Tag mit 11 Beiträgen

Empfangsgebühren

SRG stolpert in den Abstimmungskampf

In den nächsten Jahren werden die Schweizer Stimmberechtigten voraussichtlich zweimal über die Finanzierung von Radio und Fernsehen befinden können. Als Direktbetroffene der beiden Vorlagen steht die SRG vor der kniffligen Aufgabe, ihre Position zu vermitteln, ohne in den Verdacht der unlauteren Propaganda zu geraten. Die letzten Tage boten bereits einen Vorgeschmack auf die Tücken der Weiterlesen …

Was (fast) alle nutzen, sollen auch alle zahlen

Die geplante Medienabgabe ist mehr als nur ein neues Finanzierungssystem für Radio und Fernsehen. Sie verpflichtet den öffentlichen Rundfunk noch stärker als bisher auf seinen Service-public-Auftrag. Das erfordert eine solide Legitimation. In diesem Jahr werden die Weichen gestellt. Was bisher geschah.

Eine seltene Chance

In Zukunft sollen alle Schweizer Haushalte und auch die Mehrheit der Unternehmen eine Medienabgabe zahlen. Noch bevor die Gesetzesvorlage ins Parlament kommt, drohen die Verleger bereits mit dem Referendum. Ganz unabhängig von deren Motiven, verlangt die Tragweite des Systemwechsels nach einer möglichst soliden öffentlichen Legitimation. Für die SRG ist es eine Chance.

Den Systemwechsel zu Ende denken

Die SP will die Diskussion um die Presseförderung beleben mit dem Vorschlag für eine Werbeabgabe und eine «Google-Steuer». Ein unnötig kompliziertes Unterfangen. Mit den Empfangsgebühren existiert bereits ein gut eingeführtes und breit akzeptiertes Fördersystem. Nach dem Systemwechsel zu einer Medienabgsbe, könnten neben Radio und TV auch weitere Mediengattungen unterstützt werden.

Ad Content

Auf verlorenem Posten

Ein vermeintlich populäres Anliegen hat es nicht einfach: Die Radio- und TV-Gebühren zu senken oder gar abzuschaffen, will einfach nicht gelingen. Eine Volksinitiative gibt nun vorzeitig auf. Trotz diesem Misserfolg lassen die Initianten nicht locker.

RTVG-Revision: Grundsatzfragen ausgeklammert

Stell dir vor, es gibt ein neues Mediengesetz und keiner diskutiert. Die geplante Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes stösst auf wenig öffentliches Interesse, obwohl zum Teil weitreichende Änderungen vorgesehen sind. Entscheidende medienpolitische Fragen bleiben aber von der Revision unberührt.