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Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Ob Absicht, Panne oder Justizversagen dafür sorgte, dass die Kommunikation des Journalisten Urs Paul Engeler entgegen geltenden Bestimmungen mitüberwacht wurde, lässt sich heute noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist indes so viel: Eine entscheidende Rolle spielen die sogenannten Zwangsmassnahmengerichte, welche die Überwachungsmassnahmen absegnen. Auch im vorliegenden Fall haben sie die Schlüsselrolle gespielt. Urs Weiterlesen …

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Stellenmeldepflicht auf dem Prüfstand

2014 hat das Schweizer Stimmvolk die Initiative «Gegen Masseneinwanderung» knapp angenommen. 2018 wurde als Antwort darauf insbesondere die sogenannte Stellenmeldepflicht in Berufen mit hoher Arbeitslosigkeit eingeführt. Im Fokus stand, das inländische Arbeitskräftepotenzial zu fördern. Ob sich das Instrument bewährt hat, zeigen sechs Beiträge aus verschiedenen Perspektiven.

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