Thema mit 22 Beiträgen

Medienrecht

Bezirksrichter demontiert «Weltwoche-Kampagne»

Die Kampagne der «Weltwoche» gegen den Historiker Philipp Sarasin steht auf tönernen Füssen. Die Recherchen seien nicht fundiert. Das kann man dem schriftlichen Urteil des Bezirksgerichts Zürich entnehmen.

Kein «Knieschuss gegen die Medienfreiheit»

Medienschaffende, die Vorwürfe und Kritik an Personen nur auf anonyme Quellen stützen, müssen eine Verurteilung wegen Ehrverletzung in Kauf nehmen. Quellenschutz hat die Richter dabei nicht zu interessieren. Das ist juristisch absolut korrekt. Es gibt aber Massnahmen, die das Risiko einer Verurteilung verkleinern.

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Über das Private

Drei aktuelle Fälle befeuern die Debatte, wo die Grenze zwischen Privatangelegenheit und gerechtfertigtem öffentlichem Interesse verläuft. Geht es darum, eklatante Widersprüche im Verhalten Prominenter aufzudecken, kann von einem unbefugten und unanständigen Eindringen in die Privatsphären keine Rede sein. Da es hier um eine allgemeine Erörterung geht, schützen wir die Betroffenen, indem die Namen nicht genannt Weiterlesen …

Medienethik vs. Medienrecht

In der Regel lässt der Presserat dem Gericht den Vortritt und verzichtet auf eine vorgängige Beurteilung, wenn ein Fall vor den Richter kommt. Bei den Beschwerden von Geri Müller und jüngst auch Jolanda Spiess-Hegglin machte der Presserat eine – reglementskonforme – Ausnahme. Wäre eine einheitliche Praxis wünschenswert? Wo verläuft die Trennlinie zwischen Medienethik und Medienrecht? Weiterlesen …

Landesverweis wegen investigativer Recherche

Wird die «Durchsetzungsinitiative» der SVP am 28. Februar angenommen, schränkt dies den Handlungsspielraum der Medien ein. Journalistinnen und Chefredaktoren ohne Schweizer Pass würden künftig des Landes verwiesen für Delikte, die sie als Teil des Berufsrisikos in Kauf nehmen müssen.

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Die Gerichte bunkern weiter

Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hat einen wegweisenden Entscheid gefällt: Jedermann kann Urteile zeitlich unbeschränkt einsehen. In anderen Kantonen bunkern die Gerichte aber weiterhin ihre Urteile. Das lässt sich, wie im Fall Schaffhausen, mit journalistischer Hartnäckigkeit ändern.