DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

Medien-Aufseher gehen gegen rechte Online-Medien vor

Erstmals müssen bestimmte Online-Medien ihre Arbeit gegenüber den Landesmedienanstalten rechtfertigen: Die Aufsichtsbehörden werfen unter anderem KenFM oder dem AfD-nahen «Deutschland-Kurier» vor, gegen journalistische Grundsätze verstossen zu haben. Den Angeboten drohen deshalb Sanktionen.

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Ist dies das Ende der Meinungsäusserungsfreiheit?

Gemäss Artikel 19 der Erklärung der Menschenrechte hat «jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäusserung. Trotzdem – und das sollte uns alarmieren – geraten immer mehr Menschen wegen ihrer Meinung in Bedrängnis. Sie verlieren Stelle und Ansehen, wenn sie vom Mehrheits-Diskurs abweichen, ohne dass sie von der Justiz verurteilt worden wären.

China blockiert deutsche Medien

In China sind immer mehr deutschsprachige Online-Seiten nicht zu erreichen. Die zunehmende Online-Zensur könnte unter anderem an den Protesten in Hongkong liegen, sagte China-Korrespondent Markus Pfalzgraf im Dlf. Die Sperre sei als Symbol gegen die Pressefreiheit zu verstehen.

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Twitter gefährdet die Meinungsfreiheit

Dürfen wir einem US-Unternehmen ohne jegliche demokratische Legitimation gestatten, eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft einzuschränken? Dürfen wir Social-Media-Plattformen erlauben, Richtlinien aufzustellen, die dem Geiste des Grundgesetzes derart eklatant widersprechen?