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Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Ob Absicht, Panne oder Justizversagen dafür sorgte, dass die Kommunikation des Journalisten Urs Paul Engeler entgegen geltenden Bestimmungen mitüberwacht wurde, lässt sich heute noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist indes so viel: Eine entscheidende Rolle spielen die sogenannten Zwangsmassnahmengerichte, welche die Überwachungsmassnahmen absegnen. Auch im vorliegenden Fall haben sie die Schlüsselrolle gespielt. Urs Weiterlesen …

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Europäische Datenschutzverordnung: 2018 wird eine Zeitenwende für die digitale Werbewirtschaft

Im Rechtsauschuss des Europäischen Parlaments haben die Rechtsexperten gestern Vormittag mit einer deutlichen Mehrheit von 52 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung eine Einigung über die neue Datenschutzverordnung (DSVO)erzielt. Diese Grundverordnung für Datenschutz soll unter anderem in Zeiten von Cloud Computing, Social Networks und Smartphone-Nutzung die EU Bürger vor Missbrauch ihrer personenbezogenen und personenbeziehbaren Daten Weiterlesen …

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Lokale Online-Ressourcen aktivieren

Wenn Lokalradios und Regionalfernsehen online zusammenspannen, könnten sie zu einer Konkurrenz für die SRG heranwachsen. Für die Medienvielfalt wäre das erstrebenswert. Die Politik könnte hierfür wichtige Weichen stellen bei der Neuvergabe der Konzessionen für Lokalmedien. Ein Diskussionsbeitrag von Manuel Puppis, Medienwissenschaftler Uni Fribourg und Etienne Bürdel, Programmdirektor Radio FR. Spätestens seit dem 14. Juni 2015 Weiterlesen …

SRG-Gegner Rutz: «Mir geht es nicht um Abschaffung der SRG»

Die SRG-Kritiker haben einen Etappensieg im Ringen um die finanzielle Ausstattung des Service Public erreicht. Der Bundesrat soll vier Budget-Varianten präsentieren. Gregor Rutz, Vorstand der Aktion Medienfreiheit, über nationalen Zusammenhalt, Kochsendungen und den idealen Marktanteil der SRG-Sender.

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Ein Service Public «ohne Tabus»

In einer ausserordentlichen Session hat der Nationalrat eine Motion zum Service-Public-Bericht des Bundesrates angenommen. Diese beauftragt den Bundesrat, Budgetvarianten für einen künftigen Service Public aufzuzeigen und den Auftrag der SRG in Abgrenzung zu privaten Anbietern zu prüfen.