DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

Propaganda ist kein Journalismus. Aber gleich verbieten?

Die Europäische Union hat die russischen Staatsmedien «RT» und «Sputnik» verboten, um Russland weiter zu sanktionieren. Diese Massnahmen wiegen schwer, denn sie stellen Anfragen an die westliche Glaubwürdigkeit. Aber es ist richtig, das in Kauf zu nehmen.

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Ist dies das Ende der Meinungsäusserungsfreiheit?

Gemäss Artikel 19 der Erklärung der Menschenrechte hat «jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäusserung. Trotzdem – und das sollte uns alarmieren – geraten immer mehr Menschen wegen ihrer Meinung in Bedrängnis. Sie verlieren Stelle und Ansehen, wenn sie vom Mehrheits-Diskurs abweichen, ohne dass sie von der Justiz verurteilt worden wären.

China blockiert deutsche Medien

In China sind immer mehr deutschsprachige Online-Seiten nicht zu erreichen. Die zunehmende Online-Zensur könnte unter anderem an den Protesten in Hongkong liegen, sagte China-Korrespondent Markus Pfalzgraf im Dlf. Die Sperre sei als Symbol gegen die Pressefreiheit zu verstehen.

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Twitter gefährdet die Meinungsfreiheit

Dürfen wir einem US-Unternehmen ohne jegliche demokratische Legitimation gestatten, eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft einzuschränken? Dürfen wir Social-Media-Plattformen erlauben, Richtlinien aufzustellen, die dem Geiste des Grundgesetzes derart eklatant widersprechen?