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TECHNOLOGIE

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Staatstrojaner im Einsatz: die totale Kommunikationsüberwachung

Heribert Prantl wählt ein drastisches Bild: «Die digitale Inquisition hat begonnen; der Staat führt sie durch». Damit eröffnet der Journalist und frühere Richter und Staatsanwalt seinen Kommentar gegen den Einsatz sogenannter Staatstrojaner. Solche Ermittlungssoftware ist in Deutschland legal und einsatzfähig. Damit lassen sich IT-Systeme infiltrieren und sämtliche vorhandenen und anfallenden Daten abgreifen. Die neue Form der Überwachung sei «ein neuer Höhepunkt der Nine-Eleven-Politik», schreibt Prantl. «Jedwede Kommunikation steht jetzt unter der Kuratel des Staates, jedwede Intimität in Computern ist jetzt von Ermittlern einsehbar.»

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Was ist eine «Verarbeitungstätigkeit» im Sinne der DSGVO?

Der Verantwortliche hat nach Art. 30 Abs. 1 DSGVO ein Verzeichnis aller „Verarbeitungstätigkeiten“ zu führen. Möchte ein Unternehmen mit der Erstellung dieser wichtigen Übersicht beginnen, stellt sich unweigerlich die Frage, bis auf welche Detailtiefe diese „Verarbeitungstätigkeiten“ beschrieben werden müssen. Oder anders: was genau ist eine „Verarbeitungstätigkeit“?

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