Natürlich nationalkonservativ

Vertritt die Basler Zeitung nationalkonservative Positionen? An der Dreikönigstagung der Schweizer Medien forderte BaZ-Chefredaktor Markus Somm seine Kritiker auf, ihm dies anhand seiner Leitartikel nachzuweisen. Bitteschön.

Es ist schon fast ein festes Gesetz in den Schweizer Medien: Journalisten, die Christoph Blocher nahe stehen, verpassen keine Gelegenheit, diese Nähe – sei sie nun ideologisch oder organisatorisch – zu dementieren. Markus Somm, der Chefredaktor der Basler Zeitung, ging aber an der Dreikönigstagung der Medienbranche noch einen Schritt weiter, als er gegen die offenbar ehrenrührige Bezeichnung «nationalkonservativ» protestierte. Wie viele seiner Gesinnungsgenossen bevorzugt Somm das mehrheitsfähige Allerweltsadjektiv «liberal». Im Kern geht es dabei um die politisch-begriffliche Hegemonie über den Liberalismus. Tonangebende Teile der SVP sehen ihre Partei als legitime Nachfolgerin der FDP und damit als die wahre liberale Kraft im politischen Spektrum. Die Titulierung als «nationalkonservativ» erachten Somm & Co. dabei offensichtlich als hinderlich.

Zum jüngsten Disput kam es am 6. Januar als Felix E. Müller, der Chefredaktor der «NZZ am Sonntag», den Meinungspluralismus in der BaZ anzweifelte. Diese, so Müller, verfolge eine nationalkonservative Linie und konzentriere sich auf Fragen der nationalen Identität: «Somm forderte, dass ihm dies aufgrund seiner Leitartikel nachgewiesen werden müsse. Das habe bisher niemand anhand von Zitaten getan.»

Challenge accepted!
Die Zahlen geben Felix E. Müller recht. Von Somms 52 samstäglichen Leitartikeln im Jahr 2014 befassten sich 18 mit der nationalen Identität der Schweiz, mit ihrem Verhältnis zur EU und den Auswirkungen der Zuwanderung (wobei diese drei Themen oft zusammen auftreten). Dass Somm auch bei Artikeln zu ganz anderen Themen SVP-nahe Positionen vertritt –Energiewende nein, Gripen ja, Lehrplan 21 nein – und jede Gelegenheit für Kritik an der EU nutzt, versteht sich von selbst. Bemerkenswert ist auch, dass sich gerade mal ein Artikel mit einem regionalen Thema befasst – und dieser beschränkt sich auf Allgemeinheiten. Der Chefredaktor der Basler Zeitung hat offensichtlich keine Ahnung von und kein Interesse an Basel.

Doch sind Somms Positionen tatsächlich nationalkonservativ? Beginnen wir mit der Definition des Adjektivs «nationalkonservativ». Der «Dictionary of Public Administration» etwa definiert den Nationalkonservatismus als «eine Form des Konservatismus, die nationalistische Gefühle sowie die Erhaltung der kulturellen und ethnischen Identität propagiert.» Der Nationalkonservatismus lehne Zuwanderung und europäische Integration ab, er neige zudem zum Sozial- und Wertkonservatismus. All dies sind Positionen, welche Markus Somm vertritt – letztere etwa in seiner totalen Ablehnung der Förderung von Gleichberechtigung, was, wenngleich «liberal», letztlich einer Legitimierung des Status Quo gleichkommt und demnach als konservativ bezeichnet werden kann.

Somm, der von Berufskollegen routinemässig als «brillanter Schreiber» geadelt wird (siehe etwa hier, hier, hier, und hier), fabriziert besonders gerne historisch eingefärbte Leitartikel, und zwar nach einem festen Schema. Zunächst wird das aktuelle Thema eingeführt. Dann folgt der geschichtliche Teil, in dem Somm in lockerem Erzählton eine Episode der (meistens schweizerischen) Geschichte zum Besten gibt. Die Schweizer präsentiert er dabei typischerweise als bauernschlaue Underdogs, die sich durch Glück und Geschicklichkeit einen privilegierten Platz unter den Nationen erarbeiten. Schlussendlich kommt Somm von der historischen Analogie zurück in die Gegenwart – mit der immergleichen Schlussfolgerung: Nur indem sie von der EU unabhängig bleibt, kann die Schweiz ihren historisch gewachsenen Wohlstand erhalten.

Lob für den «Sonderfall»
Exemplarisch für Somms Arbeitsweise ist sein Artikel zur Schlacht von Marignano. Wenig überraschend interpretiert Somm die Schlacht als Ursprung des von ihm so oft gelobten Schweizer Sonderfalls: Marignano sei ein Wendepunkt «weil sich die Schweiz nach dieser Niederlage aus jeder aktiven, eigenen Aussenpolitik in Europa verabschiedet hat». Und natürlich folgt gleich der Sprung in die Gegenwart: «Dass es immer wieder Schweizer gab, die lieber ‹mitentschieden› hätten, wo über die Weltgeschichte verhandelt wurde, ob zuerst in Paris und Wien, ob dann in Berlin oder London oder schliesslich heute in Brüssel: Das begleitet unsere Geschichte genauso, wie der Wille dieser kleinen Gebilde in den Voralpen, zuerst Orte oder Stände genannt, dann Kantone, in Ruhe gelassen zu werden von den Zumutungen der Geschichte.» Viel offensichtlicher kann man die Geschichte nicht instrumentalisieren (man vergleiche den ungleich interessanteren Artikel des linksliberalen Historikers Thomas Maissen in der NZZ). Mit wenigen Sätzen schreibt Somm die Schweiz aus der Weltgeschichte hinaus ins ewige idyllische Reduit.

Ein weiteres krasses Beispiel für Somms Geschichtsverständnis ist sein Leitartikel zum Gripen-Kauf, in welchem der ehemalige GSoA-Aktivist die Idee einer luftpolizeilichen Kooperation mit Österreich nur halb ironisch als «Luftwaffe von Habsburgs Gnaden» abtut, um in einem Anfall von Pathos hinzuzufügen: «Was auf dem Spiel steht, ist genau das, was die Schweizer oder deren Vorfahren vor gut siebenhundert Jahren Stück um Stück, Jahrhundert um Jahrhundert mühselig und mit viel Beharrlichkeit und Blut erworben und verteidigt haben: unsere Souveränität.» Mit Verlaub: Dies ist kein historisch fundiertes Argument, sondern patriotischer Grössenwahn – inklusive Blut-Rhetorik.

Somm, dies zeigt seine geradezu obsessive Beschäftigung mit der nationalen Unabhängigkeit von der EU, ist ein überzeugter Nationalist. Im (nicht wertend gemeinten) Sinne der Nationalismustheoretiker Anthony D. Smith und Benedict Anderson ist ein Nationalist jemand, für den die Nation als historisch und kulturell definierte Gemeinschaft die einzige Quelle politischer Legitimität darstellt. Zwar gibt Somm vor, die Institutionen der Europäischen Union aus liberaler Sicht zu kritisieren und weist in diesem Zusammenhang regelmässig auf das – zweifellos bestehende – Demokratiedefizit der EU hin. Aber Somm ist überzeugt, dass sich Nationalstaat und Demokratie gegenseitig bedingen. Dass die demokratischen Defizite der EU ebenso behebbar sind wie jene einzelner Nationalstaaten, kann und will sich Somm aber nicht vorstellen: «Demokratie im Nationalstaat um jeden Preis: Auch das war immer eine freisinnige Position und wird es immer sein.»

Was Somm dabei verschweigt, sind die dunklen Ursprünge vieler europäischer Nationalstaaten in Genozid und ethnischen Säuberungen sowie die Tatsache, dass längst nicht alle Nationalstaaten demokratisch sind (man denke nur an das autoritäre Russland, welches Europas Nationalisten von Le Pen bis Orbán so anzieht). Und wenn Somm behauptet «Überall beobachten wir das Scheitern des länderübergreifenden Ansatzes» und als Beispiel den Ukraine-Konflikt (einen Konflikt zwischen Nationalstaaten) anführt (http://bazonline.ch/schweiz/standard/Wilhelm-Tell-born-again/story/22825493), dann wirkt dies zynisch angesichts der Tatsache, dass die EU und ihre Vorgängerorganisationen seit Jahrzehnten politische Stabilität und Frieden in Westeuropa (und heute auch in Ostmitteleuropa) garantieren.

Bisweilen steigert sich Somms Abneigung gegenüber der supranationalen EU nachgerade ins Groteske: So scheint ihm das Studentenaustauschprogramm «Erasmus» vor allem deshalb zu missfallen, weil es von der EU gefördert wird. Somms steile These anhand eigener Erfahrungen: Vor «Erasmus» war der internationale Studentenaustausch einfacher (was für den Sohn eines millionenschweren ABB-Managers ja sogar zutreffen mag). Dafür ist seine Begeisterung über die Tugenden der Schweiz nahezu grenzenlos: «Die Schweiz ist heute viel stärker in die Weltwirtschaft integriert als jedes EU-Mitglied, wir nehmen mehr Zuwanderer auf als alle, wir schliessen mehr Freihandelsabkommen ab, wir sind definitiv offener, und wir sind nach wie vor viel liberaler, was praktisch alle Politikbereiche anbelangt.» Definitiv offener? Man staunt.

Ein Mann der Mythen
Somms grundsätzlich konservatives Denken scheint auch in seinem Artikel zur Basler Kantonsfusion durch: «Könnte man Grenzen nach vernünftigen Gesichtspunkten ziehen, sicher würde keinem Planer einfallen, zwischen Birsfelden und Basel eine Kantonsgrenze zu legen. Doch der Geschichte, die gelenkt wird wie von unsichtbarer Hand, deren Launen niemand begreift, hat es so gefallen. Wenn es um Territorien und Grenzen geht, unterschätzen die meisten die Emotionen, die damit verbunden sind.» Einmal mehr zeigt sich: Somm ist ein Mann der Mythen, der Bauchgefühle und Traditionen, nicht eines rationalen Geschichtsbilds.

Die Geschichte behandelt Markus Somm – und das hat er mit Christoph Blocher gemeinsam – nie als neutrales Untersuchungsobjekt, sondern als Instrument, welches ihm politische Argumente für die Gegenwart liefert. Mit moderner Geschichtsschreibung haben seine Artikel daher gar nichts zu tun – dafür umso mehr mit Mythenbildung. Mal für Mal evoziert Somm das Zerrbild der bescheidenen, eigenbrötlerischen, vielleicht etwas langweiligen, aber dafür sicheren und prosperierenden Schweiz, die sich nicht in fremde Händel mischt und dadurch vom Rest der Welt unabhängig bleibt.

Es ist dies der klassische Schweizer Nationalmythos und Somm bedient damit eine grundsätzlich konservative Position, weil er heutige Politik durch eine angeblich historisch gewachsene Identität legitimiert und die supranationale EU grundsätzlich als unhistorisch ablehnt. Kurzum: Somm repräsentiert eine nationalkonservative Sicht auf die Schweiz, die den Widersprüchlichkeiten der Schweizer Geschichte nicht gerecht wird, die ihre dunklen Seiten (etwa die wirtschaftliche Kollaboration mit Diktaturen) auslässt und die schlussendlich einzig und allein der Polemik gegen Brüssel dienen soll.

Publizistisch unehrlich
Dass Somm sich nicht als nationalkonservativ bezeichnen lassen will, spricht nicht für seine publizistische Ehrlichkeit. Aber er hat gute Gründe: Auch 2014 hat der selbsterklärte Rechtsfreisinnige in mehreren Artikeln einer Allianz zwischen FDP und SVP das Wort geredet – gar in Form von Listenverbindungen. Sein Ziel ist ein geeinter und starker rechtsnationaler, wirtschaftlich libertärer Block.

Somms Liberalismus ist ein reiner Wirtschaftsliberalismus, wie er unter Nationalkonservativen häufig vorkommt. Andere Aspekte des traditionellen freisinnigen Programms – Menschenrechte, starke rechtsstaatliche Institutionen und durchaus auch ein Bekenntnis zu einem modernen Sozialstaat – interessieren ihn nicht. Somm ist, und auch hierin zeigt sich seine nationale Stossrichtung, komplett auf die Aussenpolitik fixiert. Nationale Unabhängigkeit ist ihm wichtiger als eine liberale Gesellschaft. Und doch: Somms «Liberalismus» ist für sein Projekt aus ideologischer Sicht fundamental. Indem er die Deutungshoheit über den Begriff «liberal» beansprucht, versucht Somm einen freisinnigen Rechtsrutsch, welcher die FDP als Partei überflüssig macht, zu rechtfertigen.

Interessanterweise versuchte der Zürcher SVP-Kantonsrat Claudio Zanetti das gleiche Programm einer Annäherung von SVP und FDP letzte Woche mit der genau umgekehrten Argumentation zu legitimieren: Die FDP und die NZZ seien schon immer nationalkonservativ gewesen. Immerhin: Zanetti deklariert seine politische Zugehörigkeit ehrlicher als Somm. Während seine These zur FDP aber für die Zeit des späten kalten Kriegs einen gewissen Wahrheitsgehalt haben mag, verschweigt er, dass die FDP im 19. Jahrhundert als progressive Kraft Bedeutung erlangte. Dass er selbst den linken Mythenzertrümmerer und Verfassungspatrioten Niklaus Meienberg als Nationalkonservativen bezeichnet, macht seine Argumentation nicht eben glaubwürdiger.

Markus Somm hat indessen sein Programm schon 2011 (unter praktisch demselben Titel wie 2014) knapp und klar zusammengefasst: «Manchmal muss man SVP wählen, wenn man freisinnig bleiben möchte.»

PS: Laut NZZ arbeitet Somm derzeit an einem Buch über die Schlacht von Marignano. Bleibt er seiner Methode treu, so kann man sich in etwa vorstellen, was darin stehen wird. Unser Titelvorschlag: «Marignano: Ein Pyrrhussieg für die EU».