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Worüber haben Sie mit der Delegation gesprochen?
Sie erklärten uns noch einmal ihre Sicht der Dinge. Zu einer Annäherung in den strittigen Punkten ist es aber nicht gekommen. Wir haben auch über die erst noch anstehende, grössere Medienreform in Polen gesprochen. Das jüngst in Kraft getretene Mediengesetz ist nur der erste Schritt. Unter anderem soll nun auch die Rechtsform von Radio und Fernsehen verändert werden.

Ist das ein Problem?
Es ist in dem Sinn problematisch, als dass man dafür allen Mitarbeitenden kündigen und sie neu anstellen muss. Oder eben nur noch den politisch genehmen Teil davon. Es gibt eigentlich keine Gründe, die Rechtsform zu ändern. So schlecht sind die als AG gar nicht aufgestellt.

Was kann die EBU dagegen unternehmen?
Polen ist ein souveränes Land und wenn die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, dass sie es so haben wollen, wie es ist, dann können wir als EBU nichts machen. Darum sind wir sehr stark auf die Mittel der Diplomatie angewiesen. Da geht es darum, mit Fakten und Argumenten zu überzeugen und möglichst frühzeitig Einfluss zu nehmen auf die Diskussion. Wir sind nun nach Warschau eingeladen, so wie die polnische Delegation uns besucht hat.

Wenn Gespräche und Pendeldiplomatie keine Wirkung zeigen sollten, könnte dann die EBU Polen beispielsweise vom Eurovision Song Contest ausschliessen?
Das würden wir sicher nicht machen. Beim Song Contest wollen wir die Politik raushalten. Das bisher beschlossene Mediengesetz rechtfertig keine Sanktionen. Und man muss ich die Verhältnisse sehen: Libyen ist auch ein EBU-Mitglied, ebenso Russland und Weissrussland. Die haben alle ein Problem mit Grundwerten wie Unabhängigkeit, die wir als konstituierend für den öffentlichen Rundfunk erachten.

Wie glaubwürdig ist Ihre Haltung, wenn Sie nun so harsch gegen Polen protestieren und gleichzeitig Länder in der EBU dulden, wo es keinerlei Medienfreiheit gibt?
Es ist ja nicht so, dass wir diese Länder nicht auch kritisieren würden. Einfach etwas leiser als es nun bei Polen der Fall war. Man kann nicht immer laut sein, sonst hört einen irgendwann niemand mehr zu.

Wie ordnen Sie mit Blick auf die gesamte EBU-Mitgliedschaft die Situation in Polen ein?
Polen war bisher gut unterwegs mit den öffentlich-rechtlichen Medien. Das sieht man auch an den Zahlen. Radio und Fernsehen erzielten grosse Reichweiten. Das heisst auch, dass sie ein vielfältiges Programm anbieten, mit dem sie den Grossteil der Bevölkerung erreichen. Und mit einem hohen Marktanteil, wie das in Polen der Fall war bisher, sind sie auch kommerziell erfolgreich. Das sagt natürlich noch nichts über die Qualität der Programme aus. Aber ganz schlecht können die nicht sein, sonst würden die Leute andere Sender schauen, die Konkurrenz ist gross.

Nicht nur die EBU, auch die EU hat das neue Mediengesetz in Polen im Visier mit ihrer Rechtsstaatlichkeitsprüfung. Wie eng arbeiten Sie mit der EU zusammen?
Sehr eng. Wir halten uns gegenseitig auf dem Laufenden. Aber letztlich verfügt auch die EU nicht über Druckmittel. Sanktionen könnten nur einstimmig beschlossen werden und das ist nicht zu erreichen.

In ganz Europa stehen öffentliche und öffentlich-Rechtliche Medien unter Druck. Was geschieht da gerade?
Zum einen beobachten wir in Osteuropa einen Trend zurück zu Staatssendern. Das bedeutet eine stärkere politische Einflussnahme auf die Programme. Das sehen wir beispielsweise in Ungarn, zum Teil in Griechenland, jetzt eben in Polen und teilweise auch in den Balkanländern. Es war nicht zuletzt diese Entwicklung, die uns veranlasst hat, uns wieder stärker mit den Grundlagen des Service public zu befassen und unsere Mitglieder darauf zu sensibilisieren. Zum anderen beobachten wir, etwa in Grossbritannien, aber auch in der Schweiz, einen ideologisch motivierten Legitimationsdruck auf die BBC, respektive die SRG. Marktliberale Kreise stellen den Service public in Frage oder wollen ihn stark umbauen. Das ist legitim und im Kern eine sehr rationale Diskussion. Je länger, je mehr mischen sich aber populistische Untertöne in die Debatte.

Wird dieser Legitimationsdruck anhalten?
Auf jeden Fall. Aber das ist ein legitimer Zustand. Die öffentlich finanzierten Medien sollen und müssen sich verstärkt erklären, warum sie eine gesellschaftliche Leistung erbringen und dafür Geld erhalten. Man muss wegkommen von einer Argumentation, die allein auf die Vergangenheit baut: es braucht uns, weil es uns schon ewig gibt. Das reicht nicht mehr. Überall wird mehr Transparenz gefordert. Nicht nur bei den Medien, etwa auch von Verwaltung und Behörden.

In dieser Situation empfiehlt die EBU also: Tue Gutes und rede darüber. Aber reicht das?
Es kommt auch darauf an, wie man darüber spricht. Die EBU unterstützt den Austausch zwischen den Sendern in den verschiedenen Ländern. Dazu unternehmen wir derzeit viel. Es gibt eine Gruppe von EBU-Mitgliedern, die genau an solchen Konzepten arbeitet, um den Service-public-Gedanken wieder stärker zu verankern.

Vor zwei Jahren sagten Sie, die Schweiz spiele in Ihrem Arbeitsalltag «keine grosse Rolle». Hat sich das in der Zwischenzeit geändert mit der Intensivierung der Service-public-Debatte und der ungewissen SRG-Zukunft?
Das hat sich geändert. Und ganz klar als Folge der Service-public-Debatte. Bereits bei der RTVG-Abstimmung waren wir präsent und konnten Erfahrungen einbringen aus Deutschland, wo bereits eine Haushaltsabgabe eingeführt war. Bei der Medienkommission war ich zweimal zu Gast im Rahmen der Vorbereitung des Service-public-Berichts.

Mit der No-Billag-Initiative könnte dereinst die SRG in ihrer heutigen Form abgeschafft werden. Wenn das droht, werden Sie sich dann auch per Brief an die Schweizer Bevölkerung wenden?
Das ist gar keine Frage, das würde ich auf jeden Fall tun. Es ist wirklich meine volle Überzeugung, dass in den europäischen Ländern die Gesellschaften ärmer wären ohne das öffentlich-rechtlichen Medienangebot. Und ich glaube auch, dass damit gewisse demokratische Prozesse ernsthaft gefährdet wären. Davor will ich warnen.

Das Gespräch fand am 26. Januar am Sitz der EBU in Genf statt.

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1. Ausgangspunkt: Ist man gegen ein staatliches Tun, wenn es sich nicht zwingend aufdrängt, oder begrüsst man ein Eingreifen des Staates zur Unterstützung kultureller Leistungen?
2. Besonderheiten: Welche Eigentümlichkeiten der Medien als Politikgegenstand und der kleinen Schweiz mit mehreren Sprachen und Landesteilen sind zu berücksichtigen?
3. Content: Auf welche Medienleistungen kann eine demokratisch verfasste Gesellschaft nicht verzichten? Es geht um Menge (Medientitel und Medienhäuser je Region), um Produkte (Themen- und Meinungsvielfalt, Arten und Qualitäten) und um langfristige Stabilität.
4. Defizite: Welche dieser Medienleistungen wird der Markt ohne öffentliche Mittel (nicht) ausreichend bereitstellen, in angemessener Menge, als genügendes Produktangebot und robust genug?
5. Erwartungsniveau: Wenn für gewisse Medienleistungen eine staatliche Förderung angebracht ist, sollte dann minimal (im Sinn einer Grundversorgung) oder eher grosszügig (als Kultur- und Standortpolitik) gefördert werden?
6. Förderhöhe: Mit welchen Beträgen sollte das Marktangebot ergänzt werden, auch im Vergleich mit anderen Prioritäten und Förderungen in der Kultur-, Infrastruktur- und Wirtschaftspolitik?
7. Gegenstand: Sollten Medienleistungen vorzugsweise direkt gefördert werden, über Leistungsvereinbarungen und gezielte Beiträge, oder indirekt über günstige Rahmenbedingungen und Privilegien?
8. Herkunft der Mittel: Sind die Fördermittel aus staatlichen Quellen zu schöpfen, also über die allgemeinen Steuern, die in den Finanzhaushalt fliessen, oder daran vorbei über zweckgebundene Gebühren oder Sonderabgaben?
9. Institution/Jekami: Sollte die öffentliche Finanzierung primär an eine Institution gehen, z.B. an die SRG SSR, oder sollten mehrere Medienhäuser und sogar private Einzelakteure berücksichtigt werden? Oder beide?
10. Konkretisierung: Sollte man die geförderten Medienleistungen klar und verbindlich einfordern und beaufsichtigen, oder bleiben die Aufträge offen, damit die Autonomie der Veranstalter respektiert wird und genügend Flexibilität besteht?
11. Leitplanken: Welche Begrenzungen sollen gelten, damit die geförderten Medienunternehmen den Wettbewerb möglichst wenig verzerren, etwa hinsichtlich Mediengattungen, Verbreitungswegen und benachbarten Märkten (z.B. Werbung)?
12. Medienbehörde: Welches Gremium soll für die Beaufsichtigung geförderter Medienleistungen verantwortlich sein und wie ist es organisiert? Wie wird das etablierte System laufend angepasst, damit sich das Mediensystem entwickeln kann?

Dies sind etwa die Themen, die uns in der nahenden Diskussion um die Medienförderung und den öffentlichen Rundfunk in der Schweiz beschäftigen. Wer sich keinem Lager zugehörig fühlt, sondern in offener, konstruktiver und zweifelnder Annäherung nach Lösungen sucht, schaut der Service-public-Diskussion zuversichtlich entgegen – weit über die nahende Abstimmung zum Radio- und TV-Gesetz hinaus.

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In der konstitutionellen Monarchie Grossbritanniens läuft bekanntlich alles etwas offiziöser und formaler ab als andernorts. So gesehen verwundert es nicht, dass die altehrwürdige BBC unter einer «Royal Charter» operiert. Dieser Staatsvertrag, eine Art Rundfunkvertrag, der seit 1927 zwischen der Treuhand BBC Trust und dem Finanzministerium geschlossen wird, regelt die Aufgaben und Zuständigkeiten der britischen Rundfunkanstalt. Es ist ein hochoffizielles Schriftstück, versehen mit königlichem Siegel. Die Royal Charter läuft Ende 2016 aus. In den Chefetagen der BBC arbeitet man mit Hochdruck an einer Neufassung, die nicht nur die Zuständigkeiten und Finanzierung abdeckt, sondern auch eine inhaltliche Neuausrichtung festlegt.

Der träge Tanker BBC muss sich im bisweilen stürmischen Nachrichtengeschäft neu positionieren. In diesem Zusammenhang wurde ein Report mit dem Titel «Future of News» veröffentlicht, der der BBC den Weg ins digitale Zeitalter weisen soll. Schon die Aufmachung des 49 Seiten starken Berichts bildet einen scharfen Kontrast zu der antiquiert anmutenden Royal Charter. Die Leitfragen des Berichts lautet: Wie werden News von morgen verbreitet? Was ist überhaupt eine Story? Und wie werden Geschichten mithilfe digitaler Technologie erzählt? Ein paar Dutzend Experten, unter ihnen die Journalismus-Professoren Jeff Jarvis und Emily Bell, wurden in diesem Kontext befragt. Entstanden ist ein tiefgründiger Bericht, den man hiesigen öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zur Pflichtlektüre anempfehlen muss.

Die Prämisse des Reports ist, dass die News nicht mehr in eine Tageszeitung passen. «Heute kann jeder mit einer Internetverbindung und einem Twitter-Account News produzieren», heisst es. Aus den Zuschauern werden Quellen, Faktenchecker oder Meinungsbildende. Die Rezipienten sind nicht mehr die stummen Zuschauer vor der Flimmerkiste, sie prüfen Fakten auf ihre Richtigkeit, sezieren Informationen und kommentieren das Geschehen in sozialen Netzwerken. Damit geht auch ein geändertes Nutzungsverhalten einher. Das Publikum schaut nicht mehr zur Prime-Time Nachrichten, es konsumiert News On-Demand, zu jeder Tageszeit im Netz. «Das Internet», so lautet der zentrale Befund des Berichts, «hält nicht für jeden Informationen bereit: Tatsächlich vergrössert es die Probleme der Informationsungleichheit, der Polarisierung und Abkoppelung.» Die Aufgabe des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks sei es, jeden zu informieren. «Um das zu tun, wird die BBC darüber nachdenken müssen, wie es seinem Auftrag, über das Senden hinaus zu informieren, nachkommt.» Senden reicht nicht mehr.

Die BBC will ihre Rolle als News-Organisation mit einer Regionalisierung- und Internationalisierungsstrategie festigen. Vor dem Hintergrund des regionalen Zeitungssterbens in Grossbritannien – im Dezember stellte der Grossverlag Trinity Mirror allein sieben lokale Titel ein – will die Rundfunkanstalt mehr über das Geschehen vor Ort berichten. «Die BBC muss mehr tun, um lokale News anzubieten, die alle Teil des UK angemessen bedienen.» Konkret sollen etwa die Sendezeiten des Radios in manchen Sendegebieten verlängert werden. Die Bemühungen einer stärkeren Präsenz in den Regionen werden allerdings konterkariert durch Schliessungen einzelner Studios, etwa in Bradford. Der Bericht spricht dies offen an und spart auch nicht mit Selbstkritik. Man darf das getrost als Forderung an das Finanzministerium verstehen, hier mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig will die BBC ihre Internationalisierung stärker vorantreiben und ihr Angebot diversifizieren. Letztes Jahr berichtete die BBC über die indischen Wahlen auf dem Kurznachrichtendienst Whatsapp. In Nigeria experimentiert der Sender mit dem Blackberry Messenger. Solche Messaging-Dienste werden bei der Verbreitung von News immer wichtiger.

Nachrichten als Soft Power
Die BBC geniesst weltweit einen hervorragenden Ruf, ihre Formate gelten als Ausweis von Qualitätsjournalismus. Um das Korrespondentennetz wird der Sender von so manchem Intendanten beneidet. Doch eine fundierte Berichterstattung kostet Geld. Der BBC World Service mit einer globalen Reichweite von 190 Millionen Zuschauern wurde jahrzehntelang direkt vom britischen Aussenministerium finanziert, was dem Dienst zwar den Vorwurf des Sprachrohrs der Diplomaten einbrachte, ihn aber auch unabhängig von kommerziellen Einnahmen machte. Letztes Jahr wurde die Sparte in den Rahmen der Gebührenfinanzierung integriert. In dem Bericht heisst es: «Wenn das Vereinte Königreich will, dass die BBC wertgeschätzt und respektiert wird, ein Botschafter britischer Werte und Agent für Soft Power in der Welt (bleibt), ist die BBC verpflichtet, den World Service zu vergrössern, und die Regierung wird das anerkennen müssen.» Die BBC als Vehikel britischer Werte, das dürfte dem Parlament im 800. Jubiläumsjahr der Magna Carta ein Argument sein. Laut dem Bericht denkt die BBC über einen Kanal in Russland, der Türkei und Nordkorea nach – der staatlichen Zensur zum Trotz.

Der Bericht weist Parallelen zum Innovation Report der New York Times auf. Zwar ist das Kernprodukt beider Medienhäuser – Radio und Fernsehen bei der BBC, Print bei der NYT – (noch) grundverschieden – die Herausforderungen sind aber für beide dieselben: mehr mobile Nutzung, Einsatz von Analytics-Tools, Entwicklung von Apps. Sowohl der Zeitung wie auch der Rundfunkanstalt geht es darum, wie man im digitalen Zeitalter News verbreitet. Zentral ist der Begriff «Disruption», der in beiden Berichten auftaucht und einen besonders drastischen technologischen Wandel bezeichnet. Am Ende dieser Entwicklung könnte ein journalistisches Produkt stehen, das sich in seiner äusseren Form (etwa einer App) gar nicht so sehr von seinem ursprünglichen Medium unterscheidet. Etwas zugespitzt: Die BBC und New York Times steuern in dieselbe Richtung. Daraus folgt zugleich, dass zwei einst völlig unterschiedliche Medien im Kampf um Mobile zu Konkurrenten werden.

Interessant ist der Bericht vor allem da, wo er neue Wege der Informationsvermittlung aufzeigt. BBC Thai, das im letzten Jahr lanciert wurde, ist ein Informationsdienst, der ausschliesslich in Social Media verfügbar ist und ohne eigene Website auskommt. Auf Facebook verzeichnet BBC Thai bereits 380 000 Likes. Im September 2014 hat die Rundfunkanstalt ihr sechsmonatiges Projekt BBC Pop Up in Nordamerika gestartet. Das mobile Büro sammelt Crowd-Source-Storys in sechs Gemeinden. Ein Reporterteam bleibt 30 Tage in einer Gemeinde und fragt die Bewohner, über welche Geschichten sie berichten sollen. In Tucson (Arizona) wurde etwa über die Zuwanderung berichtet, in South Dakota, einem Midwest-State, den die meisten Leute mit Rinderfarmen assoziieren, wurde eine Reportage über Underground-Musik gedreht.

Der Bericht reflektiert, was eine Story ist und wie diese im digitalen Zeitalter erzählt werden kann. Es stehen immer mehr Verfügung für «multimediales Storytelling» zur Verfügung: Im Rahmen von Immersive Journalism können Ereignisse rekonstruiert und Dokumentationen produziert werden (mithilfe von Oculus Rift), Drohnen erlauben Fotoaufnahmen in unzugänglichen Gebieten, der Datenjournalismus ermöglicht grafisch aufwendige Visualisierungen. Die BBC, der wegen ihrer öffentlich-rechtlichen Verfasstheit bisweilen eine gewisse Behäbigkeit nachgesagt wird, verschliesst sich den neuen Entwicklungen nicht, sondern zeigt sich offen für neue Techniken. Fakt ist: Das Medienflaggschiff BBC wird sich im digitalen Umfeld verändern müssen.

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