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Service public

Auswirkungen von «No Billag» auf die Debatte in Deutschland

Andere Länder, gleiche Diskussionen: In Deutschland, wo eine Haushaltsabgabe zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bereits eingeführt ist, wächst der Druck auf das neue Modell. ARD und ZDF, schreibt Hans-Peter Siebenhaar im Handelsblatt, hätten die Stimmung unterschätzt und wohl gedacht, der Widerstand gegen die flächendeckende Abgabepflicht unabhängig vom Medienkonsum lege sich dann schon – was nicht der Fall ist. Die Bundesländer «müssen daher in Absprache mit ARD und ZDF schleunigst neue Zukunftsmodelle entwickeln und diskutieren, die das veränderte Nutzerverhalten auch für die Finanzierung berücksichtigen», fordert Siebenhaar. Ausserdem werde die «No Billag»-Abstimmung in der Schweiz den Handlungsdruck in Deutschland noch verstärken.

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Eine starke demokratische Legitimation für die SRG

Die Schweizerinnen und Schweizer stehen zur SRG und zum gebührenfinanzierten Service public. Ein derart deutliches, flächendeckendes Nein zu «No Billag» in Stadt, Land und Agglomeration, in allen Sprachregionen und bei überdurchschnittlich hoher Stimmbeteiligung – das ist eine starke demokratische Legitimation für die SRG und die konzessionierten Privatsender. Es stützt die Position der SRG im Hinblick Weiterlesen …

Was für ein Signal!

Das deutliche Nein zur No-Billag-Initiative stärkt den Service public. In der Diskussion um die Medienzukunft können endlich die richtigen Fragen gestellt werden. Die Verlierer von heute stehen dabei im Abseits.

Endlich Nägel mit Köpfen machen

Es gab tatsächlich ein Argument der No-Billag-Leute, das den Zeitgeist traf: nämlich, dass man nicht weiter gewillt sei, für Medien zu bezahlen, die man selbst nicht nutzt. Daran sollte man anknüpfen.

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Ein deutliches Ende

Die Schweizer wollen ihr gebührenfinanziertes Radio und Fernsehen behalten. Bis zum Schluss kämpften Gegner und Befürworter der No-Billag-Initiative ideologisch wie selten bis an die Schmerzgrenze. Was wir daraus lernen können