschaft Syndicom: «Für uns steht die Diskussion um ein Leistungsschutzrecht nicht zuoberst auf der Traktandenliste, da es Medienschaffende nur indirekt betrifft.»

Beim Urheberrecht sieht die Gewerkschaft bedeutendere Baustellen als die Einführung eines Leistungsschutzrechts. «Unserer Meinung nach müsste zuerst das urheberrechtliche Verhältnis zwischen Autoren und Verlagen sauber geklärt werden, bevor die Verlage dank einem Leistungsschutzrecht Geld eintreiben gehen», sagt Stephanie Vonarburg. «Schliesslich soll das Leistungsschutzrecht eine Leistung schützen, die Verlage nur deshalb erbringen können, weil sie sich die Urheberrechte der Medienschaffenden davor umfassend abtreten lassen.»

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An der Branchenveranstaltung vom letzten Dienstag ging es um den Service public im Online-Zeitalter und im Speziellen um die von Verlegerseite kritisierten Pläne der SRG ihr Webangebot künftig auch durch Werbung zu finanzieren. Als Vertreter der Verleger nahm AZ-Medien-CEO Christoph Bauer auf dem Podium Platz. Es kann also nicht die Rede davon sein, dass die privaten Medien übergangen worden wären. Nur, Bauer war offenbar der falsche Mann aus Sicht des Verlegerverbands, zumal als Konterpart auf SRG-Seite Generaldirektor Roger de Weck auftrat.

«Uns wäre lieber gewesen, wenn jemand aus der Verhandlungsdelegation teilgenommen hätte», sagt Urs Meyer vom Verlegerverband. Bauer sei zwar Mitglied eine Arbeitsgruppe zum Thema, bewege sich aber «nicht auf gleicher Flughöhe» wie de Weck. Doch selbst wenn eine vom Verband als besser geeignete Person die Position der Verlage vertreten hätte, wäre sie gegen die perfekt inszenierte Propaganda-Show von SRG-Direktor de Weck chancenlos geblieben.

Das Nachspiel zum Communication Summit wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verhandlungen zwischen SRG und Verleger in Sachen Online-Expansion von Schweizer Radio und Fernsehen. Bis im März müssen sich die beiden Seiten gefunden haben, sonst spricht Bundesrätin und Medienministerin Doris Leuthard ein Machtwort. Dass vor allem die Verlegerseite nervös wirkt vor dem Showdown, dafür gibt es gute Gründe.

Zum einen hat der Bundesrat vor zwei Jahren entschieden, dass Werbung im Online-Angebot der SRG grundsätzlich zulässig sei und diese auch gegen den Widerstand der Verleger bewilligt würde. Das schränkt den Verhandlungsspielraum schon mal erheblich ein und gibt der SRG Rückenwind. Zum anderen fehlt den Verlegern ein erster Lobbyist, der die Position der Verlage im Online-Streit kompetent und kohärent gegen aussen vertritt.

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Das grosse Thema von heute waren weder die Unruhen in Ägypten noch der straffällig gewordene Sozialtherapeut. Das grosse Thema heute war Roger Schawinski, der zu seiner «ersten Liebe», dem Schweizer Fernsehen, zurückkehrt. Dabei ist seine Abkehr vom Anti-SRG-Kurs gar keine Überraschung. Bereits Mitte der 90-er Jahre hatte sich Schawinski für den Posten des SRG-Generaldirektors beworben. Armin Walpen machte jedoch das Rennen. Spannender und genialer ist die Geschichte aus der Sicht von Roger de Weck: Er integriert einen der grössten Kritiker der SRG gleich ins System und macht ihn somit mundtot.

De Weck vollzieht nötigen Wandel

Beim Thema SRG spielt Schawinski jedoch nur eine Nebenrolle. Die Hauptrolle hat der neue Kapitän Roger de Weck, den ich 1993 das erste Mal traf. Der jetzige SRG-Generaldirektor war zu der Zeit Chefredaktor des Zürcher Tages-Anzeigers. Sein damaliger Verleger Hans Heinrich Coninx brachte uns zusammen. Ich sollte de Weck und den übrigen Managern von Tamedia meine Vision der Medienintegration vorstellen. Ich vertrat damals wie heute die Ansicht, dass durch die Digitalisierung die Mauern zwischen den elektronischen und gedruckten Medien eingerissen werden. Zudem entstehe eine neue Plattform, die die Medienkonsumenten und die Medienproduzenten online miteinander verbinde. Das Wort Internet existierte damals noch nicht in Medienkreisen. Heute, rund zwei Jahrzehnte später, vollzieht Roger de Weck diesen Wandel beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Schweiz und provoziert damit seinen ehemaligen Arbeitgeber in Zürich und alle anderen privaten Medienhäuser massiv. Die SRG breitet sich auf allen Kanälen weiter aus und will nun – trotz einem jährlichen Budget von 1,6 Milliarden Franken (!) – auch die eigenen Webdienste mit kommerzieller Werbung anreichern. Damit drängt sie die privaten Anbieter endgültig an den Rand. Der Bundesrat zögert offiziell noch, der SRG diese letzte Hürde aus dem Weg zu räumen. Wie immer, wenn der Veranstalter der «Arena» etwas von den Politikern will, sagen diese aber am Ende ja. Vorher soll sich die SRG allerdings mit den Verlegern gütlich einigen.

Mit der SRG ins Boot steigen, lohnt sich nicht

Wir Verleger wiederum sind schon oft mit der SRG ins gleiche Boot gestiegen, um ein paar Jahre später als Verlierer wieder auszusteigen. Dies war so bei der Einführung der TV-Spots, als eine gemeinsame Vermarktungsgesellschaft gegründet wurde. Später beim Gebührensplitting für ein paar private TV-Stationen. Nun soll eine unheilige Allianz im Web entstehen. Diesmal erweckt es zumindest den Anschein, dass die Verleger dies nicht wollen. Doch kann man der SRG den Weiterausbau im Internet verbieten? Natürlich nicht. Klassisches Fernsehen wird sich in den nächsten Jahren rasant verändern. Insbesondere bei der Distribution. Webbasierende Dienste wie Zattoo, Wilmaa, kino.to, Newssites von TV-Stationen oder Video-on-Demand auf dem iPad sind nur einige davon. Dieser Entwicklung kann und darf sich die SRG nicht verschliessen. Roger de Weck hat dies erkannt. Erst seit Anfang Jahr im Amt, drückt er mächtig auf die Tube. Sowohl intern mittels Fusion von Radio und TV in den jeweiligen vier Landesteilen als auch gegen Aussen mittels politischem Lobbying.

De Weck weckt hohe Erwartungshaltung

Soll man die SRG also gewähren lassen? Von wegen! Vielmehr braucht es endlich eine klare Strategie wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit dem vielen, vielen Steuergeld dem Land einen wirklichen Dienst erweisen kann. Dem brillanten Kopf de Weck einen Ratschlag zu geben, ist vermessen. Doch ein bisschen mehr Offenheit gegenüber der Welt und mehr Interesse an einer vielfältigen Medienkultur würde man der Spitze der SRG derzeit wünschen. Letztmals traf ich de Weck an der Dreikönigstagung des Schweizer Medieninstituts in Zürich. Im Zürcher World Trade Center – gegenüber vom Leutschenbach – hielt der Intellektuelle seine erste Grundsatzrede als SRG-Generaldirektor. Er beklagte die starke ausländische Konkurrenz, forderte mehr finanzielle Mittel und pochte trotzig auf eine autonome Schweizer Lösung. Der sonst glühende Verfechter einer europäischen Integration sprach bei dieser Tagung eher wie ein Bauernverbandspräsident oder wie der Migrationsbeauftragte der SVP (alles Böse kommt aus dem Ausland). Von der de Weck-geführten SRG erwarte ich mehr, als mit staatlich verordneten Gebührengeldern die private Konkurrenz zu erdrücken. Die SRG sollte drei Schwerpunkte verfolgen:
Förderung der Integration und des Informationsaustauschs zwischen den Landesteilen – Weltweite Verbreitung von freien, neutralen Informationen – Internationale Stärkung des Medienplatzes Schweiz

Regionale Isolation statt Integration

1994 bewilligte der damalige Medienminister Adolf Ogi dem Intendanten Roy Oppenheim den neuen SRG-Sender Schweiz 4. Oppenheim wollte damit eine Art «Best of» aller SRG-Sender, ausgestrahlt in allen vier Landesteilen, lancieren. Nach jahrelangem Kampf gelang es dem Deutschschweizer Programmdirektor Peter Schellenberg Schweiz 4 in SF 2 umzuwandeln. Statt mehr Schweiz für alle Landesteile erhielt die Region Deutschschweiz zwei TV-Kanäle. Logischerweise wollten dies kurzum auch die Romandie und das Tessin. Statt die Integration unter den Landesteilen zu fördern, zementierte die SRG den Röstigraben und erhöhte auf sprachregionaler Ebene die Schlagkraft bei gleichbleibender Isolation. Bewilligt hat dies der Zürcher Medienminister Moritz Leuenberger. Dieser ist auch verantwortlich für eine isolationistische Radio- und Lokal-TV-Landschaft.

Gesamtschweizerisches Programm

In unserer Familie gibt es die schöne Tradition, dass alle 30 Jahre ein Gossweiler die Rekrutenschule in Fribourg absolviert. Dadurch kommt man als Deutschschweizer mit der Französisch sprechenden Schweiz in Berührung. Die Armee bildet so eine Brückenfunktion zwischen den Landesteilen. Heute hat der Fribourger de Weck die Chance, mit seiner SRG wirkungsvoller das Gleiche zu tun. Das bedeutet mehr Koproduktionen zwischen den Landesteilen, mehr mehrsprachige Programme und mehr gesamtschweizerische Aktionen. Dies bringt zwar nicht mehr Quote, jedoch mehr Zusammenhalt und gegenseitiges Verständnis zwischen Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch sprechenden Schweizern. Eine mögliche Massnahme wäre die Einstellung aller zweiten Senderketten der Sprachregion, bei gleichzeitigem Aufbau eines echten, mehrsprachigen und gesamtschweizerischen Programms. Die dadurch erzielten, hohen Einsparungen fliessen in den internationalen Ausbau der SRG.

SRG als internationaler Informationsdienstleister

Wie Henry Dunant im 19. Jahrhundert die Vision umsetzte, dass die Schweiz der ganzen Welt humanitäre Dienste erweisen kann, könnte Roger de Weck im 21. Jahrhundert der ganzen Welt freie Informationen liefern. Nicht flächendeckend, jedoch mit Fokus auf Krisengebiete. Eines davon ist beispielsweise der Balkan. Politisch noch nicht gefestigt, mit einer hohen Anzahl Emigranten in der Schweiz, ist diese Weltgegend sehr wichtig für die Weiterentwicklung von Europa. Unlängst hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk Grossbritanniens, die BBC, angekündigt, aus Kostengründen die Newsdienste in Serbischer, Mazedonischer und Albanischer Sprache zu streichen. Dies ist umso bedauerlicher, da in diesen Ländern die freie Presse noch nicht gewährleistet ist. Hier könnte die SRG nun im Interesse der Schweiz und Europa in die Bresche springen. Auch in Ungarn, wo die neue Regierung in Budapest zunehmend die freien Informationsangebote zensiert, könnte die SRG zur unabhängigen Meinungsbildung beitragen. Weitere Tätigkeitsfelder: Russland, China oder Iran. Mit diesen Diensten würde die Zivilgesellschaft vor Ort und das Image der Schweiz weltweit als neutraler, freier Staat gestärkt. Derzeit passiert bei der SRG genau das Gegenteil. Swissinfo, das in Ansätzen solche Ziele verfolgt, muss von Jahr zu Jahr mehr sparen, damit die SRG das Geld im Kampf gegen die inländische private Konkurrenz zur Verfügung hat.

Für einen starken Medienplatz Schweiz

Darüber hinaus könnte Roger de Weck den Medienplatz Schweiz insgesamt stärken. Fernsehschaffende aus aller Welt sollten sich hier treffen, um Ideen auszutauschen, Know-how-Transfer zu gewährleisten und die internationale Pressefreiheit zu stärken. Mit der Goldenen Rose von Montreux führte die SRG während Jahrzehnten eine der wichtigsten TV-Messen durch. Gleichzeitig produzierte sie am Schluss eine Unterhaltungssendung, die weltweit ausgestrahlt wurde. Statt diese geniale Idee weiter auszubauen, verkaufte die SRG den gesamten Event. Heute findet die Goldene Rose in Luzern unter Ausschluss der internationalen Medienszene statt.

Wegbereiter de Weck

Zwischen unserem ersten Treffen 1993 und dem vorerst letzten im 2011, traf ich Roger de Weck noch ein einziges Mal. Es war vor ein paar Jahren, als Roger Köppel, Verleger und Chefredaktor der Weltwoche, einen runden Geburtstag feierte. Er tat dies in Berlin, weil er damals als Chef der Tageszeitung Die Welt amtete. Eingeladen war auch Roger Schawinski, zu der Zeit als Chef von Sat.1 ebenfalls in Berlin wohnhaft. Den beiden den Weg geebnet hat der dritte Roger, nämlich Roger de Weck, als Chefredaktor der Zeit in Hamburg. Es erfüllte mich als Schweizer Verleger mit Stolz, mit diesen drei Rogers in Berlin zu feiern. Heute wünsche ich mir, dass Roger de Weck als neuer SRG-Generaldirektor wiederum ein Wegbereiter wird. Ein Wegbereiter für eine integrationsfördernde, weltoffene und innovationsstarke SRG.

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Da ist zunächst die Frage der Finanzierung, die immer noch weitgehend unbeantwortet ist. Zuerst galt die Devise, dass Informationen ab Netz kaum bezahlt würden, also stellten die Verlage ihre News gratis ins Web. In der Hoffnung, die Auslagen durch Werbeeinkünfte zu decken. Dies gelang bekanntlich nicht, weshalb lauthals verkündet wurde: Wer unsere Leistung bezieht, soll zahlen! Ein ähnlicher ZickZack-Kurs kennzeichnet das Verhältnis der Verlegerschaft zum Computerriesen Apple. Anfänglich Skepsis bis Ablehnung gegenüber dem cleveren Geschäftsmodell von Steve Jobs, dann machten doch viele mit und bedienten sich einer kleinen Schlaumeierei. Ihr App für die Applewelt war gratis, damit konnten Interessenten jedoch lediglich ein Abonnement bestellen, welches der Verlag direkt in Rechnung stellte. Es war nur eine Frage der Zeit, bis Apple diesem allzu durchsichtigen Treiben einen Riegel schob. Für das nun einsetzende Wehklagen mancher Verleger dürften die smarten Kalifornier nur ein müdes Lächeln übrig haben.

Das eigentliche Problem liegt tiefer: Die heute angebotenen Inhalte entsprechen vielfach kaum dem Qualitätsjournalismus, welcher Obmann Lebrument am Verleger-Gipfel als intakt bezeichnete. Seit Jahren vermischen sich, vorab in Fachzeitschriften, in zunehmendem Masse aber auch in Zeitungen, Werbetexte mit mehr oder weniger kommentierten Meldungen, verwischen sich damit die Grenzen zwischen Redaktion, Agenturmeldungen und PR. Und wer als Verleger glaubt, dass dieses Wischiwaschi der Leserin oder dem Leser verborgen bleibe, der irrt sich. Heute verfügen die Postillen-Nutzer über verschiedene Kanäle und sie haben die Möglichkeit, die gewünschten Informationen selbst zu suchen oder anzufordern bis sie jene Übersicht und Klarheit erreichen, die sie wollen. Wer ihm jedoch die Inhalte in der heute geforderten Form präsentieren kann, der wird dafür bezahlt; aber nur, wenn die Quelle genügend vertrauenswürdig ist.

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