DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Pläne zur Medienförderung

Die Eidgenössische Medienkommission (Emek) hat Anfang September ihre Pläne zur Medienförderung vorgestellt. Diese soll (in Abkehr von der bisherigen Posttaxenverbilligung) auf neue Grundlagen gestellt werden. Das im Frühling letzten Jahres von Bundesrat gewählte 13köpfige Expertengremium schlägt vor, «eine Nachrichtenagentur» finanziell zu unterstüzen, die journalistischen Aus- und Weiterbildung zu fördern und Innovationsprojekte im Mediensektor zu lancieren. Weiterlesen …

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Die SRF-Arena zum neuen Mediengesetz

Die Diskussion um den öffentlichen Rundfunk geht in die zweite Runde. Grösser wird der Konsens nicht. Im Gegenteil: In der jüngsten SRF-«Arena» wird emotional debattiert, geduzt wie wild und das «Chrüsimüsi» um das neue Mediengesetz scheint perfekt.

Neues Mediengesetz: Leviathanische Anmassung

Mit dem geplanten Mediengesetz wird ein neuer Zugang zu Subventionen geschaffen, um den ganzen Bereich der elektronischen Medien staatlich zu kontrollieren. Das Gesetz schafft eine vom Bundesrat abhängige Kommission. Deren Kompetenzen sind so gross, dass sie Medien jederzeit Geld entziehen kann. Man darf diese Kommission mit Fug und Recht eine Zensurbehörde nennen.

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