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Der Murks mit der Medienpolitik

Der Murks mit der Medienpolitik

Wer wissen will, woher der betrübliche Zustand der heimischen Medienlandschaft rührt, liest mit Gewinn den kurzen historischen Abriss zu den letzten vierzig Jahren Medienpolitik und -entwicklung in der Schweiz von Urs Meier im Journal 21. Kundig und faktenreich zeichnet Meier den Gang einer «gut eidgenössischen Pflästerlipolitik» nach, die den Umgang mit den Medien seit je her kennzeichnet. Chancen für einen grossen Schritt nach vorn liess man links liegen. Etwa dann, als ums Jahr 2000 den Privaten der Spielraum hätte zugestanden werden können für eine freie Entfaltung auf dem Markt, bei einer gleichzeitigen kommerziellen Zurückbindung der SRG. «Das Vorbild hierzu gab es längst: das britische Modell mit BBC und Privaten», schreibt Meier. Aber: «Wie bekannt, kam es anders.» Es folgte ein Murks nach dem andern. Ein überfrachtetes Radio- und Fernsehgesetz, eine unsoziale Haushaltabgabe und jetzt «No Billag». Meiers Bilanz: «Die Medien sind wahrhaftig zu wichtig, um politisch auf diesem Niveau traktiert zu werden.»

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In der türkischen Hauptstadt Ankara haben Müllmänner damit begonnen, weggeworfene Bücher aus dem Kehricht zu fischen und sie in einer eigenen Bibliothek dem Publikum zugänglich zu machen. So stehen bereits 4700 Titel zur Ausleihe bereit und 1500 warten darauf, einsortiert zu werden. Als nächstes wollen die Müllmänner eine mobile Bücherei einrichten und damit Schulen besuchen. Ob sie dazu einen ausrangierten Kehrichtwagen verwenden, ist dagegen nicht bekannt.

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Die Schweiz ist nicht Luxemburg

Im Hinblick auf die «No Billag»-Abstimmung werfen Gegner und Befürworter gerne einen Blick auf Mediensysteme anderer Länder um ihre Argumentation zu stützen. So tat das unlängst auch der Radiounternehmer Giuseppe Scaglione, der die Gebührenabschaffungsinitiative unterstützt. In der Sendung «Medienclub» von SRF brachte Scaglione Luxemburg ins Spiel. Das Land sei klein und mehrsprachig und das Mediensystem funktioniere auch ohne Rundfunkgebühren. Wie Matthias Zehnder nun zeigt, taugt Luxemburg gerade nicht als leuchtendes Vorbild für einen gebührenfreien Medienmarkt. Das Grossherzogtum sei schlicht zu klein, als dass mit dem potenziellen Gebührenertrag ein öffentliches Medienunternehmen mit Radio- und TV-Sendern finanziert werden könnte. «Wer behauptet, die Luxemburger könnten gut ohne öffentlich-rechtlichen Rundfunk leben, blendet aus, dass die Luxemburger sich vor allem über die grossen, ausländischen Fernsehsender informieren», schreibt Zehnder auf seinem Blog.

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