Was ein Nein zum Medien-Hilfspaket bedeuten würde
Das Stimmvolk wird den geplanten Ausbau der Medienförderung eher nicht gutheissen. Wen wird das am meisten schmerzen?
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Das Stimmvolk wird den geplanten Ausbau der Medienförderung eher nicht gutheissen. Wen wird das am meisten schmerzen?
Drei Monate vor der Abstimmung über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» haben sich Gegner und Befürworter der Vorlage bereits in Stellung gebracht. Ihre wichtigsten Argumente unter der Lupe. In einem Abstimmungskampf bleibt kein Platz für Zwischentöne, da geht es um Grundsätzliches. Entsprechend dominieren schwarz und weiss. Das gilt auch für die anrollenden Kampagnen für und Weiterlesen …
Am 18. Juni hat das Parlament das Massnahmenpaket zugunsten der Medien verabschiedet. Mit diesem will der Bund Medienvielfalt erhalten und die Medieninfrastruktur der Schweiz stärken. Ein Komitee, vorwiegend bestehend aus rechten alten Männern, ergreift dagegen das Referendum.
Die Werbeeinnahmen brechen weg. Nicht zuletzt deshalb wollen Bundesrat und Parlament einen Teil der privaten Medien mit zusätzlichen Mitteln unterstützen. Dagegen wehrt sich ein Komitee.
Noch ist das neue Mediengesetz nicht durch die Schlussabstimmung. Doch schon jetzt ist klar: Ein neues Komitee aus Unternehmern und Verlegern bekämpft das Gesetz.
Das Parlament will in der bevorstehenden Sommersession einen markanten Ausbau der Medienförderung beschliessen. Doch das letzte Wort wird wohl die Stimmbevölkerung haben.
Je näher die Abstimmung vom 14. Juni über die Finanzierung von Radio und Fernsehen rückt, desto intensiver wird auch über Sinn und Zweck und Zukunft eines medialen Service public diskutiert. Es sind zur Zeit vor allem SRG-kritische Stimmen, die sich zu Wort melden. Der aktuelle Stand der Debatte in unserem Dossier «Service public».