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Die Redaktionen stellen sich dabei auf den Standpunkt, die Textübernahme sei durch das Zitatrecht gedeckt. Und weil bisher niemand erfolgreich juristisch dagegen vorgegangen war, gab es auch keinen Grund, von der zweifelhaften Praxis abzurücken. Ausserdem hält sich in Fachkreisen die Meinung, dass diese Form des Abschreibens zwar unschön, aber urheberrechtlich einwandfrei sei.

Seit dem vergangenen 25. Januar sieht das anders aus. Das Handelsgericht Zürich qualifizierte in einem Urteil einen Artikel als Urheberrechtsverletzung, den «Blick.ch» von der Fachzeitung «htr hotel revue» abgeschrieben hatte. Eine Premiere. Noch nie zuvor hatte ein Schweizer Gericht eine journalistische Paraphrase sanktioniert.

Geklagt hatte Natalia Godglück. Die freie Journalistin hatte in der «htr Hotelrevue» vom 11. März 2021 eine umfassende Recherche zu den Auswirkungen von Corona auf die Schweizer Hotellerie veröffentlicht. «500 Hotels suchen Käufer», stand über dem Aufmachertext auf der Titelseite. Im Blattinneren folgte eine breite Auslegeordnung auf einer ganzen Zeitungsseite.

Für die erfahrene Journalistin war klar: So geht das nicht. Schliesslich lebt sie auch davon, dass sie ihre Artikel weiterverkaufen kann.

Das Thema interessierte offensichtlich auch «Blick.ch». «Nachdem ich meine Recherche auf Facebook angekündigt hatte, wie ich das immer mache», erinnert sich Natalia Godglück, «meldeten sich Freunde bei mir, sie hätten meinen Text bereits auf ‹Blick.ch› gelesen.» Zuerst habe sie gedacht, das sei ein Witz. Schliesslich hatte sie ihre Recherche nur der «htr hotel revue» verkauft. Als sie dann selbst «Blick.ch» aufsuchte, staunte sie nicht schlecht. Sie fand tatsächlich eine Zusammenfassung ihrer Recherche, mit teils identischen Sätzen. Unter dem Artikel stand das Kürzel eines «Blick»-Journalisten.

Für die erfahrene Journalistin war klar: So geht das nicht. Schliesslich lebt sie auch davon, dass sie ihre Artikel nach der Erstpublikation weiterverkaufen kann. Wenn aber «Blick.ch» mit seiner grossen Reichweite ihren Artikel abschreibt, wird kein anderer Verlag mehr für eine Zweitverwertung des Originals zahlen wollen.

Ringier dachte nicht im Geringsten daran, auf die Forderung einzugehen. Eine Verletzung des Urheberrechts sei ausgeschlossen.

Zuerst meldete sie sich telefonisch beim Redaktor, der ihren Artikel paraphrasiert hatte, und erkundigte sich nach einer Entschädigung. Der zeigte kein Verständnis für ihre Forderung. «Er fand vielmehr, das sei doch gute Werbung für die ‹hotel revue›», erinnert sich Godglück. Selbst wenn das zuträfe, brächte ihr diese Werbung keinen zusätzlichen Rappen aufs Konto.

Da Telefonieren nichts brachte – die «Blick»-Online-Chefin kriegte sie gar nicht erst an den Apparat –, entschloss sich die Journalistin, die unerlaubte Übernahme ihres Artikels in Rechnung zu stellen. Als geforderten Schadenersatz setzte sie den doppelten Betrag des Honorars ein, den ihr die «htr hotel revue» gezahlt hatte; 2800 Franken und die Sache wäre erledigt gewesen. Doch Ringier dachte nicht im Geringsten daran, auf die Forderung einzugehen. In einem dürren Antwortschreiben beschied ihr ein «Head Operations» der «Blick»-Gruppe, allein aufgrund des geringeren Umfangs des abgeschriebenen Artikels sei eine Verletzung des Urheberrechts der Autorin ausgeschlossen.

«Wir strebten auch darum ein Urteil an, weil es bisher nichts Vergleichbares in der Schweiz gab.»
Rechtsanwalt Christoph Gasser

Das liess Natalia Godglück nicht auf sich sitzen und doppelte nach. Unterstützung holte sie sich bei Christoph Gasser, einem der versiertesten Anwälte für Fragen des Urheber- und übrigen Immaterialgüterrechts in der Schweiz. Gasser wiederholte die Forderung, blieb aber damit ebenso erfolglos wie seine Mandantin zuvor. Deshalb reichte er beim Handelsgericht Zürich am 18. Mai 2021 Klage gegen Ringier ein und forderte den Verlag insbesondere auf, die urheberrechtswidrige Zusammenfassung des Artikels auf «Blick.ch» zu entfernen.

Mit der Klage seiner Mandantin betrat Rechtsanwalt Christoph Gasser Neuland. «Wir strebten auch darum ein Urteil an, weil es bisher nichts Vergleichbares in der Schweiz gab», sagt Gasser im Gespräch mit der MEDIENWOCHE. Zur Hauptverhandlung vom 25. Januar kam es schliesslich, nachdem eine Vergleichsverhandlung ohne Ergebnis geblieben war.

Im Zentrum der Hauptverhandlung stand die Frage, ob «Blick.ch», respektive Ringier als Verlag, mit seinem Verhalten das Urheberrecht der Autorin an ihren Text verletzt hatte, wie das die Klägerin und ihr Anwalt monierten. Die Gegenseite, vor Gericht vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Schwaibold, hielt derweil dezidiert dagegen, der «Blick.ch»-Artikel sei «weder eine Änderung noch eine Bearbeitung» des Artikels der Klägerin. Folglich liege auch keine Urheberrechtsverletzung vor.

Mit ihrer Arbeit schuf die Autorin ein individuelles Werk, das Urheberrechtsschutz geniesst.

In einem ersten Schritt prüfte das Gericht, ob der Artikel von Natalia Godglück überhaupt Urheberrechtsschutz geniesst. Wäre dies nämlich nicht der Fall, könnte gar keine Urheberrechtsverletzung vorliegen. Eine Nachricht, etwa in Form einer kurzen Agenturmeldung, ist urheberrechtlich nicht geschützt. Eine aufwändige Recherche zum Zustand der Schweizer Hotellerie nach einem Jahr Pandemie hingegen schon. Mit ihrer Arbeit schuf die Autorin ein individuelles Werk, dem folglich Urheberrechtsschutz zukommt, was auch das Gericht so sah.

In einem zweiten Schritt verglich das Gericht die beiden Texte Aussage für Aussage, Satz für Satz. Dabei zeigte sich, dass der «Blick»-Journalist 15 Sätze aus dem Text von Natalia Godglück in der «htr hotel revue» entweder paraphrasiert, also sinngleich oder sinnähnlich umformuliert, oder gar wortwörtlich übernommen hatte. Für das Gericht ergab sich daraus, dass es sich beim «Blick.ch»-Artikel um «keine eigenständige Neugestaltung» handelt. Eine solche Neugestaltung wäre dann zulässig, wenn der Artikel, der abgeschrieben wurde, im neuen Text nicht mehr erkennbar sei, also quasi «verblasse». Das war hier aber klar nicht der Fall.

Das Gericht gelangte zum Fazit, die Paraphrase von «Blick.ch» stelle eine Urheberrechtsverletzung dar.

Als erlaubtes Zitat geht die Paraphrase auch nicht durch. Dazu hielt das Gericht fest, ein Zitat dürfe nie «eine blosse Rechtfertigung dafür» sein, «dass ein Text oder Textteile einfach übernommen werden». Genauso handelte aber der «Blick.ch»-Journalist. Er nannte zwar die «htr hotel revue» als Quelle in seinem Zusammenschrieb. Damit liess er aber die Lesenden im Unklaren, dass er nicht nur die als Zitat ausgewiesenen Stellen aus einem anderen Artikel übernommen hatte, sondern mehr oder weniger den ganzen Text. Zudem wurde die Urheberin des Textes, also Natalia Godglück, bei «Blick.ch» gar nicht erst genannt.

So gelangte das Gericht zum Fazit, die Paraphrase von «Blick.ch» stelle eine Urheberrechtsverletzung dar. Damit liegt nun erstmals ein rechtskräftiges Urteil vor, das einen paraphrasierten Artikel als Urheberrechtsverletzung taxiert.

Mit drei zu zwei Stimmen fiel der Entscheid allerdings knapp aus. Die beiden unterlegenen Richter:innen erkannten im Abschrieb durchaus eigenständige Züge sowohl bei Aufbau, Inhalt, Sprache als auch dem Informationsgehalt. Die Übereinstimmung zwischen den beiden Artikeln erschöpfe sich «in gebräuchlichen Formulierungen und Aussagen», die den neuen Text nicht prägten. Mit dieser Meinung blieben sie zwar am Gericht in der Minderheit. In der Rechtswissenschaft gibt es aber prominente Exponenten, die sich auf den Standpunkt stellen, dass es sich bei einer Paraphrase nicht um eine Urheberrechtsverletzung handeln könne.

Trotz des knappen Entscheids des Gerichts wollte Ringier das Urteil nicht bis vor Bundesgericht weiterziehen.

Sehr deutlich tut dies etwa Florent Thouvenin. Der Professor für Informations- und Kommunikationsrecht an der Universität Zürich hält das Ergebnis des Entscheids des Handelsgerichts schlicht für «falsch», wie er auf Anfrage der MEDIENWOCHE schreibt. «Natürlich sind die beiden Texte recht nahe, und offenbar ist der zweite in Kenntnis des ersten verfasst worden. Das mag unschön sein.» Aber mehr nicht. Thouvenin sieht ein grundsätzliches Problem: Wenn man eine Paraphrasierung als Urheberrechtsverletzung qualifiziere, bestehe «eine nicht geringe Gefahr», dass Autor:innen eines ersten Beitrags spätere Artikel in anderen Medien zum selben Thema mit ähnlichen Aussagen verbieten können. «Das kann und soll nicht Sinn und Zweck des Urheberrechts sein», hält der Rechtsgelehrte fest. Christoph Gasser hält diese Befürchtung für unbegründet, da es mit vertretbarem Aufwand problemlos möglich sei, einen journalistischen Text zu verfassen, ohne damit Urheberrechte zu verletzen.

Simon Canonica, Rechtsanwalt und Redaktor des Fachmagazins «Medialex», spricht von einem «guten und vor allem hilfreichen Urteil». Nun habe mal ein Gericht festgehalten, wo eine Grenze überschritten wurde. «Wenn man einen Artikel gegenüber dem Original so wenig verändert, dann bin ich auch der Meinung, dass sich das die Autorin nicht gefallen lassen muss.» Canonica, der 20 Jahre im Rechtsdienst von Tamedia gearbeitet hatte, sagt im Gespräch mit der MEDIENWOCHE weiter, dass er die Redaktionen immer davor gewarnt hatte: «Passt auf, wenn ihr euch bei anderen bedient! Es ist unseriös, als eigene Leistung auszugeben, was nicht auf dem eigenen Mist gewachsen ist.»

Redaktionen und Verlage haben keinen Freipass mehr zum Abschreiben und müssen mit einer Verurteilung rechnen.

Trotz des knappen Entscheids des Gerichts wollte Ringier das Urteil nicht bis vor Bundesgericht weiterziehen. «Wir haben Chancen, Risiken und Kosten eines gerichtlichen Weiterzugs abgewogen und uns gegen den enormen Aufwand entschieden», begründet Ringier auf Anfrage den Verzicht auf eine Weiterzug. Es könnte aber auch sein, dass Ringier darauf verzichtet hat, die nächste Instanz anzurufen, weil das Bundesgericht den Entscheid des Handelsgerichts hätte bestätigen können, und ein höchstrichterliches Urteil hätte «mehr Kraft», sagt Rechtsanwalt Christoph Gasser. Erst recht, wenn das Bundesgericht Leitlinien zum Thema veröffentlichen würde, die über den einzelnen Fall hinausreichen.

Doch auch das Urteil das Handelsgerichts wird eine gewisse Wirkung entfalten. Rechtsanwalt Gasser findet es «auf jeden Fall hilfreich, dass man nun das vorliegende Urteil einem potenziellen Verletzer zeigen kann». Redaktionen und Verlage haben keinen Freipass mehr zum Abschreiben und müssen mit einer Verurteilung rechnen.

Ob sich die «Blick.ch»-Redaktion nun zurückhält mit Paraphrasieren, wird sich erst noch weisen müssen.

Auch wenn Gerichte weiterhin jeden Fall einzeln beurteilen, dient das Urteil, das Natalia Godglück gegen Ringier erwirken konnte, in gewisser Weise als Präzedenzfall. Potenziell geschädigte Medienschaffende, die erwägen, ihren Fall zur Anzeige bringen, können vorab schon mal vergleichend auf die sanktionierte «Blick.ch»-Paraphrase schauen und beurteilen, ob bei ihnen mehr oder weniger abgeschrieben wurde.

Ob sich die «Blick.ch»-Redaktion nun zurückhält mit Paraphrasieren, wird sich erst noch weisen müssen. Die Ringier-Medienstelle erklärt auf Anfrage der MEDIENWOCHE, es gebe eine «interne Richtlinie zum Zitieren aus Fremdmedien», die der Chefredaktion zur Freigabe vorliege. Welche Bestimmungen diese Richtlinie genau enthält, nannte Ringier aber nicht.

Dass das Urteil der weit verbreiteten Abschreiberei den Riegel schiebt, ist eher unwahrscheinlich. Wenn alle von allen abschreiben, überwiegt für die Beteiligten eines solchen «Abschreib-Kartells» der Nutzen in Form der schnellen und billigen Content-Beschaffung. Und klagt irgendwann doch jemand, geht es um vergleichsweise bescheidene Summen. Die paar tausend Franken, um die es geht, berappen die Grossverlage aus der Portokasse. Ausserdem führt nicht jede Klage zu einem Urteil, wenn sich die Parteien in einem Vergleich finden.

«Wenn jemand meine Recherche vertieft und weiterdreht, freut mich das. Aber einfach abschreiben geht gar nicht.»
Natalia Godglück, freie Journalistin

Gleichzeitig ist es ein Armutszeugnis für jedes Medienunternehmen, das sich auf zweifelhafte bis rechtswidrige Weise bei anderen bedient und nicht bereit ist, einen minimalen Aufwand zu leisten, um einen eigenständigen journalistischen Beitrag zu erstellen. Wie das geht, zeigte im vorliegenden Fall «FM1Today». Während «Blick.ch» nur von der «htr hotel revue» abgeschrieben hatte, suchte das Ostschweizer News-Portal nach einem eigenständigen Ansatz, um die Recherche von Natalia Godglück näher ans eigene Publikum zu bringen. Und siehe da: «FM1Today» fand heraus, dass sich die coronabedingte Situation der Hotellerie in der Ostschweiz entspannter präsentiert als gesamtschweizerisch. «Wenn jemand meine Recherche vertieft und weiterdreht, freut mich das», sagt Natalia Godglück. «Aber einfach abschreiben geht gar nicht.»

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«Plagiatsjäger sind die Kopfgeldjäger des 21. Jahrhunderts», so kam es mir neulich in der Diskussion um die inzwischen mehr als 40 entdeckten Plagiate im Buch der deutschen grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in den Sinn. Und ich schrieb diesen Satz in einem Facebook-Kommentar auf. Ich hatte vor allem Quentin Tarantinos Film «Django Unchained» vor Augen und die Figur des Dr. King Schultz. Es dürfte eine Herausforderung sein, die Arbeit eines Plagiatsjägers ähnlich zu inszenieren wie die eines Kopfgeldjägers in den USA des 19. Jahrhunderts. Wen interessiert schon die Dauereinstellung auf einen am Computer suchenden Menschen?

Nachdem ich den Kommentar veröffentlicht hatte, kamen mir Zweifel. Ist dieser Vergleich wirklich treffend? Und, wichtiger: War diese Formulierung tatsächlich von mir? Oder hatte ich sie irgendwann einmal in einem anderen Zusammenhang gehört oder gelesen? Ich kann beschwören, dass ich sie nicht für diesen Kommentar nachgeschlagen hatte. Aber war es meine «Schöpfung»? Für einen Facebook-Kommentar mag die Frage eher lächerlich sein. Aber was, wenn ich sie in einem Buch verwenden würde?

Die Diskussion um Plagiate schwappt in Deutschland seit 2011 in Wellen durch die Medien. Immer dann, wenn prominente Politiker betroffen sind, schlägt die Stunde der sogenannten «Plagiatsjäger».

Der grösste Plagiatsskandal in der jüngeren Geschichte Deutschlands war zweifellos die Dissertation des damaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Der war 2011 zwei Jahre im Amt, hatte einige gravierende Reformen im Ministerium umgesetzt und verkörperte den Typus des jungen, aufstrebenden Politikers, der, obwohl in einer konservativen Partei (CSU), nicht vor Veränderungen Halt macht. Einher ging dies mit einer bis an die Grenze gehenden Drang zur Selbstdarstellung. Die Geschichte des Plagiatfunds ist bei Wikipedia als Zufallsfund eines Doktoranden beschrieben, der für seine eigene Dissertation Recherchen anstellte und auf Stellen in zu Guttenbergs Arbeit stiess, die er von anderen Autoren kannte, die aber nicht als Zitate ausgewiesen wurden.

Die Abwicklung dieses Plagiatsfalls in Politik und Medien dient im Grossen und Ganzen als Vorlage für alle danach kommenden ähnlichen Entdeckungen: Zunächst bagatellisieren die Ertappten den Sachverhalt, sprechen von wenigen Stellen, von vergessenen Fussnoten. Ohne es zu wollen, stacheln sie die Suche nach Plagiaten noch mehr an. Gleichzeitig wird die Frage laut, wer die Doktorarbeit an der Universität betreut hat. Der Druck auf den mutmasslichen Plagiator wächst. Bei zu Guttenberg lagen fünf Tage zwischen dem Dementi und seiner Bitte an die Universität, den Doktortitel zurückzunehmen. Drei Wochen nach den ersten Vorwürfen trat zu Guttenberg als Minister zurück.

Dieser «Erfolg» stachelte weitere Plagiatsjäger an, Dissertationen von Politikerinnen und Politikern, sowie weiteren Prominenten, zu untersuchen. Sie wurden, wie man hier nachlesen kann, durchaus fündig. Meist wurde der Doktortitel aberkannt, allerdings nicht immer. Auch das politische Mandat war nicht immer betroffen.

Der jüngste «Fall» von Annalena Baerbocks Plagiaten liegt etwas anders. Baerbock hat mit «Jetzt – Wie wir unser Land erneuern» ein Buch veröffentlicht, ein Sachbuch (was sie später bestritt, aber wenn es kein Sachbuch ist – was soll es sonst sein?), in dem sie ihre persönlichen politischen Ideen ausbreitet und Lösungsvorschläge aufzeichnet.

Zunächst hiess es, die plagiierten Stellen stammten aus Wikipedia-Artikeln. Die bei Plagiaten neben dem moralischen Aspekt wichtige Frage nach der Urheberrechtsverletzung sollte damit beantwortet werden, dass Wikipedia-Artikel Gemeingut sind und aus ihnen ohne Quellenangabe zitiert werden darf. Aber auch hier gilt: «Formulierungen, in denen Tatsachen berichtet werden, sind selbstverständlich geschützt», so der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch in einem Tweet.

Inzwischen betreffen die Plagiatsfunde in Baerbocks Buch auch Reiseberichte, Reden anderer Politiker, Zeitungsartikel und in einem Fall sogar das Wahlprogramm einer konkurrierenden Partei. Im einen oder anderen Fall dürften durchaus Urheberrechtsverletzungen vorliegen. Fast noch schlimmer scheint jedoch, dass eine Kandidatin, die sich mit ihrer ökologisch inspirierten Programmatik auf Erkenntnisse der Wissenschaft stützt, deren Standards sie in der Bearbeitung von Texten schlichtweg ignoriert. Es ist vor allem ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Längst ist es auch ein Marketingproblem geworden, da die Partei und einige Journalisten unverdrossen von einer «Schmutzkampagne» reden. Dazu passt Baerbocks Aussage, niemand schreibe ein Buch allein. (Sie erwähnt die «Mitarbeit» eines Ghostwriters und dankt diversen anderen Personen). Hier stiehlt sie sich aus der Verantwortung. Mit der Erfahrung als Autor von Monografien kann ich nur sagen:

Wenn man auf dem Cover als Autor erwähnt ist, schreibt man sehr wohl das Buch alleine. Zitate und Gedanken anderer kennzeichnet man in Fuss- oder Endnoten. Und am Ende gibt es ein Lektorat.

Journalisten, die nota bene selber gerne bei der Konkurrenz abschreiben und es mit dem Urheberrecht auch nicht immer so genau nehmen, lieben die Konfrontation zwischen der «Getriebenheit» eines Plagiatsjägers und dessen «Opfer». Bei Annalena Baerbock ist der «Plagiatsjäger» der in Salzburg lebende Medienwissenschaftler Stefan Weber. Zunächst wird er noch als eher schrulliger «Blogger» abgetan, der sich, wie es kurz darauf hiess, im Buch der Kandidatin «festgebissen» habe. Dabei wirkt «Priv. Doz. Mag. Dr. Stefan Weber» nicht nur Plagiatsprüfer, sondern arbeitet auch als Gutachter. Er bietet also an, «Werke auf die Einhaltung der Regeln guter wissenschaftlicher Praxis» zu prüfen und bietet hierfür auch Schulungen an. Im Jahr 2017 diente er den Grünen, also der Partei von Baerbock, noch als Referenz. Weber prüfte – vermutlich im Auftrag der Grünen – inwiefern eine Behörde für einen Risikobericht eines Unkrautvernichtungsmittels aus den Stellungnahmen des Herstellers abgeschrieben hatte, ohne dies anzugeben. Weber wurde fündig und seine Expertise ausdrücklich gewürdigt.

Die Funde im Buch wären, jeder für sich genommen, eher zu vernachlässigen. In der Summe jedoch entsteht ein fatales Bild:

Was soll man von jemandem halten, der es nötig hat, seine politischen Ziele und Ambitionen mit Texten anderer zu formulieren?

Was sagt der Umgang mit fremden Texten über die Sorgfaltspflicht einer Politikerin aus, die ein politisches Mandat wünscht?

Plagiatsjäger sind Korrektive gegen schläfrig gewordene Institutionen. Sie werden immer dann aktiv, wenn ein Versagen vorliegt. Wenn Promotionsausschüsse ihren Prüfungspflichten nicht ausreichend nachkommen, Lektorate in Verlagen nur oberflächlich ausgeführt werden oder Journalisten in politischer Sympathie Bücher von Mandatsträgern nicht genau untersuchen – dann schlägt ihre Stunde. Es ist nicht immer leicht für sie, mit ihren Funden an die Öffentlichkeit zu treten. Medien reagieren skeptisch, weil sie auch ihre (oft genug unterlassene) Funktion befragen. Man wiegelt ab, spricht häufig von «Bloggern» oder versucht, die Funde zu banalisieren, statt sich den Fakten zu widmen.

Bisweilen sind die Motive, sich bestimmte Texte vorzuknöpfen, nicht immer hehrer Natur. Es gibt Aufträge oder einzelne Plagiatsjäger, die sich zu einer Mission berufen fühlen. In Baerbocks Fall nimmt dies skurrile Züge an. In dem Weber offen die Aufgabe der Kandidatur von Baerbock als Ziel angibt, könnte man ihm tatsächlich eine Kampagnenhaftigkeit seines Tuns attestieren, die sich jenseits der Bemühung korrekter Zitatweisen bewegt.

Der vorläufige Tiefpunkt könnte in einem humorig gemeinten Tweet liegen, mit dem er das Cover von Baerbocks Buch ins Lächerliche zieht.

Plagiatsjäger sollten selber wissenschaftlichen Kriterien standhalten, so weit wie möglich neutral sein, das heisst der Sache verpflichtet und sich jedem Aktivismus oder jeder Vereinnahmung tunlichst entziehen.

Sie sensibilisieren den Umgang mit dem geistigen Eigentum anderer. Eine Diskussion, inwiefern gefundene Textstellen Relevanz besitzen, eine Verletzung des Urheberrechts vorliegt oder gegen die Regularien korrekten Zitierens verstossen wurde, hat niemand zu befürchten, der gewissenhaft gearbeitet hat.

Bildquelle: Keystone

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