Thema mit 29 Beiträgen

Nationalrat

Nationalrat stoppt neuen Anlauf für die Medienförderung

Gut drei Monate nach dem Nein der Stimmbevölkerung zu einer ausgebauten Medienförderung will der Nationalrat keinen neuen Anlauf mit einer «Light»-Vorlage. Die Mehrheit der vorberatenden Kommission hätte unbestrittene Teile des Medienförderungspakets separat umsetzen wollen, erhielt aber keine Mehrheit.

Nicht Roger Köppel ist das Problem

Wegen der Diskussion um die Immunität von SVP-Nationalrat und «Weltwoche»-Chefredaktor Roger Köppel ging diese Woche das wirklich wichtige Medienthema fast unter: Das Parlament erschwert investigativen Journalismus.

Ad Content

Weniger Text im Netz: Nationalrat feuert Warnschuss gegen die SRG

Die SRG soll künftig weniger und nur noch kürzere Texte veröffentlichen im Netz. Entsprechende Vorschriften will der Nationalrat im Radio- und Fernsehgesetz verankern. Dass davon die private Konkurrenz profitiert, muss man ernsthaft bezweifeln. Der Entscheid ist vor allem ein Schuss vor den Bug der SRG. Angesichts der Millionen von Franken für die Medienförderung, über die Weiterlesen …

Ad Content

Menschen, nicht Daten schützen

Datenschutzgesetz: Schon der Titel ist falsch. Denn Daten brauchen keinen Schutz, Menschen schon. Der Nationalrat hat in dieser Woche ein Gesetz aufgegleist, das in der Tat mehr die Daten als die Menschen schützt.