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Mit umgerechnet knapp 63 Millionen Franken fördert der schwedische Staat die Presse. Der genaue Betrag hängt dabei von der Grösse der Redaktion ab. In einem neuen Gesetzesentwurf der Regierung soll der Betrag sogar erhöht werden auf bis zu 77,5 Millionen Franken ab 2020. Zusätzlich sollen neu auch Medien in jenen Gebieten des Landes gefördert werden, die als journalistisch unterversorgt gelten. Auch in der Schweiz wurde kürzlich wieder die Forderung nach einer direkten Presseförderung laut. Allerdings spricht sich bisher nur die Linke für öffentliche Gelder auch für Zeitungen und andere Medien aus.

Boris Vasic vom Schwedischen Kulturdepartement, das für die Medienförderung zuständig ist, erklärt die Idee dahinter so: «Ziel ist es, die Demokratie zu stärken, indem wir eine Vielfalt an Informationsmedien mit redaktionellen Beiträgen hoher Qualität unterstützen, und so den Zugang zu unabhängiger Berichterstattung in allen Teilen des Landes ermöglichen.» Eine finanzielle Unterstützung ist künftig nicht nur für gedruckte Medien vorgesehen, sondern soll plattformunabhängig vergeben werden, um Innovation und neue Technologien zu fördern. Eine entsprechende Regelung soll im Januar 2019 in Kraft treten.

Der Schwedische Verband der privaten Zeitungsverleger (Svenska Tidningsutgivareföreningen, TU) begrüsst die Ausweitung der Medienförderung. Dennoch: Es sei nur ein Tropfen auf den heissen Stein. «Die öffentlichen Medien erhalten 8,2 Milliarden Kronen pro Jahr, die privaten Medien gerade einmal 0,55 Milliarden», sagt Per Hultengård, Chefjurist bei TU. Umgerechnet sind dies knapp 950 Millionen Schweizer Franken für die öffentlichen Medien (zum Vergleich: die SRG erhält jährlich 1,2 Milliarden Franken an Gebührengeldern) und 63 Millionen Franken gehen an die Privaten. «Doch nicht nur die öffentlich-rechtlichen Medien können den Service-public-Auftrag erfüllen», so Hultengård vom Verlegerverband. Gerade in Randregionen und in kleinen Gemeinden auf dem Land, wo das Schwedische Radio und Fernsehen nicht präsent seien, spielten private Medien eine essentielle Rolle. Schweden zählt rund 10 Millionen Einwohner, 87 Prozent leben in urbanen Gebieten im südlichen Teil des Landes. Der grosse Rest des Landes, vor allem der Norden, ist nur dünn besiedelt.

Die Gelder für das Schwedische Radio und Fernsehen werden zurzeit noch analog zum Schweizer Billag-System erhoben. Jeder Haushalt mit Fernsehgerät muss eine Gebühr von umgerechnet 275 Franken pro Jahr bezahlen. Allerdings dürfte sich dies bald ändern: Die Gebühr soll durch eine einkommensabhängige Individualsteuer ersetzt werden, die maximal 150 Franken pro Jahr und pro Person betragen soll. Bei einer Familie, in der beide Elternteile erwerbstätig sind, käme die Steuer mit rund 300 Franken nur wenig teurer als die bisherige Haushaltsabgabe. Ein Einpersonen-Haushalt dagegen würde gegenüber dem heutigen System fast die Hälfte weniger bezahlten. Personen ohne oder mit sehr tiefem Einkommen müssen die Steuer gar nicht bezahlen. Nachbarstaat Finnland hat bereits 2013 auf eine Steuer umgestellt.

Wenig begeistert vom geplanten Systemwechsel ist das öffentliche Radio. «Sveriges Radio» befürchtet einen Einschnitt in die unabhängige Berichterstattung: «Eine Steuer könnte zu grösserer politischer Kontrolle und Einflussnahme führen», sagt Claes Bertilson, Pressesprecher des Schwedischen Radios. Die privaten Medien hingegen sprechen sich für eine Steuer aus: «Dann sieht man endlich klar und deutlich, was die Gebühr ohnehin bereits ist: Eine Steuer, schliesslich ist sie obligatorisch», so Verlegervertreter Hultengård. Voraussichtlich im kommenden Sommer wird der schwedische Reichstag, das Parlament, über den Vorschlag diskutieren.

Der bereits heute starke Service public scheint die Mediennutzer nicht davon abzuhalten, auch für private Medien Geld auszugeben. Europaweit ist das schwedische Boulevard-Blatt «Aftonbladet» eines der digitalen Nachrichtenangebote mit den meisten zahlenden Lesern: 250‘000 Abonnenten bezahlen für das digitale Angebot zwischen 7 und 11 Franken monatlich.

Dabei stecken nicht einmal alle Artikel des «Aftonbladet» hinter der Paywall: Alle allgemeinen News- und Meinungsartikel sind online gratis lesbar, wer aber die Plattform «Plus» abonniert, erhält Zugriff auf Hintergrundartikel, Experten-Analysen, Editorials und Video-Inhalte. Nebst der normalen Redaktion arbeitet ein 16-köpfiges Team eigens für die «Plus»-Angebote und produziert dafür täglich um die 25 Artikel sowie verschiedene Newsletter. Das Interessante: 80 Prozent der Leser gelangen direkt auf die Homepage des Mediums. «Aftonbladet» ist somit zu grossen Teilen unabhängig von Facebook und anderen Plattformen. Der Erfolg von «Aftonbladet» ist kein Einzelfall. Auch die höher positionierten «Dagens Nyheter» zählen 100’000 Digitalabonnenten – ein Wert, von dem Schweizer Zeitungen nur träumen können.

Trotz der hohen Zahlungsbereitschaft des schwedischen Publikums warnt der Verlegerverband vor der Konkurrenz durch gebührenfinanzierte Online-Medien. Eine Studie im Auftrag des Verbands hat analysiert, in welcher Form die öffentlichen Medien Nachrichten von privaten Medien als Quelle benutzen. Beim Schwedischen Fernsehen wird in den wenigsten Fällen der Text mit eigenem Videomaterial ergänzt, was gemäss TU nicht der Idee des Service-public-Auftrags entspricht. Beim Schwedischen Radio enthält immerhin jeder dritte Artikel auch Audioinhalte des Senders.

Jimmy Ahlstrand, Strategiechef des Schwedischen Fernsehens, sagt dazu: «Wir haben Kenntnis von dieser unvollständigen Studie. Sie ignoriert das Verhalten unserer Nutzer sowie das breite Angebot an tausenden Stunden an Videomaterial auf unserer Website.» Ausserdem bestehe die Aufgabe des Schwedischen Fernsehens nicht nur in der Produktion von Videoinhalten: «Elektronischen Text bieten wir bereits seit den 1970er-Jahren an, dies ist somit kein neuer Service.» Interessant: Letztes Jahr hat die Zeitung «Aftonbladet» einen Gewinn von umgerechnet 29 Millionen Franken erwirtschaftet – zu grossen Teilen dank Videowerbung.

Längst bieten nicht nur öffentlich-rechtliche Medien audiovisuelle Beiträge an, auch private Medien kreieren Podcasts und Videos. Eine Trennung von öffentlichen und privaten Medien ist in Zeiten der Digitalisierung kaum mehr klar möglich.

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Neben der individuellen, im Idealfall dossiergetriebenen Planung gibt es vor allem zwei Instrumente, die uns helfen, die Wochensitzung vorzubereiten: Das jeweils am Sonntagabend verschickte Programm der SDA und der laufend aktualisierte Veranstaltungskalender des Bundes. Als ich Anfangs Juli aus den Ferien zurückkehrte und voller Elan die bevorstehende Wochensitzung vorbereiten wollte, liess mich der Blick auf den Veranstaltungskalender leer schlucken: Die nächste Pressekonferenz eines Bundesbetriebs war auf den 22. Juli angesetzt und versprach nicht einmal sonderlich spannend zu werden; die Zollverwaltung präsentierte neue Exportzahlen. Danach wieder gähnende Kalenderleere bis im August.



Ich wusste: Da war es jetzt also, das vielzitierte Sommerloch – geschmälert nur dadurch, dass es dieses Jahr ja eigentlich gar kein Sommer war. Nicht, dass es mein erster journalistischer Sommer gewesen wäre, aber der erste als Inlandredaktor in Bern. Und da ist die Nachrichtenflaute wohl stärker als in jedem anderen Ressort zu spüren. Keine Bundesratssitzung, bei der die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Keine Kommissionssitzungen, die parlamentarische Entscheide vorspuren. Kein Bundesamt, das eine Studie präsentiert. Kaum Veranstaltungen von Interessensgruppierungen, die sich ein Stück des Berner Politkuchens abschneiden möchten. Im Medienzentrum hörte man jedes Blatt Papier auf den Boden fallen, so ruhig war es.



Die Redaktion der «Nordwestschweiz» versuchte, die nachrichtenarme Zeit mit einem reduzierten Umfang der Inlandseiten und einer Sommerserie zum Fachkräftemangel zu überbrücken. Und wir Redaktoren fanden uns manchmal in einer völlig neuen Rolle wieder – so ging ich zum Leserwandern und berichtete darüber in der Manier eines Klassensprechers. Oder wir schrieben Artikel, die auch einen Monat später hätten erscheinen können.



Wenn überhaupt, ruft im Sommerloch am ehesten mal noch eine Partei zu einer Pressekonferenz. Am aktivsten macht dies – wen wunderts – die SVP. Nachdem sie die Initiative «Landes- vor Völkerrecht» bereits vor einem Jahr angekündigt hatte und man zwischenzeitlich vermuten musste, dass Blocher und Co. den Mund zu voll genommen und ihr Initiativprojekt heimlich begraben hatten, doppelte sie diesen Sommer bekanntlich nach. Der Widerhall in den Medien war der Partei gewiss. Angesichts der Tragweite des Begehrens war eine prominente Berichterstattung zweifellos berechtigt. Der ansonsten erst langsam aus dem Sommerschlaf erwachende Politbetrieb erleichterte den Blattmachern die Entscheidung aber zusätzlich.



Es ist dieses Sendebewusstsein, das ich von den Parteien während der Sommermonate vermisse. Und was ist mit den Kampagnenleitern der Abstimmungen, die wenige Wochen später stattfinden? Nie ist es einfacher, seine Botschaft in den Medien zu platzieren als zwischen Mitte Juli und Mitte August. Die Zeitungen sind zwar etwas weniger umfangreich als üblicherweise, veröffentlicht werden sie gleichwohl. Natürlich räkeln sich viele Abonnenten an einem fernen Strand und beschränken ihren Medienkonsum auf politikfreie People-Magazine, aber nicht wenige arbeiten. Oder aber sie verbringen ihre Ferien auf Balkonien und haben erst recht Zeit für ausgiebige Zeitungslektüre. Warum nicht diese Leute mit einer neuen Idee, einem Positionspapier, einem Initiativprojekt oder einer Studie abholen? Einmal mehr könnten sich punkto Strategie viele Parteien ein Stück vom SVP-Kuchen abschneiden.

Dass es auch anders gehen kann, zeigt ein Blick nach Schweden. Das Wort Sommerloch existiert dort vermutlich gar nicht. Denn Mitten im Sommer treffen sich alle wichtigen Player der nationalen Politik – dieses Jahr waren über 25’000 Teilnehmer gemeldet – auf der Insel Gotland zur sogenannten Almedalsveckan. Die Parteien präsentieren sich, Reden werden gehalten und Koalitionen geschmiedet – ein veritables Mini-WEF der Politszene. Und genügend Stoff für eine Berichterstattung, die das Sommerloch mit harten News füllt.

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Vorübergehend schien das Ende nahe zu sein. «SRG gibt Swissinfo den Todesstoss», las man 2005. So weit kam es dann doch nicht. Aber es gab einen deutlichen Aderlass. Das Budget wurde radikal zusammengestrichen. Heute bestreitet Swissinfo sein zehnsprachiges Onlineangebot mit jährlich 17 Millionen Franken, finanziert je zur Hälfte aus Empfangsgebühren und mit Bundesmitteln.

Mit der vorerst letzten Redimensionierung vor drei Jahren ging auch eine Neuausrichtung des redaktionellen Angebots einher. Die landessprachlichen Redaktionen wurden dezimiert, dafür die übrigen Sprachen in bescheidenem Mass  gestärkt. So war es sogar möglich, trotz Einsparungen neu ein russischsprachiges Angebot zu lancieren.

Was aber seither noch fehlt, ist ein publizistisches Markenzeichen. Einigermassen naheliegend kam die Swissinfo-Leitung um Direktor Peter Schibli auf die Direkte Demokratie als Kernprodukt für den Export. «Wir können nicht über alles berichten, was Swissness beinhaltet, deshalb wollen wir die uns anvertrauten Mittel  zu einem grossen Teil für die Kommunikation und Diskussion der direkten Demokratieerfahrungen in der Schweiz und international verwenden.» Darum, so Schibli weiter, sei es die Vision von Swissinfo, «zu einem mehrsprachigen Kompetenzzentrum für Fragen zur Direkte Demokratie zu werden.»

Als Vorbild für diese Fokussierung auf ein Kernthema, das eng mit dem Herkunftsland des Senders in Verbindung steht, dient der Auslandsdienst des niederländischen Radios RNW. Auch die Holländer sahen sich in den letzten Jahren drastischen Budgetkürzungen ausgesetzt und mussten ihre Aktivitäten komplett neu aufstellen und beschränken sich seit 2012 darauf, «Informationen für Länder zugänglich zu machen, wo die freie Meinungsäusserung unterdrückt oder bedroht ist.» Nachrichten aus und über die Niederlande im Sinne eines klassischen Auslanddienstes bietet RNW keine mehr.

Man arbeite «schon seit längerem» mit RNW zusammen, sagt Amr Huber, Marketingchef von Swissinfo. Bisher sei es vor allem um einen Know-how-Austausch gegangen. «Gegenwärtig möchten wir diese strategische Partnerschaft auch auf redaktionelle Zusammenarbeit ausweiten», sagt Huber weiter. Das bisher sichtbarste Zeichen für die Inspiration aus Holland ist das Swissinfo-Blog People2Power, das sich optisch am neuen Auftritt von RNW orientiert und die Ausrichtung auf die Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung bereits heute publizistisch umsetzt. People2Power ist quasi das Beiboot, das der Dampfer Swissinfo schon mal abgesetzt hat, um das neue Terrain auszukundschaften.

Heute wird das Blog redaktionell von Bruno Kaufmann betreut. Der Nordeuropa-Korrespondent von Schweizer Radio SRF leitet in seiner schwedischen Wohngemeinde den sogenannten Demokratierat und engagiert sich auch sonst für partizipatorische Demokratiemodelle. Bisher wurden auf People2Power erst 16 Beiträge veröffentlicht. Ein inhaltliches Profil lässt sich daraus noch nicht ablesen. So findet man eine Vorschau auf die Wahlen in Indien, dann etwas zur Bedeutung des öffentlichen Raums am Beispiel der Bürgerproteste auf den Plätzen Tahrir, Taksim und Maidan. Ein aktuelles Stück befasst sich zum Jahrestag des Breivik-Attentats mit dem Zustand der Demokratie Norwegens drei Jahre nach dem Terroranschlag.

Die Plattform People2Power soll zusätzlichen publizistischen Power erhalten einerseits durch weitere (Gast)Autorinnen und -autoren. Bis jetzt schreibt eine Handvoll Herren mit meist akademischem und aktivistischem Hintergrund. Da gibt es noch Raum in die Breite. Andererseits wird das redaktionelle «Superdossier Direkte Demokratie», das sämtliche zehn Redaktionen von Swissinfo äufnen, auch auf People2Power abgebildet. Wie die Schnittstellen genau aussehen, «ist noch nicht abschliessend definiert», schreibt Bruno Kaufmann.

Die Doppelspurigkeit ist gewollt. Denn «was für Swissinfo gilt, gilt so nicht für People2Power», erklärt Bruno Kaufmann. Hier könnten die Themen Direkte Demokratie, aktive Staatsbürgerschaft und partizipative Demokratie breiter und globaler betrachten, als dies bei Swissinfo vom Auftrag her möglich sei. So werden Kaufmann und sein Autorenteam auch Entwicklungen beleuchten, die nur geringen oder keinen direkten Schweizbezug aufweisen. Im kommenden Herbst reist Kaufmann nach Schottland und nach Katalonien, um die dort stattfindenden Unabhängigkeitsabstimmungen publizistisch zu begleiten – auch für People2Power.

Swissinfo ist nicht allein mit der Exportidee. Erst kürzlich hatte der aussenpolitische Think-Tank Foraus die Gründung eines Institut Guillaume Tell angeregt, mit dem das politische System der Schweiz im Ausland angepriesen und erklärt werden könnte. Foraus-Präsident Nicola Forster sieht ganz generell einen verstärkten Bedarf an aktiver Kommunikation im Ausland: «Ich bin überzeugt, dass es eine Nachfrage gibt nach Teilen des Schweizer Erfolgsmodells, ob es nun um die Direkte Demokratie oder das duale Bildungssystem geht. Wir sollten keine falsche Bescheidenheit haben und ein Angebot machen, wenn offensichtlich eine Nachfrage besteht.» Forster, der zur Zeit im Auswärtigen Amt in Berlin arbeitet, hält Initiativen von Medien und Think-Tanks für «eine wertvolle Ergänzung der offiziellen Diplomatie». Gut möglich, dass die beiden Initiativen in der einen oder anderen Form zusammenfinden. Schliesslich kennt man sich und arbeitet mit den gleichen Partnern zusammen.

Doch längst nicht alle, die sich die Direkte Demokratie auf die Fahne schreiben, halten das Werben für das Schweizer Modell im Ausland für eine gute Idee. SVP-Vordenker Christoph Blocher findet etwa: «Die Direkte Demokratie der Schweiz ist nicht exportierbar.» Weil: «Andere Länder, andere Sitten.» Aber vielleicht schafft es Swissinfo auch diesmal, die ärgsten Kritiker und Skeptiker zu überzeugen. Schliesslich brachte man schon Christoph Mörgeli dazu, seine Motion zurückzuziehen, mit der er einst Swissinfo abschaffen wollte.

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Doch wer ist diese Trägerschaft? Da die SRG als Verband von Vereinen organisiert ist, können interessierte Personen Mitglied in einem lokalen SRG-Verein werden. Zusammen bilden diese Vereine die Trägerschaft des Rundfunkunternehmens SRG. Der Einfluss des einzelnen SRG-Mitglieds auf die Geschäfts- und Sendetätigkeit von Radio und Fernsehen bleibt aber marginal. Er beschränkt sich auf die Wahl von Gremien, wie Regional- oder Publikumsrat und auf den privilegierten Zugang zu Informationen aus der SRG.

Für dieses Engagement zu danken, ist sicher nicht falsch. Nur stellt sich die Frage nach der Relevanz dieser Kampagne. Die Trägerschaft verfügt über eigene Medien, wo sie die Wertschätzung ihren Mitgliedern gegenüber ebenso gut ausdrücken könnte. Dass die Spots nun auf Radio DRS und SF laufen, hat vor allem damit zu tun, dass die SRG neue Mitglieder gewinnen will. Es sind also Werbespots in eigener Sache, verpackt als Dankesbotschaft.

Doch Dank gebührt in erster Linie den Gebührenzahlern. Verglichen mit der Bedeutung der Trägerschaft ist ihr Beitrag ungleich wichtiger für die Existenz der SRG. Es mutet daher etwas seltsam an, wenn in Zeiten, wo die Finanzierung des Service public von einem Teil der Gebührenzahler infrage gestellt wird, nur denjenigen gedankt wird, die mit ihrer Mitgliedschaft im «Fanclub» sowieso schon ein Bekenntnis zum Service public abgelegt haben.

Dass es auch anders geht, zeigt der öffentliche Rundfunk in Schweden. Mit witzigen, teils personalierbaren TV- und Webvideo-Spots, wurde im skandinavischen Land dem Gebührenzahler für seinen Beitrag zu einem unabhängigen Radio und Fernsehen gedankt. Dank, wem Dank gebührt.

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