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Neben Teleclub und Pro7 würden damit auch Netflix und Disney zur Kasse gebeten. Egal ob in- oder ausländisch: Wer für ein Schweizer Publikum Filme über elektronische Abruf- oder Abonnementsdienste anbietet, muss vier Prozent seiner hier erzielten Bruttoeinnahmen «für das unabhängige Schweizer Filmschaffen aufwenden». Das sieht die Revision des Filmgesetzes vor.

Was aber, wenn das ein Unternehmen keine gute Idee findet und sich seine Strategie nicht durch schweizerische Gesetze vorschreiben lassen will? Im dossierführenden Bundesamt für Kultur BAK zeigt man sich zuversichtlich. Die Praxis der internationalen Filmförderung sei in der EU bereits etabliert. «Wir sehen keine Anzeichen, dass sich Netflix & Co. den neuen Schweizer Regeln zu entziehen gedenken», sagt Laurent Steiert, stellvertretender Leiter der Sektion Film im BAK. Ihre Bereitschaft sei da, in den Schweizer Film zu investieren, so Steiert gegenüber der MEDIENWOCHE.

Was aber auch klar ist: Sollte sich ein Unternehmen weigern, in den Schweizer Film zu investieren, sind die Sanktionsmöglichkeiten beschränkt. Das betreffe aber nicht in erster Linie Netflix, Disney oder Amazon. Die grossen Player hätten alle einen Sitz in Europa und seien damit ansprech- und erreichbar. «Bei Unternehmen ausserhalb Europas dürften die Kontrollmöglichkeiten hingegen eingeschränkt und die Durchsetzung aus der Schweiz heraus eher schwierig sein», heisst es in den Unterlagen zur geplanten Revision des Filmgesetzes. Auf welche Unternehmen das allenfalls zutreffen könnte, kann BAK-Mann Steiert nicht voraussagen.

SP-Nationalrat und Cinésuisse-Präsident Matthias Aebischer bringt nun Netzsperren als Sanktionsmöglichkeit ins Spiel. «Die Frage, ob sich ausländische Streaminganbieter an unser Gesetz halten würden, stellt sich eigentlich nicht», sagte Aebischer unlängst in der «Sonntagszeitung» auf die Frage, wie sich die Ausweitung der Filmförderung umsetzen lassen. «Die Umsetzung des Geldspielgesetzes, aber auch der Kampf gegen illegale Pornografie zum Beispiel zeigen, dass die Durchsetzung hiesiger Gesetze kein Problem darstellt.» In beiden Fällen wird der Zugang zu den illegalen Inhalten für Nutzerinnen und Nutzer aus der Schweiz technisch blockiert. Nach diesem Modell könnte auch der Zugang zu zahlungsunwilligen Online-Filmeanbietern unterbunden werden.

Im Rahmen der laufenden Revision des Filmgesetzes waren Netzsperren bisher kein Thema, bestätigt Laurent Steiert vom BAK. Geldbussen seien grundsätzlich ausreichend und durchsetzungsfähig. Für Filmpolitiker Aebischer ist es nun am Bundesrat, aufzuzeigen, wie er die Einhaltung des Gesetzes sicherstellen will. «Sollten uns seine Ausführungen nicht genügen, werden wir nachbessern», erklärt der SP-Politiker auf Anfrage. Als Forderung nach Netzsperren will das Aebischer aber nicht verstanden wissen. Beim Bundesamt für Kultur gibt es keine Pläne, die Sanktionierungsmöglichkeiten dergestalt zu erweitern.

Sollten Netzsperren den Weg ins Filmgesetz finden, würde die Vorlage an politischer Brisanz gewinnen. Ein Referendum wäre wahrscheinlich, das Gesetz träte entsprechend später in Kraft. Auch ohne den Umweg über eine allfällige Volksabstimmung greifen die neuen Regeln frühestens 2022. Mit Referendum dauert es entsprechend länger, bis Fördermittel aus dem Ausland in den Schweizer Film fliessen können. Das liegt eigentlich nicht im Interesse der Branche, die das Geld gut gebrauchen kann.

Update 14.2.2020: Auf Twitter schreibt NR Matthias Aebischer, dass er keine Netzsperren im Filmgesetz fordere. Das stimmt. Aebischer hat das Thema Netzsperren lediglich ins Spiel gebracht. Der Artikel wurde an den entsprechenden Stellen korrigiert. Wir entschuldigen uns für die Unterstellung.

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Für SVP-Nationalrätin Natalie Rickli schuf das Papier Klarheit und lieferte Argumente gegen einen als übermächtig kritisierten öffentlichen Rundfunk. So hielt Rickli bei der Präsentation der Analyse fest: «Die Studie der Universität St. Gallen zeigt es klar: Die Angebote privater Sender werden immer besser und zahlreicher.»

Inzwischen ist nichts mehr so klar ist, wie es einmal schien. Im Auftrag des Bundesamts für Kommunikation hat der Münchner Medienwissenschaftler Hans-Bernd Brosius die Studie von Christian P. Hoffmann und Stephanie Grubenmann zerpflückt. Diese weisen die Kritik in zentralen Punkten zurück und sehen sich missverstanden.

Brosius sieht methodische Schwächen, sowie «einen eklatanten Mangel an theoretischer Fundierung», wie er in seinem Kurzgutachten festhält. Ein Vergleich zwischen SRG und privaten Medien sei mit dem gewählten Vorgehen nicht möglich. Bemängelt wird etwa die «willkürliche» Auswahl der untersuchten Privatsender, die kein repräsentatives Abbild der Grundgesamtheit darstellten. Das gelte auch für die Zusammensetzung der Interviewpartner im qualitativen Teil der Studie, wo unklar sei, «nach welcher Mechanik die Auswahl der Personen erfolgte».

Hoffmann und Grubenmann halten dem auf Anfrage der MEDIENWOCHE und in einer gestern veröffentlichten Stellungnahme entgegen, Brosius überziehe mit seiner Kritik und lege die – eingestandenermassen – beschränkte Aussagekraft einseitig zu Ungunsten der Studie aus. Der Gutachter habe «ganz offensichtlich den Kontext, die Zielsetzung und den Umfang der Studie nicht hinreichend berücksichtigt». Den Vorwurf der willkürlichen Auswahl von Sendern und Auskunftspersonen halten die Forscher für nicht stichhaltig und verteidigen ihr Vorgehen als angemessen für eine deskriptive Analyse. In etlichen Punkten zeigen sie sich aber auch empfänglich für die Kritik aus München. Schliesslich weisen die Autoren darauf hin, dass sie mehrfach zu weiterführender Forschung angeregt und die Grenzen ihrer Studie immer benannt hätten.

Was auf den ersten Blick nach einer erspriesslichen akademischen Debatte aussieht, hat einen handfesten medienpolitischen Hintergrund. So stand bei der Studie nicht nur das Forschungsinteresse im Vordergrund. Angeregt und finanziert hat die Analyse die Aktion Medienfreiheit, eine medienpolitische Lobbyorganisation im Umfeld von FDP und SVP. Christian Hoffmann, der Autor des Papiers, amtet neben seiner akademischen Tätigkeit als Forschungsleiter des Liberalen Instituts, ein privater Think-tank, der den Kurs der Aktion Medienfreiheit mitträgt.

Während andere Studien aus der Medienforschung bestenfalls im akademischen Zirkel kursieren, wurde das «Service privé»-Papier schnell im Nationalrat ein Thema. Drei Wochen nach dessen Veröffentlichung fragte SP-Nationalrat Matthias Aebischer den Bundesrat, wir er die Qualität der Studie beurteile. Die Antwort fiel knapp, aber unmissverständlich aus. Die Studie sei zwar «ein interessanter politischer Diskussionsbeitrag in der laufenden Service-public-Debatte», aber sie erfülle die wissenschaftlichen Kriterien nicht.

Die bundesrätliche Antwort lockte SVP-Nationalrat Gregor Rutz aus der Reserve. Rutz ist Vorstandsmitglied der Aktion Medienfreiheit und damit Auftraggeber der Studie. Er hakte mit einer Interpellation nach und wollte wissen, wie die Regierung zu ihrem Urteil komme. Die «schnippische Antwort» werfe mehr Fragen auf als sie beantworte. Etwas ausführlicher erklärte dann der Bundesrat, dass er sich bei seiner Einschätzung auf «die allgemeinen Kriterien der empirischen Sozialwissenschaft» abstütze. Und er wiederholte auch, dass die Studie «Service privé» grundlegende Mängel aufweise.

Nun ist es natürlich heikel bis unmöglich, wenn sich der Bundesrat wertend zur freien Forschung äussert. Andererseits bestand ein offenkundiges Interesse von Links bis Rechts an einer Beurteilung von Qualität und Aussagekraft der Studie. Was tun? Wenn sich die Medienspezialisten des Bakom dazu vernehmen liessen, machte das die Sache auch nicht besser – im Gegenteil. Bleibt also nur noch der Weg einer externen Beurteilung durch eine unbefangene Fachperson. Darum hat das Bundesamt für Kommunikation Anfang Jahr Professor Hans-Bernd Brosius von der Ludwig-Maximilians-Universität in München gebeten, die Studie zu begutachten. Man habe ihn gewählt, weil er sonst nicht im Auftrag des Bakom forsche und auch sonst nicht mit der Schweizer Forschungsgemeinde verbandelt sei, heisst es im Bundesamt. Fachlich empfahl sich Brosius zudem als Spezialist für empirische Kommunikationsforschung.

Auch wenn das Gutachten als Reaktion auf die Fragen der Parlamentarier entstanden ist, kritisiert Rutz das Vorgehen vehement: «Ich bin erschüttert darüber, dass ein Bundesamt auf Kosten der Steuerzahler solche Papiere erstellen lässt», teilt der SVP-Nationalrat auf Anfrage mit. Den Steuerzahler kostet das Gutachten 2000 Euro. Kein übertriebener Betrag, gemessen am Aufwand für die Lektüre einer 80-seitigen Studie, der fachlichen Reflexion und dem Abfassen des Gutachtens. Das Bakom hält zudem fest: «Ohne die Diskussion im Parlament wären wir nie so weit gegangen und hätten keine externe Beurteilung veranlasst.»

Vom Ergebnis des Gutachtens zeigt sich Rutz unbeeindruckt. Das Vorgehen des Bundesrats und der Verwaltung mit der Bestellung eines «Gefälligkeitsgutachtens», sei ein «schlechter Witz», ja «ein Skandal». Die Aktion Medienfreiheit werde sich «selbstverständlich» weiterhin auf die Studie beziehen, «weil sie als einzige Untersuchung die Probleme sachlich aufzeigt, welche mit der Marktmacht der SRG entstehen.» Und er werde das Thema im Nationalrat noch einmal aufgreifen. Doch der gegenüber der MEDIENWOCHE angekündigte Vorstoss, mit dem Rutz die Kosten für das Brosius-Papier in Erfahrung bringen wollte, wird nun hinfällig, weil das Bakom kein Geheimnis aus den 2000 Euro macht.

Irritiert vom Vorgehen des Bakom zeigen sich auch die Studienautoren. Sie bemängeln insbesondere die mangelhafte Kommunikation des Bundesamts für Kommunikation. So seien sie weder über die Beauftragung noch die Veröffentlichung des Gutachtens informiert und auch nie zu einer Stellungnahme eingeladen worden – was sie nun auf eigene Initiative hin nachgeholt haben aufgrund des erneuten Medieninteresses an ihrer Studie.

Wenig erfreut zeigt man sich an der Universität St. Gallen ob der Aufregung um die «Service-privé»-Analyse. «Es war sicherlich nicht optimal, dass Herr Hoffmann vor seinem Weggang nach Deutschland diese Studie noch unter unserem Institutslogo veröffentlicht hat», erklärt Katarina Stanoevska-Slabeva, geschäftsführende Direktorin des Instituts für Medien- und Kommunikationsmanagement. Mehr sage man nicht dazu: «Wir wollen als Forschungsinstitut in Bezug auf unsere Reputation nicht zum Spielball von politischen Interessen werden und möchten deshalb dieses Gutachten zur Studie nicht öffentlich kommentieren.» Professor Hoffmann lehrt inzwischen an der Uni Leipzig, Mitautorin Grubenmann forscht am IPMZ der Uni Zürich.

Das Hick-hack um die «Service privé»-Studie verlagert die Diskussion, zu der die Autoren eigentlich hätten beitragen wollen, auf eine zwar auch wichtige, aber für den eigentlichen Gegenstand unerspriesslichen Ebene. Was es nun mit den Leistungen der privaten Medienanbieter in der Schweiz genau auf sich hat, ob und wie sie von der SRG in ihrer Entfaltungsmöglichkeit eingeengt werden, dazu hat die Studie selbst (zu) wenig beigetragen. Sie lieferte vor allem Anregungen für weitergehende Forschung, gerade wegen ihrer limitierten Aussagekraft, was die Autoren selbst auch mehrfach betonen. Auch wenn das Urteil von Brosius hart ausfällt – Professor Hoffmann hält es sogar für potenziell rufschädigend – haben sich die Studienautoren die Kritik weitgehend selbst zuzuschreiben, zumal auch weitere vom Bakom befragte Medienforscher ohne Kenntnis des Gutachtens zu ähnlichen Einschätzungen gelangten wie Brosius.

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Die Reaktionen auf die politischen Ambitionen der Journalisten fielen unterschiedlich aus: Während Köppels Kandidatur angesichts der politischen Stossrichtung seiner «Weltwoche» als folgerichtig beurteilt wurde, löste Fagettis Nationalratskandidatur aufgrund «inexistenter Wahlchancen» mehrheitlich schmunzelnde Verwunderung aus. Jene von Hasler und möglichen weiteren Medienschaffenden lösten keinerlei öffentlichen Reaktionen aus in Bezug auf seine Journalistentätigkeit.

Während die Medien rege über die Motivation, die Ziele und Wahlchancen der Kandidaten – vor allem von Köppel – schrieben, blieb eine kritische Würdigung unter Journalisten so gut wie aus. Einzig die Tatsache, dass Köppel im Falle einer Wahl weiter Journalist bleiben möchte,stiess hier und dort auf Kritik. Andererseits war aber auch zu lesen, dass die Doppelfunktion von Journalist und Politiker einst Gang und Gäbe gewesen sei, wie NZZ-Medienjournalist Rainer Stadler schreibt.

Bedenkt man, wie innerhalb der Branche auf eine andere Form des Seitenwechsels jeweils reagiert wird, ist diese Nonchalance mehr als erstaunlich. Kündet ein Journalist an, seine Dienste fortan einer PR-Agentur oder Behörde als Auftragskommunikator anzubieten, folgt die Empörung stets auf dem Fusse. Vom rechtschaffenen Journalismus zur manipulativen PR – wie kann man nur? Nicht selten wird der «Seitenwechsler» – nicht nur hinter vorgehaltener Hand – gar als Verräter bezeichnet, der auf die «dunkle Seite der Macht» übergetreten ist, seine Seele einer besseren Bezahlung verkauft hat.

Ist denn der Gang in die Politik so viel anders als derjenige in die PR? Ich finde: Nein. In beiden Fällen wird ein Wechsel vollzogen, der radikaler kaum sein könnte. Im journalistischen Alltag wird man stets konfrontiert mit Personen oder Institutionen, die in irgend einer Art ihre Interessen vertreten und diese via Medien in die Öffentlichkeit tragen möchten.

Aufgabe eines Journalisten ist es dann, diese Interessen kritisch zu hinterfragen und allenfalls anderen Positionen gegenüberzustellen. Das gilt für Verlautbarungen einer PR-Agentur, die für eine Pharmafirma ein neues Medikament vermarkten will, gleichermassen wie für Parolen der Politikerin X oder Partei Y, die ihre Position so an den Mann bringen will. Politik ist immer auch PR; für eine Sache, eine Idee, eine Person.

Ein Journalist, der fortan in aller Öffentlichkeit als Politiker für eine Position einsteht, unterscheidet sich kaum vom Journalisten, der im Auftrag einer PR-Agentur für eine Sache wirbt. Dass die Empörung im einen Fall ungleich grösser ist als im anderen, ist mir schleierhaft. Umso weniger verstehe ich, dass die von Köppel angestrebte «Doppelfunktion» von Journalist und Politiker nicht intensiver problematisiert wird, während die Vermischung von PR und Journalismus einem «Sündenfall» gleichkommt.

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David Sieber gehörte als Bundeshaus-Korrespondent zum Gründungsteam des «Sonntag», zuvor war er während sechs Jahren als Inlandchef für die «Berner Zeitung» tätig. Eingestiegen in den Journalismus ist er bei der damaligen «Bündner Zeitung» 1989. Zuvor war er Bauer und arbeitete auf dem Bau.

Du bist meines Wissens der einzige bloggende Zeitungschefredaktor der Schweiz. Wie bist Du darauf gekommen, zu bloggen?
Redaktionen werden von aussen oft als eine Art Blackbox wahrgenommen. Viele Aussenstehende glauben, wir machen das, was ihnen nicht passt, absichtlich. Mein Ziel ist es, mit meinem Blog Öffentlichkeit und Transparenz schaffen. Ich will dem Vorurteil entgegenwirken, wir hätten eine verdeckte Agenda, das haben wir nämlich nicht.
Die Aufmerksamkeit ist allerdings begrenzt, das ist mir auch klar. Die Leserzahlen des gesamten «Südostschweiz»-Medienverbunds tendieren gegen 250.000 Personen. Mein Blog lesen im Schnitt rund 1000 Menschen. Ich halte die klassische Kommunikation, also an Veranstaltungen gehen, Vorträge halten und Einladungen aussprechen, nach wie vor für wirkungsvoller.

Die Klickzahlen zeigen: Das Interna-Blog ist ja eines Eurer bestgelesenen Blogs …
Wir machen die Klickzahlen öffentlich. Wenn man das schon messen kann, kann man es auch gleich öffentlich machen.

Funktionieren die Blogs? Wie nehmen die Leser das Angebot auf?
Wir haben ein grosses Blogangebot, und ja, ein Teil der Leser nimmt es auf. Einige Blogs drucken wir auch ab: Die Beiträge von Mundartrapper Gimma zum Beispiel oder die romanischsprachige Kolumne «Convivenza».

Hast Du Gimma zum Bloggen gebracht? Wie kommt der an?
Es war ein Kollege, der die Idee hatte und den Kontakt hestellte. Gimma hat eine Carte Blanche und kann schreiben, was er will. Ich finde, der macht das gut. Aber er polarisiert natürlich durchaus.

Das Blog von Matthias Aebischer (SP) ist ja auch etwas PR für seine Nationalratskandidatur. Habt ihr auch Blogs von Politikern anderer Parteien im Angebot?
Die Idee war, ein Zugpferd für unseren Wahlchannel zu finden. Ich wollte jemanden, den man in unserem Verbreitungsgebiet nicht wählen kann, der einigermassen prominent ist und der das erste Mal antritt (und so von seinem ersten Wahlkampf erzählen kann). Seine Parteizugehörigkeit hat damit nichts zu tun, das ist ein rein marketingtechnischer Entscheid. Wir haben einfach niemand anders gefunden, der diese Kritierien so erfüllt. Wir machen das übrigens zusammen mit der «Aargauer Zeitung», mit der wir die Bundeshausredaktion gemeinsam haben.

«Politisch war und bin ich links der Mitte zu verorten», war kürzlich in Deinem Blogeintrag «Der Journalist und seine Gesinnung» zu lesen. Kann man als Journalist die eigene politische Haltung überhaupt trennen von der Arbeit?
Der Begriff Objektivität muss definiert werden, Objektivität alleine ist noch kein Gütezeichen. Natürlich muss man sich in unserer Arbeit um Objektivität bemühen, doch wir sind Menschen und deshalb per se subjektiv. Als Blattmacher interessiert mich, ob eine Story gut ist und ob sie Substanz hat. Wem sie nützt oder schadet, ist mir egal. Es gibt keine Themen, die nicht ins Blatt kommen, weil sie mir politisch nicht passen. Wäre das so, hätte ich den falschen Job, dann könnte ich keine Forumszeitung machen. Wir haben ja mit dem «Bündner Tagblatt» eine Inhouse-Konkurrenz – und ich finde, der Wettbewerb funktioniert da.

Bis vor Kurzem hatte die «Südostschweiz» eine furchtbare Website, inzwischen eine recht ansehnliche. Was hat Euch zum Relaunch bewogen?
Die Aufschaltung der neuen Website hat sich leider lange verzögert. Eines der Probleme war, dass die Website schon zu einem guten Teil gebaut war – aber ohne die Redaktion einzubeziehen. Ich habe den Auftrag, unsere Redaktion ins konvergente Zeitalter zu führen. So entstand das Konzept der gemeinsamen Print/Online-Redaktion, die es seit Mitte Februar gibt. Erarbeitet wurde dieses Modell übrigens nicht Top-Down, sondern von einer internen Arbeitsgruppe mit Hilfe eines Beraters der WAN-IFRA. Derzeit haben wir drei Redaktionssysteme: Quark für Print und zwei für Online. In einem nächsten Schritt möchte ich diese drei Programme auf eines reduzieren.

Können sich Eure Leser beteiligen?
Mit der neuen Website haben wir auch die Stelle eines Community Managers geschaffen, derzeit besetzt von Mario Engi. Der sitzt am Newsdesk, kümmert sich um die Leserbriefe und -kommentare und hat die Aufgabe, die Leute von der Zeitung auf das Online-Portal zu bringen und umgekehrt.
Wir bitten unsere Leser zum Beispiel, Osterrezepte oder persönliche Liebesgeschichten einzusenden und küren dann in Abstimmungen die Besten. An Leserreporter bezahlen wir 50 Franken pro Abdruck bzw. pro brauchbarer Story. Im Bildbereich erhalten wir so zwei bis drei Bilder pro Woche. Vor kurzem brannte ein Waldstück, da erhielten wir drei Bilder innerhalb einer halben Stunde.

Werden auch andere Quellen verlinkt auf suedostschweiz.ch?
Eigentlich ist das ein Gebot der Fairness.

Wie ist die Beziehung zum Verleger? Meines Wissens ist Hanspeter Lebrument ja dem Web gegenüber eher kritisch eingestellt …
Das stimmt nicht, er ist sehr offen gegenüber online. Er hat nur etwas gegen die Ausweitung der SRG im Web.

Wie siehst Du die Online-Aktivitäten der Konkurrenz aus Zürich?
Das ist eine andere Liga, die haben natürlich viel mehr Potential. Ich schaue oft auf tagesanzeiger.ch und blick.ch. Mich erstaunt, wie viele Inhalte der «Tages-Anzeiger» verschenkt, das würden wir nicht machen. Bei uns sind frei verfügbare Informationen kostenlos. Bei eigenen Recherchen verweisen wir auf das E-Paper oder die Zeitung, reissen die Geschichten auf dem Portal bloss an. Man kann einzelne Artikel kaufen, eigentlich haben wir bereits eine Paywall. Derzeit planen wir neue Online-Aboangebote und fragen uns: Rechnet sich das, Inhalte nur online hinter der Paywall zu machen?

Wie viele Stunden pro Tag bist Du im Web? Wie viel Zeit wendest Du für Dein Blog auf?
Für Facebook, Online und Lesermails wende ich etwa 5 bis 10 Prozent der Arbeitszeit auf. Das sind dann schnell mal 5 bis 6 Stunden pro Woche.

Nimmst Du andere Blogs im Land wahr?
Mein Lieblingsblog ist das Fussballblog «Zum runden Leder». Als Basler lese ich regelmässig «infamy». «Medienspiegel», «Persönlich» und «Medienwoche» gehören sowieso zum Pflichtprogramm. Das Design der «Medienwoche» gefällt mir übrigens nicht so sehr – das Wichtigste gehört meiner Meinung nach zuoberst hin. Ganz wie im klassischen Journalismus.

Das Gespräch mit David Sieber wurde am 6. Juni 2011 in Chur geführt.

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