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Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Facebook, Twitter und die Privatisierung der Medien- und Kunstfreiheit

Das gesetzliche Vorgehen gegen Hassrede auf Social-Media-Plattformen in Deutschland offenbart einen gefährlichen Trend: Die Auslagerung hoheitlicher Aufgaben an Private gefährdet die Medien- und Kunstfreiheit, wie etwa ein aktuelles Beispiel des Satiremagazins «Titanic» zeigt. Seit dem 1. Oktober ist in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft. Es verpflichtet Plattformbetreiber wie Facebook oder Twitter, «offensichtlich rechtswidrige» Inhalte Weiterlesen …