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Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Prekärer Quellenschutz im digitalen Zeitalter

Ob Absicht, Panne oder Justizversagen dafür sorgte, dass die Kommunikation des Journalisten Urs Paul Engeler entgegen geltenden Bestimmungen mitüberwacht wurde, lässt sich heute noch nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist indes so viel: Eine entscheidende Rolle spielen die sogenannten Zwangsmassnahmengerichte, welche die Überwachungsmassnahmen absegnen. Auch im vorliegenden Fall haben sie die Schlüsselrolle gespielt. Urs Weiterlesen …

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Kommentarurteil, Bundesratsoverkill, Zensurjustiz

The Good – Bundesgericht stärkt Rechte des SRF-Publikums Bisher verfährt SRF bei der Moderation von User-Kommentaren nach dem Prinzip «Im Zweifelsfall löschen». Als Folge davon können schon mal Wortmeldungen verschwinden, die niemanden beleidigen und auch sonst nicht offensichtlich gegen die Hausregeln verstossen. Das geschah auch am 10. August 2021. Eine Leserin bekannte sich in ironischen Weiterlesen …

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