• Teil 1: Der fremde Nachbar
• Teil 2: Schriftsteller als Schweiz-Erklärer
• Teil 3: Köppel als Krokodil im Kasperle-Theater

Neben den kontrovers diskutierten Entscheidungen einiger Initiativen in der Schweiz hat nicht zuletzt die Abstimmung zu «Stuttgart 21» Vorbehalte deutscher Meinungseliten gegen die direkte Partizipation des Bürgers an politischen Entscheidungen wieder genährt. Selbst Jürgen Habermas, deutscher Vordenker deliberativer Demokratie, hat in seinen jüngsten Überlegungen zur Verfassung Europas Abstand von seinen früheren Forderungen nach einer Legitimation der Europäischen Union durch die Bürger genommen, in dem er stillschweigend die bestehenden Institutionen der EU, die gemeinhin als demokratie-defizitär angesehen werden, akzeptiert und nur sanft verändern möchte. Habermas scheint der der Glaube an die Überzeugungskraft des Arguments im politischen Diskurs verlassen zu haben. Einem Glauben, der einst im Zentrum der von Karl Otto Apel und ihm entwickelten Diskursethik stand und als Quelle für Legitimation für politische Entscheidungen gesetzt wurde.

Hürlimann und das Schulz-Interview

Statt «herrschaftsfreier Diskurs», in dem politische, soziale, ökonomische Entscheidungen «im Gespräch» (Hans-Georg Gadamer) getroffen werden und dadurch Legitimität erhalten tritt in einer Allianz zwischen Meinungsführern und Politikern ein demokratisch höchst zweifelhaft legitimierter politischer Paternalismus. Droht dessen Kraft zu versiegen, bleibt nur die Drohung. Im Fall der Masseneinwanderungsinitiative macht Thomas Hürlimann das Interview mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, der am Wahltag in der NZZ der Schweiz unverhohlen mit Konsequenzen drohte, sollte sie sich für die Initiative aussprechen, als einer der Gründe für das von der EU unerwünschte Ergebnis aus. Schulz selber meinte im Nachgang zur Abstimmung in der «Zeit», dass er das Interview lieber nicht gegeben hätte.

«Der Kapitalismus und die EU hatten es sich abgewöhnt, sich legitimieren zu lassen», schreibt Alan Posener in seinem kritischen Kommentar zum scheinbar «liberale[n] Aufbäumen gegen Brüsseler Bürokraten und gutmenschliche Zumutungen», welches sich in der Masseneinwanderungsinitiative gezeigt bzw., so Posener, nicht gezeigt habe. Es ist diese Haltung, die Köppel im deutschen Fernsehen gegen Politiker und Interessenvertreter einnimmt, die sich auf scheinmoralische Argumentationen zurückziehen, die eine Minderheiten- oder gar Elitemeinung als legitimer herausstellen als ein Mehrheitsvotum.

Ein Patriot ist in Deutschland ein Affront

Der gravierendste Unterschied zu den anderen, von deutschen Medien herangezogenen Schweiz-Erklärern: Köppel geriert sich als Patriot, etwas was für Deutsche durch Verweis auf den Nationalsozialismus immer noch fast unmöglich gilt. In einem Gespräch mit Ronnie Grob für dieses Magazin definierte Köppel den Schweizer, in dem er sich auf den grossen Schriftsteller Gottfried Keller bezog: «Ein Schweizer ist gemäss Keller ein Mensch, der die Gesetze der unabhängigen Demokratie Schweiz liebt.» Damit wird der Dichter des 19. Jahrhunderts, der durchaus mit seiner geliebten Schweiz gehadert hatte, zum Vordenker der SVP gemacht.

Angespielt wird auf den Begriff der «Willensnation», der im 19. Jahrhundert entwickelt wurde. Eine «Willensnation» ist ein freiwilliger Zusammenschluss ethnisch unterschiedlicher Bürger mit einem gemeinsamen Ziel. Die Schweiz gilt als Paradebeispiel für eine Willensnation. 1979 schlug der Soziologe Dolf Sternberger für ethnisch eher heterogene Gesellschaften, die sich kaum oder wenig als «Nation» oder «Volk» definieren können – oder wollen – vor, sich in einen «Verfassungspatriotismus» zu begeben. Ursprünglich für Nationen wie die USA oder eben die Schweiz konzipiert, nahm der deutsche Philosoph Jürgen Habermas die Idee nach der sogenannten Wiedervereinigung mit der DDR 1989/90 für Deutschland wieder auf.

Ein Verfassungspatriotismus auf das deutsche Grundgesetz sollte als Narkotikum wider eines neu entstehenden unheilstiftenden Nationalismus prophylaktisch verordnet werden. Der durch Nazismus kontaminierte Begriff des Patriotismus, der allzu leicht mit übersteigertem Nationalgefühl verwechselt werden bzw. in dieses abgleiten könnte, würde ersetzt durch die Identifikation des Bürgers mit den Werten und Institutionen, die in der Verfassung festgeschrieben sind. Die Abstammung des Bürgers wäre sekundär; Schwüre auf «Land» oder «Volk» würden entfallen zu Gunsten des Bekenntnisses auf die Werte der Verfassung. Diese Idee hat sich nicht durchgesetzt. Habermas hat dann später vorgeschlagen, den Verfassungspatriotismus in Bezug auf die Europäische Union anzuwenden, was ebenfalls als gescheitert betrachtet werden muss, da eine Identifikation mit einer unübersichtlichen und intransparenten Organisation wie der Europäischen Union, die die Partizipation der Bürger mit Argwohn betrachtet, unmöglich erscheint.

Angriff auf die Demokratiedefizite der EU

Ohne es entsprechend zu artikulieren, ist in der Willensnation Schweiz der Verfassungspatriotismus ein elementarer Bestandteil und klammert die unterschiedlichen Volksgruppen zusammen. Dieser Bezug wird, entgegen der landläufigen Meinung, nicht ausschliesslich durch sogenannte rechtspopulistische Kräfte hergestellt. Wenn sich Figuren wie Köppel hierauf immer wieder berufen, stellen sie rhetorisch geschickt die demokratische Kultur nicht nur anderer Nationen wie Deutschland indirekt infrage, sondern greifen zumeist auch direkt die Demokratiedefizite in der EU an.

Dem mehr und mehr durch Währungs- und Wirtschaftskrisen gewarnten, unzufriedenen EU-Bürger, der lieber als Skeptiker diffamiert wird statt ihn argumentativ als Anhänger zu gewinnen, erscheint die einst hochmütig als provinziell verschriene Schweiz plötzlich als fortschrittlich. Auf einschlägigen Karten Europas wird die Schweiz als Binnenland zumeist als grau hinterlegte, aber eben deutlich sichtbare Enklave gezeigt, was bedeutet: Sie gehört nicht der EU an. Und in sozialen Netzwerken zirkuliert inzwischen eine Adaption der Landkarte des berühmten Asterix-Comics, in denen die Schweiz augenzwinkernd, aber durchaus auch selbstbewusst als heroisches Bollwerk gegen die Anmassungen der Brüsseler EU-Bürokratie wie weiland das gallische Dorf gegen die Übermacht des römischen Imperiums dargestellt wird. Man mag dieses zuweilen emphatische Bild als ein «Träumen von der Toblerone-Republik» verspotten. Aber für viele Deutsche ist die Schweiz trotz der vielleicht gelegentlich merkwürdigen Entscheidungen nicht nur zu einem touristischen Sehnsuchtsland sondern auch als Hort der Demokratie entdeckt worden. Es ist ein Land, in dem die einzelne Stimme des Wahlbürgers noch eine Relevanz besitzt. Es ist ein fremdes Land. Und daher vielleicht so interessant geworden.

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• Teil 4: Die Toblerone-Republik als Gallierdorf

Dabei kommt den Deutschen insbesondere was die beiden südlichen Alpennachbarn angeht eine lange Tradition zu Gute. So waren und sind die grössten und wortgewaltigsten Österreich-Kritiker traditionell selber Österreicher. Die Liste strotzt vor grossen Namen – von Karl Kraus über Helmut Qualtinger und Thomas Bernhard bis zu den Zeitgenossen Gottfried Helnwein, Manfred Deix oder der Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek. Sie und viele andere werden und wurden immer gerne zitiert, wenn es darum ging, das Österreich-Bild für Deutschland zu kommentieren.

Auch was das Bild der Schweiz angeht, bediente und bedient man sich gerne bei Schweizern. Die Schriftsteller Max Frisch und Friedrich Dürrenmatt begannen in den 1960er Jahren die unbewältigte Vergangenheit der Schweiz insbesondere während des Nationalsozialismus zu befragen. Die Schweiz war zwar formal politisch neutral, passte sich jedoch Nazideutschland an. Schweizer Banken ermöglichten Geldwäsche von enteigneten jüdischen Vermögen und wickelten Devisen- und Finanztransaktionen für das Deutsche Reich ab. Die unheilvolle Tradition der durch das Bankgeheimnis gedeckten Geheimkonten von politischen Diktatoren formt das Image der Schweiz bis heute. Ferner wurde die restriktive Flüchtlingspolitik der Schweiz kritisiert. Die kritischen Stellungnahmen Schweizer Intellektueller ihrem Heimatland gegenüber zeigte einerseits an, dass Anpassung kein spezifisch deutsches Phänomen gewesen war und entlastete damit indirekt auch ein wenig die Deutschen, lieferte andererseits aber den Beleg für die permanent kritische Auseinandersetzung der Deutschen mit ihrer Geschichte.

In den 1980er Jahren gab es mit dem Journalisten Niklaus Meienberg, der «gefürchtete Bewunderte», wie ihn der ehemalige Kollege Fredi Lerch nannte, einen brillanten Polemiker, der das Bild einer Schweiz in den Händen einer politisch verkrusteten Geldaristokratie vermittelte. Wolfgang Schreiber lobte in der Süddeutschen Zeitung Meienberg als «Radikaldemokrat, Kämpfer, Nestbeschmutzer, Poet». Das Attribut «Nestbeschmutzer» gilt in deutschen Medien beinahe als Auszeichnung. Während Frisch ausser Landes ging und seine Landsleute mit Provokationen wie der Abschaffung der Schweizer Armee malträtierte, rüttelte Meienberg wuchtig am Saubermann-Image des Landes. Meienbergs Furor war das, was man heutzutage authentisch nennt. Er war ein Gerechtigkeitsfetischist. Sein Freitod 1993 gilt allgemein als Verzweiflungstat.

Für die dunklen Seiten der Schweiz ist seit jeher Jean Ziegler zuständig, der sich inzwischen vom Gewissen der Schweiz zum Weltmoralisten empor gearbeitet hat. Offiziell wird er als «Soziologe» geführt; ihn als «Populisten» bezeichnen, kommt ausser seinem Biographen Jürg Wegelin niemandem in den Sinn, obwohl Ziegler mit seiner perfekten Empörungsrhetorik nahezu alle Kriterien erfüllt.

Mit grösserem Differenzierungsvermögen als Ziegler ausgestattet sind mit Adolf Muschg und dem bereits angesprochenen Thomas Hürlimann zwei weitere als Erklärer häufiger agierende Protagonisten aus der Schweiz. Als Schriftsteller füllen sie vor allem die Feuilletonseiten deutscher Printmedien. Muschg ist Mitglied der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz und hatte sich in den 1970er Jahren einige Zeit lokalpolitisch engagiert. Er hat was das Image des Nestbeschmutzers in der Schweiz angeht längst die Nachfolge seines 1991 verstorbenen Kollegen Max Frisch angetreten. 1997 nannte Blocher Muschg einen «Volksfeind», was zusätzlich als eine Art Ritterschlag unter deutschen Feuilletonisten gilt. Sein politischer Ansatz ist ähnlich schweiz-, globalisierungs- und marktkritisch wie der von Ziegler. Der Unterschied liegt in Muschgs europaphilem Denken: Er propagiert einen neuen Weg für Europa; jenseits von Turbokapitalismus und Wachstumsdenken. Damit passt Muschg perfekt in den sich seit 2008 zunehmend kapitalismuskritisch gebenden Mainstream der deutschen Publizistik. Die Weltwirtschaft untergrabe, so Muschg, die Kultur Europas. Ein institutionell sich neu bildendes Europa müsste sich jedoch genau darauf, auf seine Kultur, besinnen.

Der Begriff taucht in seiner vielbeachteten Rede im 3. Oktober 2012, dem deutschen Nationalfeiertag, ein Dutzend Mal auf. Eine präzise Definition unterbleibt jedoch. Lediglich eine Trivialisierung des Begriffs «Kultur» lehnt er ab. Wie selbstverständlich geht er wohl davon aus, dass sich die Schweiz langfristig nicht wird isolieren können. Da wäre es besser, sie bringe ihre Stärken ein. Muschg sieht in den föderativen Strukturen der Schweiz ein Zukunftsmodell für die Europäische Union. Er spricht von «Schweizer Errungenschaften», die «gemeinschaftsdienlich und europanützlich» einzubringen seien und plädiert offensiv für einen europäischen Bundesstaat. (Mit ähnlichen Thesen haben sich inzwischen sogar einige europäische Ökonomen anfreunden können.) Muschg geht deutlich weiter als die meisten amtierenden EU-Regierungschefs und viele deutsche Intellektuelle. Sein Traum vom europäischen Bundesstaat ist in Deutschland sowohl in den Medien als auch bei den Politikern eine Minderheitenmeinung und gilt als politisch nicht durchsetzbar.

Thomas Hürlimann, 1950 geboren, hat eine dezidiert andere Sicht auf die Schweiz und das Verhältnis zur Europäischen Union. Im Gegensatz zum krawalligen Ziegler und dem sanften Visionär Muschg nimmt Hürlimann eine wertkonservative Mittelposition ein, plädiert zwar für eine weltoffene Schweiz, lehnt aber die EU ab. Im bereits erwähnten Offenen Brief von 2009 an Peer Steinbrück erklärt Hürlimann: «Im Verhältnis zur EU zeigt sich unsere Verschiedenheit drastisch. Sie träumen, wir rechnen. Sie bauen auf die Zukunft, wir pochen auf die Vergangenheit.» Er wendet dieses allgemein gehaltene, dennoch Repräsentation beanspruchende Statement flugs auf sich selbst an und verkündet pathetisch: «…solang ich lebe, das ist mein Rütlischwur, werde ich mit jenen sein, die zu verhindern suchen, dass sich die Schweizerische Eidgenossenschaft einer Brüsseler Politbürokratie, die sich mehr und mehr dem sowjetischen Vorbild angleicht, unterwerfen muss.» Vor einigen Wochen schrieb Hürlimann in gleicher Sache knapp: «Ich glaube nicht an das Überleben des supranationalen Gebäudes namens Europa».

Er sagt es nicht explizit, aber der Schluss liegt nahe: Die Europäische Union, deren Bürokratismus auch deutsche Intellektuelle wie Hans-Magnus Enzensberger pointiert kritisieren, ist nur der sichtbare Auslöser für das Unbehagen in der Schweizer Bevölkerung, welches sich dann in der vermeintlichen Anfälligkeit für komplexitätsreduzierende Parolen und Initiativen zeigt. Er liegt damit fast auf der Linie des britisch-deutschen Journalisten Alan Posener, der in der Zustimmung zur Masseneinwanderungsinitiative eine Abstimmung «gegen den globalen Kapitalismus, gegen offene Märkte und die Zumutungen einer kosmopolitischen Welt» sieht.

Dennoch passt Hürlimann nicht in die Kategorie der Schweizhasser. Er bekannte sich sogar als «Schweizer Patrioten», der immer wieder aufs Neue feststellt, dass Schweizer und Deutsche «auf verschiedenen Planeten wohnen». Dabei wird immer darauf hingewiesen, dass Hürlimann einen Zweitwohnsitz in Berlin hat, was als zusätzliches Kompetenzkriterium gilt. Hürlimann bedient für die deutschen Medien perfekt das Bild des etwas kauzigen, aber doch auch kosmopolitischen Schweizers. Er ist zwar schweiz-kritisch, aber seine Kritik an dem Land fällt moderat aus, er befragt nicht die Mythen des Landes und stellt nicht bei jeder Gelegenheit die Schweiz als zweifelhaften Finanzplatz dar. Der Furor der anderen ist ihm fremd. Dabei bedient er das Bild des bedachten, liberalen und selbstbewussten Schweizers.

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