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Presseförderung

Positionspapier der Medienkommission

Die bisherige Presseförderung sei überholt, sagt die vor einem Jahr eingesetzte Medienkommission. Sie plädiert für eine aufs digitale Medienzeitalter ausgerichtete Förderung und bringt die Idee einer Stiftung wieder ins Spiel.

Fördern und verhindern

Staatliche Medienförderung soll dazu beitragen, Defizite des freien Markts zu korrigieren und «demokratiegerechte Medien» zu fördern. Dass der Staat selbst mit millionenteurer Kommunikation(sverhinderung) den Journalismus unterminiert, erscheint in der bisherigen Debatte nicht als Widerspruch. Auch ein aktuelles Papier der SP blendet die problematische Doppelrolle aus.

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Baustellen und Brennpunkte

Die alten Baustellen sind die neuen Baustellen. Wobei auch 2013 mit der einen oder anderen Überraschung zu rechnen sein wird. Ganz ohne prophetische Gabe lassen sich für das laufende Jahre bereits etliche Brennpunkte benennen, wo sich die Schweizer Medien – je nach Standpunkt – vorwärts oder rückwärts bewegen werden. Wir haben die wichtigsten zusammengestellt.

Der lange Weg zur Medienabgabe

Die Empfangsgebühr hat ausgedient. Nun kommt eine allgemeine Medienabgabe. So wollen es Bundesrat und Parlament. Martin Dumermuth, Direktor des Bundesamts für Kommunikation, sagt im Gespräch mit der Medienwoche, weshalb der Systemwechsel unumgänglich ist und wieso mit einer Medienabgabe auch weiterhin nur Radio und Fernsehen finanziert werden.

Problem erkannt, Entscheid vertagt

Kein Entscheid ist auch ein Entscheid: Zwar teilt der Bundesrat die Einschätzung der Wissenschaft, wonach der freie Markt alleine die Vielfalt und Qualität der Medien nicht zu sichern vermöge – vertraut aber dennoch auf den Markt. Trotz konkreten Handlungsempfehlungen entscheidet sich der Bundesrat zum Nichtstun. Zu diesem Null-Ergebnis kommt die Landesregierung in ihrem Bericht als Weiterlesen …

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