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Einige Internetplattformen bewegten sich bisher manchmal rechtsfrei, manchmal selbstgerecht.

• Rechtsfrei: Sie unterlaufen bestehende Regelungen oder erobern die Welt im Heimspiel des US-amerikanischen Rechts.
• Selbstgerecht: Sie beschränken Rechtsbeziehungen und Reklamationen auf den eigenen Garten: Wer nicht die Allgemeine Geschäftsbedingungen akzeptiert und sich die technischen Kniffs des Dienstes aneignet, beeinflusst von Vornherein nichts.

An diesen Punkten setzen neue Politikideen an:

• Sie stellen Transparenz her (Datenschutzgesetz, Referendumsfrist endet am 17.01.2019) und schaffen Interaktionsmöglichkeiten (vom Bundesrat 2018 unterstütztes Zustellungsdomizil).
• Sie binden neue Akteure in den bestehenden Rahmen ein (Lex Uber in Zürich und Lex Airbnb in Genf).
• Sie verteidigen die Kultur- und Verwertungslandschaft (Vernehmlassung Mediengesetz 2018 und neues Urheberrecht, im Nationalrat Mitte Dezember 2018 einstimmig genehmigt).
• Die Politik beginnt, an der Programmierung der Geschäfts- und Kontrollprozesse der Internetdienste mitzuwirken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2018 in Deutschland und neue Plattformregulierung im EU-Recht).

Woher kam die gefühlte Rechtsfreiheit im Internet seit der Jahrtausendwende? Sie war dem eindrücklichen Durchstarten visionärer Unternehmen geschuldet – begeisternd im Einzelnen, ein bisschen unheimlich im Ganzen und im Tempo. Die Netzbranche wurde zum Branchennetz, das alle einfing: Die Politiker entlasteten die Internetprovider mit einer generellen Haftungsbefreiung. Die Regierungen bauten ihre Standort- und Digitalstrategien aus. Die Justiz fand weitgehend offline statt, und das Publikum akzeptierte sämtliche AGB. In den nächsten Jahren wird sich entscheiden, ob auf die sozialen Medien, die Inhaltsaggregatoren und Streaming-Plattformen echte Eisberge zukommen.

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Namen nannte er keine, aber offensichtlich nimmt der britische Schatzkanzler Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon ins Visier.

Versuche der EU, die Steuerpolitik zu harmonisieren, wurden von den Briten stets blockiert. Lange Zeit wehrte sich London zudem dagegen, britische Überseeterritorien wie die Cayman-Islands als Schattenfinanzzentren einzustufen. Und grosse Internetkonzerne konnten sich bisher sicher sein, dass ihnen die britische Steuerbehörde nicht zu sehr auf die Pelle rückt: Nachdem der tiefe Steuersatz für Google in die Kritik geraten war, handelte der Fiskus 2016 einen Deal aus, wonach der Konzern für die vorhergehenden Jahre 130 Millionen Pfund nachzahlte – was einem Steuersatz von 3 Prozent entspricht. Andere Technologiekonzerne kommen ebenso glimpflich davon. Amazon UK beispielsweise versteuerte 2017 gerade mal 4.6 Millionen Pfund, bei einem Gewinn von fast 80 Millionen Pfund. Zum Vergleich: Der Sänger Ed Sheeran nahm im letzten Jahr 27 Millionen Pfund ein, gab davon aber 5.3 Millionen Pfund an Steuern ab.

Diese Privilegierung der Internet-Unternehmen soll jetzt zu Ende gehen: Laut Hammonds Vorschlag werden Suchmaschinen, soziale Netzwerke und Online-Marktplätze, die weltweit mehr als 500 Millionen Pfund Umsatz machen, ab 2020 zu einer Abgabe von 2 Prozent verpflichtet werden. Namen nannte er keine, aber offensichtlich nimmt er damit Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon ins Visier.

Die Internet-Riesen hätten kein Problem, die zusätzliche Steuer zu zahlen, kleine, innovative, britische Firmen hätten dagegen Mühe.

Allerdings meldete die Londoner Gründerszene gleich Bedenken an, dass die Steuer auch kleinere Unternehmen treffen und abschreckend auf Start-ups wirken könnte. Die Internet-Riesen hätten kein Problem, die zusätzliche Steuer zu zahlen, während innovative, kleinere britische Firmen Mühe hätten, global zu wachsen, sagte etwa Dom Hallas von der Lobbygruppe «Coalition for a Digital Economy». In der Politik hingegen stiess Hammonds Vorschlag weitgehend auf Zustimmung.

Seine Richtungsänderung hat einerseits innenpolitische Gründe: Nach bald einem Jahrzehnt der Sparpolitik sind die Briten des Sozialabbaus überdrüssig und fordern verstärkt Investitionen in die öffentlichen Dienste. Angesichts der ächzenden Infrastruktur, des kriselnden Gesundheitswesens und der anhaltenden Wohnungsnot haben viele Bürgerinnen und Bürger wenig Verständnis dafür, dass multinationale Unternehmen Millionen scheffeln, ohne etwas zum Gemeinwesen beizutragen.

In dieser Hinsicht ist die Tory-Regierung auch unter Druck seitens der Opposition: Premierministerin Theresa May hat seit ihrem Amtsantritt mehrere Vorschläge von Labour übernommen, die sie noch vor einigen Jahren als linken Unsinn abgetan hatte – etwa eine Obergrenze für Stromrechnungen. Auch die Idee einer Digitalsteuer brachte Labour-Chef Jeremy Corbyn bereits im Sommer vor: Technologiefirmen wie Facebook und Netflix sollen eine Abgabe zahlen, die einen Beitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen BBC leisten würde. Auch würde der Ertrag aus der Digitalsteuer in die Finanzierung von lokalem und investigativem Journalismus fliessen, insbesondere dort, wo das öffentliche Interesse gross ist – etwa wo es um Menschenrechte, Umwelt oder Wohnungspolitik geht. Branchenverbände wie die International Federation for Journalists haben die Vorschläge begrüsst; die Tories hingegen warnen, dass eine «Internet-Steuer» zu höheren Kosten für die Verbraucher führen würde.

Stärkste Verfechterin einer Digitalsteuer ist Frankreich: Präsident Emmanuel Macron setzt sich für eine EU-weite Lösung ein.

Doch die Bestrebungen, die digitalen Riesen stärker an die Kandare zu nehmen, beschränken sich nicht auf Grossbritannien. Auch im Rest der EU kommt «Big Tech» immer stärker unter Druck. Die spanische Regierung unter Pedro Sánchez (Sozialisten) beispielsweise will Online-Werbung sowie den Verkauf von Nutzerdaten mit einer Abgabe von 3 Prozent besteuern. Stärkste Verfechterin einer Digitalsteuer ist Frankreich: Präsident Emmanuel Macron setzt sich für eine EU-weite Lösung ein, die möglichst noch vor den EU-Parlamentswahlen im nächsten Jahr eingeführt werden soll. Die EU-Kommission schliesst sich solchen Vorschlägen an: Sie schlägt vor, dass Unternehmen wie Google, Amazon oder Facebook in den Ländern, in denen die Nutzer ansässig sind, drei Prozent ihres Umsatzes als Steuer abgeben müssen; auf lange Frist schwebt der Kommission eine Regelung vor, bei der eine «digitale Präsenz» wie eine physische Betriebsstätte behandelt und entsprechend besteuert wird.

Die Diskussion wird auch in der Schweiz geführt. Die SP schlug bereits 2013 vor, auf jeden über Werbung eingenommenen Franken – sowohl Print als auch Online – einen kleinen Prozentsatz als Steuer zu erheben. Das Geld soll in einem Fonds für Medienförderung angelegt werden. Heute drängt die SP darauf, dass sich die Schweiz bei der Digitalsteuer der EU anhängt. Die Schweiz solle eine Vorreiterrolle spielen und sich jenen anschliessen, die mit der Digitalsteuer vorwärtsmachen wollten, wie Deutschland, Frankreich oder Grossbritannien, sagte SP-Präsident Christian Levrat im März gegenüber dem «Blick». Finanzminister Ueli Maurer (SVP) will davon aber nichts wissen. Er verweist auf ähnlich gelagerte Bestrebungen der OECD. Das aber ginge der SP zu langsam.

Ausserhalb der Politik taucht die Forderung nach einer Besteuerung von Google & Co. auch in den Medienwissenschaften auf. Mark Eisenegger, Präsident des Forschungsinstituts Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität Zürich (Fög), hält eine Digitalsteuer für eine mögliche Finanzierungsquelle der darbenden Medien. Der Zürcher Medienprofessor sieht die Medienqualität durch Unternehmen wie Google gefährdet, weil die Suchmaschine einen Grossteil der Werbegelder aufsaugt: Von insgesamt 2.1 Milliarden Franken an Schweizer Online-Werbeeinnahmen steckt Google laut Zahlen des Fög 1.4 Milliarden ein – mehr als die gesamte Presse. Das Geld aus einer Digitalsteuer könnte gezielt für die Förderung des Informationsjournalismus eingesetzt werden, sagt Eisenegger.

Länder wie Luxemburg oder Irland sorgen sich, dass eine Digitalsteuer ihr Tiefsteuer-Modell, mit dem sie Tech-Unternehmen anlocken, zerstört wird.

Doch einer Umsetzung stehen einige politische Hindernisse im Weg, insbesondere auf europaweiter Ebene. Während Länder wie Frankreich, Spanien und neuerdings Grossbritannien eine Digitalsteuer begrüssen, ist Deutschland vorsichtiger: Einerseits befürchtet die Regierung Vergeltungsmassnahmen der USA, wo die meisten Technologiekonzerne ansässig sind. Andererseits hat die Exportwirtschaft Sorgen, dass das Prinzip, wonach der Verkauf von Daten im Ausland besteuert wird, auch in anderen Branchen zur Anwendung kommen könnte, etwa bei «smarter» Technologie in Autos, die umfangreiche Nutzerdaten sammelt. Andere Länder wie Luxemburg oder Irland sorgen sich, dass eine Digitalsteuer ihr Tiefsteuer-Modell, mit dem sie Tech-Unternehmen anlocken, zerstört wird. Eine internationale Koordination wäre jedoch nötig, damit das System greifen kann.

In Grossbritannien stellt sich zudem die Frage, ob der Vorschlag ambitioniert genug ist: Laut Hammond wird die Techno-Steuer jährlich 400 Millionen Pfund einbringen. Diese Summe, so merkt der «New Statesman» trocken an, ist fast so gross wie der Betrag, den Grossbritannien in den ersten vier Monaten des Jahres für die Ausbesserung von Schlaglöchern auf seinen Strassen ausgegeben hat – aber nur fast.

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Dass der Gewerbeverband auch nach der doppeltem Pleite bei RTVG-Referendum und «No Billag» an der Forderung nach einer Befreiung der Unternehmen von der Rundfunkfinanzierung festhalten würde, war zu erwarten. Damit will sich die Bigler-Truppe in der medienpolitischen Debatte halten trotz ihrer lädierten Glaubwürdigkeit. Nüchtern betrachtet und ohne Sympathien für den Gewerbeverband, kann man die Abgabepflicht von Unternehmen durchaus kritisch sehen. Das Argument der ungerechten «Doppelbesteuerung», die der KMU-Lobby ein Dorn ins Auge ist, entbehrt nicht einer gewissen Logik. Hier gäbe es sicher sinnvollere Lösungen, etwa mit einer Zahlungspflicht für Unternehmen, wo die Radio- und Fernsehnutzung einen geschäftlichen Nutzen bringt. Wenn der Coiffeursalon oder das Restaurant zur Kasse gebeten würden, wäre das nicht falsch. Es waren ja auch deren Branchenverbände, die sich gegen «No Billag» positionierten und damit ihre Bereitschaft signalisierten, einen Anteil zu leisten. Der Gewerbeverband hat zu diesem Vorschlag bisher keine Stellung genommen. Aber auch die geltende Lösung, mit der ein Grossteil der Unternehmen von der Abgabe befreit sind, ist gut tragbar – umso mehr, als dass Parlament und Bevölkerung das Modell abgesegnet haben.

Kann man das Beharren des Gewerbeverbands auf Gebührenbefreiung als Zwängerei sehen, so bringt Cédric Wermuth mit seiner Motion für eine «Medienabgabe nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit» eine relevantere Variable ins Spiel. Der SP-Nationalrat greift eine Forderung auf, die in der bisherigen Diskussion nur eine untergeordnete Rolle spielte. Wenn «No Billag»-Befürworter das Argument der «unsozialen Steuer» vorbrachten, wirkte das immer etwas vorgeschoben, ging es ihnen doch primär um die Abschaffung derselbigen. Doch es gab auch Stimmen überzeugter Gegner einer Gebührenabschaffung, die sich an der einheitlichen Gebühren-, respektive Abgabenhöhe störten und das Modell als unsozial kritisierten. Wermuth will dem nun Abhilfe verschaffen: «Angesichts der nicht zu unterschätzenden Belastung von Haushalten mit kleinen Einkommen durch Steuern und Abgaben ist diese Abweichung vom Prinzip der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit stossend», begründet der SP-Nationalrat seinen Vorstoss. Das Anliegen könnte sich durchaus als mehrheitsfähig erweisen, zumal Gebührengegner darin einen Hebel für eine allgemeine Reduktion der Abgabe sehen könnten. Wermuth geht es indes nicht um einen Senkung des Gesamtbetrags, sondern eine gerechtere Verteilung auf die Zahlungspflichtigen.

Für einen solchen Vorschlag gibt es ein prominentes Vorbild. Finnland führte 2013 eine Mediensteuer ein und löste damit die Gerätegebühr für Haushalte und Unternehmen ab. Die Belastung pro steuerpflichtiger Person beträgt nun zwischen 50 und 163 Euro pro Jahr. Die vormalige Empfangsgebühr betrug jährlich 252 Euro pro Haushalt. Einkommen unter 14’000 Euro zahlen heute gar nichts mehr. Die grösste Profiteure sind Single-Haushalte. Sie kommen mit der Steuer wesentlich besser weg als zuvor. Am schlechtesten fahren dagegen Haushalte mit einer grossen Anzahl Steuerpflichtiger. Unternehmen zahlen ebenfalls die Steuer.

Ein Steuermodell für die Rundfunkfinanzierung birgt immer das Risiko einer staatlichen Einflussnahme auf die Medien, etwa mittels Budgetkürzung zur Abstrafung missliebiger Berichterstattung. Solche Befürchtungen waren auch in der Schweiz ein Grund, warum eine Medienfinanzierung über die direkte Bundessteuer nie ernsthaft ein Thema war. «Eine Einflussnahme der Politik wäre nicht auszuschliessen», hielt etwa ein Gutachten 2009 fest. Dieses Risikos war man sich auch in Finnland bewusst, entschied sich dann aber trotzdem für eine Mediensteuer. Damit die redaktionelle Unabhängigkeit der Programme des finnischen Service-public-Anbieters Yle gewährleistet bleibt, steht die Mediensteuer ausserhalb des staatlichen Budgetprozesses. Eine interne Analyse von Yle drei Jahre nach Einführung der neuen Steuer zeigte, dass sich das System grundsätzlich bewährt und die befürchtete Einflussnahme von Staat und Politik ausgeblieben waren. Dass die Mittel für Radio und TV entgegen der ursprünglichen Vorgabe nicht erhöht wurden, hätte auch unter dem früheren Gebührensystem vorkommen können, schrieb Marina Österlund-Karinkanta 2016 in ihrer Evaluation.

Als Vorbild für die Schweiz taugt das finnische Modell aber nicht. Denn in der Schweiz erheben die Kantone die Steuern. Und das ist der Haken an der Sache, ein sehr grosser sogar. Würden die Kantone die Mediensteuer einziehen, blähte dies das Inkasso massiv auf. 26 kantonalen Steuersysteme müssten angepasst und umgebaut werden. Die beschlossene Haushaltsabgabe dagegen kommt mit einem sehr schlanken Inkasso aus. Die Firma Serafe wird den Auftrag für 17 Millionen Franken pro Jahr erledigen. Das ist mehr als dreimal weniger als die Billag heute für das Gebühreninkasso aufwendet (wobei die Billag auch Personal für die Schwarzseherkontrollen auf der Lohnliste hatte, was mit der allgemeinen Zahlungspflicht wegfallen wird).

Ebenfalls nachteilig an einer Medienfinanzierung via Bundessteuer wäre die Abgeltung des Bundes an die Kantone für die Inkassoleistung. Damit flösse ein Teil der für die Medien bestimmten Mittel zurück an die Kantone. Zudem erforderte die Erhebung einer Mediensteuer eine Verfassungsänderung, die das Volk absegnen müsste.

Damit bliebe noch der Weg, eine einkommensabhängige Abgabe über ein zentrales Inkasso à la Billag oder Serafe einzuziehen. Damit würde der Verwaltungsaufwand gegenüber einer allgemeinen Abgabe, wo jeder Haushalt ein identische Rechnung über 365 kriegt, immens steigen mit individuell festzulegenden Beiträgen pro steuerpflichtiger Person.

Wie man es dreht und wendet, am Ende bleibt das Dilemma: Entweder ist das Inkasso schlank und die Abgabe ungerecht oder das Inkasso wird aufgebläht für eine gerechtere Lösung. Der Grundsatz einer effizienten Verwendung, der von der Allgemeinheit bereitgestellten Mittel für die Medienproduktion, gebietet ganz klar einen aufs Minimum reduzierten administrativen Aufwand. Daher schneidet die beschlossene und bald in Kraft tretende Haushaltsabgabe unter dem Strich besser ab als eine Mediensteuer. Den Betrag von anfänglich 365 Franken pro Jahr will der Bundesrat weiter senken bis mindestens auf 300 Franken. Zudem besteht vorläufig noch ein Opting-out für Nicht-Seherinnen und -Hörer. Massnahmen zur sozialen Abfederung innerhalb des bestehenden Systems gilt es gerade mit Blick auf das berechtigte Anliegen einer Belastung nach «wirtschaftlicher Leistungskraft», auf jeden Fall zu prüfen und umzusetzen wo möglich und zweckmässig.

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