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Überwachung

Überwachung von Journalisten nimmt autokratische Züge an

Westliche Demokratien laufen mit ihrer Überwachungsaufrüstung Gefahr, investigativen Journalismus zu unterdrücken, wie wir es bisher nur aus autokratischen Regimen kennen – das zeigt eine neue Studie der Universität Wien. Welche Auswirkungen hat die zunehmende Überwachung auf investigative Journalisten und mit welchen Mitteln wehren sie sich?

Es drohen amerikanische Zustände

Das neue Nachrichtendienstgesetz NDG würde die Arbeit von Medienschaffenden in der Schweiz erheblich erschweren, der Quellenschutz wäre nicht mehr gewährleistet. Was eigentlich der ganzen Branche Anlass zur Sorge geben sollte, ruft – abgesehen von kritischer Berichterstattung – erstaunlich wenig Widerspruch bei Redaktionen und Verlagen hervor.

Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Ob Absicht, Panne oder Justizversagen dafür sorgte, dass die Kommunikation des Journalisten Urs Paul Engeler entgegen geltenden Bestimmungen mitüberwacht wurde, lässt sich heute noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist indes so viel: Eine entscheidende Rolle spielen die sogenannten Zwangsmassnahmengerichte, welche die Überwachungsmassnahmen absegnen. Auch im vorliegenden Fall haben sie die Schlüsselrolle gespielt.

Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Ob Absicht, Panne oder Justizversagen dafür sorgte, dass die Kommunikation des Journalisten Urs Paul Engeler entgegen geltenden Bestimmungen mitüberwacht wurde, lässt sich heute noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist indes so viel: Eine entscheidende Rolle spielen die sogenannten Zwangsmassnahmengerichte, welche die Überwachungsmassnahmen absegnen. Auch im vorliegenden Fall haben sie die Schlüsselrolle gespielt.

Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Ob Absicht, Panne oder Justizversagen dafür sorgte, dass die Kommunikation des Journalisten Urs Paul Engeler entgegen geltenden Bestimmungen mitüberwacht wurde, lässt sich heute noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist indes so viel: Eine entscheidende Rolle spielen die sogenannten Zwangsmassnahmengerichte, welche die Überwachungsmassnahmen absegnen. Auch im vorliegenden Fall haben sie die Schlüsselrolle gespielt.

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