Tag mit 8 Beiträgen

Staat

Gegen Journalisten, die der institutionellen Autorität dienen

Die Publikation der Dokumente von Edward Snowden machen Glenn Greenwald zum derzeit bekanntesten Journalisten der Welt. In seinem Buch «Die globale Überwachung» schildert er, wie es zur Publikation der Leaks gekommen ist, er kritisiert die Regierungsfreundlichkeit des etablierten Journalismus und antwortet jenen, die glauben, nichts zu verbergen zu haben.

Die vier Tugenden der Öffentlich-rechtlichen

Öffentlich-rechtliche Medien stehen zunehmend unter Legitimationsdruck. Um auch in Zukunft eine Existenzberechtigung zu haben, müssen sich auf ihren ursprünglichen Auftrag zurückbesinnen und sich entschieden von den privaten Medien abgrenzen. Es wird gelingen mit diesen vier Tugenden:

Fördern und verhindern

Staatliche Medienförderung soll dazu beitragen, Defizite des freien Markts zu korrigieren und «demokratiegerechte Medien» zu fördern. Dass der Staat selbst mit millionenteurer Kommunikation(sverhinderung) den Journalismus unterminiert, erscheint in der bisherigen Debatte nicht als Widerspruch. Auch ein aktuelles Papier der SP blendet die problematische Doppelrolle aus.

Angemessene Begriffsverwirrung

Der Markt der Medien und damit der Meinungen funktioniert besser denn je. Weder aus der Bundesverfassung noch aus der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte lässt sich eine Pflicht des Staates ableiten, für angemessene Information seiner Bürger zu sorgen. Eine Replik von Markus Schär* auf den Artikel «Recht auf angemessene Information» von Pascal Zwicky und Weiterlesen …

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Recht auf angemessene Information

Journalisten und Verleger reagieren gemeinhin allergisch, wenn es um staatliche Medien- und Journalismusförderung geht. Sie wittern Zensur und sehen russische Verhältnisse heraufziehen. Doch die in der Verfassung garantierte Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit verpflichtet den Staat eben auch, dafür zu sorgen, dass die Bürger angemessen und demokratiegerecht informiert werden.

Medien jenseits von Markt und Staat

Der Markt scheint nicht mehr in der Lage, die Gesellschaft in ausreichendem Masse mit demokratierelevantem Journalismus zu versorgen. Das sieht sogar der Bundesrat so, will aber nichts dagegen unternehmen. Das Festhalten an offensichtlich inadäquaten Strukturen aus kommerziellen und machtpolitischen Interessen ist ein allzu bekanntes Phänomen. Dabei liesse sich mit wenig Geld eine grosse Wirkung erzielen. Weiterlesen …