DOSSIER mit 55 Beiträgen

Zensur

Trügerische Freiheit im Internet

In ihrem aktuellen Bericht «Weltweite Trends in freier Meinungsäusserung und Medienentwicklung» warnt die Unesco vor den schädlichen Auswirkungen von Netzsperren, aber auch von Plattformen wie Facebook und Twitter, auf die Meinungs- und Medienfreiheit. «Ein sogenannter ‚polarisierter Pluralismus‘ mache sich breit, in dem jede segmentierte Gruppe nur einen kleinen Ausschnitt der theoretisch zur Verfügung stehenden Informationen Weiterlesen …

Autor: Tomas Rudi
Quelle: Netzpolitik
Thema: Netzsperren

Netzsperren ohne klare rechtliche Grundlage in der Schweiz

Wenn Internet-Provider heute beispielsweise den Zugang zu kinderpornografischen Angeboten im Netz blockiert, dann tun sie das aus Gründen der Firmenethik. «Eine explizite gesetzliche Grundlage gibt es nicht», schreibt Lukas Mäder in der NZZ. Mit dem neuen Fernmeldegesetz, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, soll die rechtliche Lücke geschlossen werden. Schon heute werden Seiten Weiterlesen …

Autor: Lukas Mäder
Quelle: NZZ
Thema: Netzsperren

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Publikationsverbot per Ministerverfügung

Es riecht schon kräftig nach Wahlkampf, wenn der deutsche Innenminister so kurz vor den Bundestagswahlen das linksradikale Portal «Linksunten/Indymedia» schliessen lässt. Jahrelang hätte die Justiz gegen strafrechtlich relevante Beiträge vorgehen können, stattdessen greift Thomas de Maizière nun zum Zweihänder und lässt auch sämtlich Beiträge mitverschwinden, die vom Grundrecht auf freie Meinungsfreiheit gedeckt sind. Der frühere Weiterlesen …

Autor: Peter Grimm
Quelle: Sichtplatz
Thema: Indymedia

Zensur! Zensur?

«Zensur ist verboten.» Artikel 17 Absatz 2 ist der kürzeste Absatz unserer Bundesverfassung und die knackigste Rechtsnorm in der Schweiz. Ein so sparsam und absolut formuliertes Verbot wird leicht zur rhetorischen Waffe. Immer wieder erschallt der Zensurvorwurf, in letzter Zeit gehäuft: gegenüber den im Parlament geplanten Zugangssperren für ausländische Online-Casinos nach den Servereinstellungen der AZ-Medien, Weiterlesen …

Autor: Philip Kübler
Quelle: MEDIENWOCHE
Thema: Medienrecht

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Rechtsfreie Räume

Strafverfolgung im Netz ist nicht Zensur. Sie schützt vielmehr vor radikalen Einschränkungen. Denn die Anonymität des virtuellen Raums nutzen viele für kriminelle Hass- und Gewaltphantasien.

Autor: Alfons Kaiser
Quelle: FAZ
Thema: Strafverfolgung
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