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Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Ob Absicht, Panne oder Justizversagen dafür sorgte, dass die Kommunikation des Journalisten Urs Paul Engeler entgegen geltenden Bestimmungen mitüberwacht wurde, lässt sich heute noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist indes so viel: Eine entscheidende Rolle spielen die sogenannten Zwangsmassnahmengerichte, welche die Überwachungsmassnahmen absegnen. Auch im vorliegenden Fall haben sie die Schlüsselrolle gespielt. Urs Weiterlesen …

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Tamedia, SRF Club, Blick

The Good – Nicht Sache der Justiz Artikel 259 des schweizerischen Strafgesetzbuchs trägt den Titel «Öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit». Nach diesem Paragrafen haben Schweizer Gerichte beispielsweise islamistische Hassprediger verurteilt. Der Tamedia-Verlag hingegen sah Artikel 259 auch als taugliches Instrument in einer zuvor auf publizistischem Wege ausgetragenen Fehde mit der Berner Alternativ-Zeitschrift «Megafon». Weiterlesen …

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