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Satire

Satirischer Mordaufruf hat keine juristischen Folgen

Das deutsche Satiremagazin «Titanic» veröffentlichte im letzten Herbst eine Tweet, wo der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz mit einem Fadenkreuz auf der Brust abgebildet war. Dazu der Text: «Zeitreise in Österreich – Endlich möglich: Baby-Hitler töten!» Das ist keine öffentliche Aufforderung zu Straftaten, befand nun ein Gericht in Berlin. Ob es sich um eine Beleidigung handelt, klärten die Gerichte nicht, weil Kurz keinen entsprechenden Strafantrag gestellt hatte.

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