MedienWoche

Der Markt der Medien und damit der Meinungen funktioniert besser denn je. Weder aus der Bundesverfassung noch aus der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte lässt sich eine Pflicht des Staates ableiten, für angemessene Information seiner Bürger zu sorgen. Eine Replik von Markus Schär* auf den Artikel «Recht auf angemessene Information» von Pascal Zwicky und Werner A. Meier.
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Journalisten und Verleger reagieren gemeinhin allergisch, wenn es um staatliche Medien- und Journalismusförderung geht. Sie wittern Zensur und sehen russische Verhältnisse heraufziehen. Doch die in der Verfassung garantierte Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit verpflichtet den Staat eben auch, dafür zu sorgen, dass die Bürger angemessen und demokratiegerecht informiert werden.
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SRG und Verleger sind sich uneins über die Rolle des Service public im Internet. Doch bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass die Überlappungszone der beiden Anbieter klar begrenzt ist. Und selbst dafür gibt es Lösungen.
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In letzter Zeit ist es wieder in Mode gekommen, eine vermutete Linkslastigkeit der Schweizer Medien zu problematisieren. Als «Beleg» für die Tendenz wird die politische Einstellung der Journalisten angeführt. Das greift zu kurz. Ein Blick auf den Wandel der Medieninhalte zeigt vielmehr eine Bewegung nach rechts.
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Am nächsten Wochenende werden National- und Ständerat neu gewählt. Energiewende und Eurokrise beherrschen die Wahlkampfagenda. Medienpolitik spielt – wie eigentlich immer, wenn in der Schweiz gewählt wird – keine Rolle. Auch deshalb nicht, weil die Parteien nur sehr rudimentäre Positionen vertreten. Immerhin lässt sich eine Trennlinie zwischen SVP und FDP sowie den Mitte-links-Parteien erkennen.
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Der Markt scheint nicht mehr in der Lage, die Gesellschaft in ausreichendem Masse mit demokratierelevantem Journalismus zu versorgen. Das sieht sogar der Bundesrat so, will aber nichts dagegen unternehmen. Das Festhalten an offensichtlich inadäquaten Strukturen aus kommerziellen und machtpolitischen Interessen ist ein allzu bekanntes Phänomen. Dabei liesse sich mit wenig Geld eine grosse Wirkung erzielen. Eine Modellrechnung.
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Die SRG hält Werbung in ihrem Online-Angebot für überlebensnotwendig. Die Verleger versuchen das zu verhindern, weil sie das Internet als ihr Geschäftsfeld betrachten. Damit wiederholt sich die Geschichte: Auch in der Frühphase von Radio und Fernsehen suchten die Zeitungshäuser das Angebot des öffentlichen Rundfunks zu beschränken – durchaus erfolgreich. In beiden Fällen führte der Druck der Verleger zu Kompromissen mit der SRG über Kooperationslösungen. Auf lange Sicht setzte sich aber immer die SRG durch.
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Apple ist zur kulturellen Ikone geworden, zum Sinnbild für den heutigen Zeitgeist. Der Computerhersteller und Unterhaltungskonzern ist die moderne Religion, die trotz des Rücktritts ihres Gralshüters Steve Jobs ihre Magie – sicher noch eine Weile – bewahren wird; eine Magie, der auch Medienunternehmen nicht widerstehen können.
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