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Medienabgabe

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Es geht sehr wohl um den Service public

Warum die Sache mit der RTVG-Abstimmung nicht ganz so einfach ist, wie sich Medienministerin Doris Leuthard das wünscht. Die Diskussion um die neue «Medienabgabe» hat sehr wohl und sehr direkt mit dem Service public zu tun.

Innovationen statt Subventionen

Bundesrat und Parlament wollen eine Mediensteuer einführen: Künftig sollen alle Haushalte bezahlen – auch wenn gar kein Empfangsgerät vorhanden ist. Unternehmen werden zusätzlich abgezockt. Statt den Service public eng zu definieren, die Gebühren zu senken und den privaten Anbietern mehr Freiheiten zu geben, wird die SRG unter Heimatschutz gestellt. Am 14. Juni kann das Volk Weiterlesen …

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Medienvielfalt stärken, Minderheiten schützen

Tiefere Gebühren, mehr Fairness, weniger Bürokratie: Das neue Radio- und Fernsehgesetz reagiert auf die veränderte Mediensituation und stärkt SRG und Private. Der Bündner CVP-Nationalrat Martin Candinas wirbt für ein Ja zu einer modernen Gebührenordnung in der Abstimmung vom 14. Juni. Das bedeute auch ein Bekenntnis zur (Sprachen)vielfalt des öffentlichen Rundfunks in der Schweiz.

Medienfinanzierung als öffentliche Aufgabe

Die neue Medienabgabe ist ein Schritt zu einer nachhaltigen Finanzierung des Service public im digitalen Zeitalter. Als nächsten Schritt braucht die Schweiz ein neues, direktes Fördermodell. Dabei gilt es stets die Unabhängigkeit des Journalismus zu wahren. Die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher meldet sich als Vertreterin der SP in der Debatte um die neue Medienabgabe zu Weiterlesen …