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Alt-Bundesrat Moritz Leuenberger plädiert für eine neue Medienförderungspolitik

Im Interview mit «Watson» nimmt Alt-Bundesrat Moritz Leuenberger (SP), der als Uvek-Vorsteher 15 Jahre die Medienpolitik der Schweiz mitgeprägt hatte, ausführlich Stellung zur aktuellen Entwicklung der Medien in der Schweiz. Mit Blick auf die Zukunft sagt Leuenberger, er halte es für falsch, «Medien wie Bauernhöfe zu subventionieren.» Vielmehr sei es angezeigt, «den Medien eine Art Weiterlesen …

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Der einzige «No Billag»-Befürworter in der 99%-Nein-Gemeinde

Wenn alles gesagt ist, was gibt es dann noch zu sagen? Eine Frage, die sich Schweizer Medien auch nach der intensiven Berichterstattung «No Billag»-Kampagne stellen. Doch es gibt sie sehr wohl, die kleinen Geschichten, die noch nicht erzählt wurden. Etwa jene von Garagier Hermann Nicca aus Donat GR, der als einziger Stimmberechtigter in seiner Gemeinde für «No Billag» gestimmt hat. Das junge Videoportal Nau hat ihn ausfindig gemacht und mit ihm gesprochen. Und nicht einmal dieser eine Nein-Stimmende war grundsätzlich gegen Gebühren für Medien, wie er im Gespräch sagt: «Ich bezahle privat gerne die Billag-Gebühren. Es ist aber nicht in Ordnung, dass ich für meine drei Firmen auch noch bezahlen muss.»

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No Billag, no Bigler

Das wuchtige Nein zu «No Billag» legt unbarmherzig offen, wie sehr sich der Schweizerische Gewerbeverband verrannt hat. Verbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler hatte die Ja-Kampagne gegen innere Widerstände durchgeboxt und steht nun als Verlierer da.

Ein Blick aus Österreich auf das Nein zu «No Billag»

Das deutliche Ergebnis gegen die «No Billag»-Initiative wurde auch in den Nachbarländern registriert und analysiert. So äussert sich auch ORF-Journalist Armin Wolf in seinem Blog ausführlich dazu. Er sei ziemlich sicher, «dass eine solche Abstimmung auch in Österreich für den ORF ausgehen würde.» Womit die grössten Kritiker des ORF, die mitregierende FPÖ, die sonst gerne die Schweiz als Vorbild nennt mit ihrer direkten Demokratie, kaum ein Interesse an einer Abstimmung haben könnte. Nichtsdestotrotz bleibt die Rundfunkfinanzierung auch in Österreich ein heisses Eisen. Wolf warnt vor einer Finanzierung aus dem Staatshaushalt, weil Radio und Fernsehen so zum Spielball der Politik würden – und genau das beabsichtigen Teile der FPÖ, um den ORF via Budget abstrafen zu können.

Und jetzt? Wie weiter nach «No Billag»?

Die Schlacht ist geschlagen, «No Billag» gebodigt, doch wichtige Debatten zur Zukunft der Schweizer Medien stehen jetzt erst an. Wie weiter? Die MEDIENWOCHE hat gefragt und Antworten erhalten von Vertreterinnen und Vertretern aus SRG, privaten Medien, Wissenschaft und Politik. Sylvia Egli von Matt, Vizepräsidentin EMEK Jetzt raus aus den Gräben Giuseppe Scaglione, Radiounternehmer my105.ch Nun Weiterlesen …

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Ruedi Matter, werden jetzt SRG-Mitarbeitende entlassen?

SRG-Generaldirektor Gilles Marchand kündigte gestern an, 100 Millionen Franken pro Jahr sparen zu wollen – dies notabene direkt nachdem das Stimmvolk mit 71,6 Prozent Nein gesagt hat zu «No Billag». Da besteht Erklärungsbedarf. Fragen an SRF-Direktor Ruedi Matter:

Warum hat «No Billag» so stark bewegt?

Viereinhalb Monate heftige Diskussionen: Kaum eine Abstimmung hat je so emotionalisiert und mobilisiert wie der Urnengang zur «No Billag»-Initiative. Endlich Aufmerksamkeit für den Medienbetrieb. Weshalb? Im «Kontext» diskutieren live Laura Zimmermann, die als Co-Präsidentin der «Operation Libero» die Kampagne gegen «No Billag» geführt hat, Andreas Kleeb vom «No Billag»-Kernteam und der Kommunikationswissenschaftler Otfried Jarren, Präsident Weiterlesen …