Basis für eine blühende Medienlandschaft
Nach der No-Billag-Initiative wartet die Ausgestaltung eines zukunftsgerichteten Mediensystems. Ein Vorschlag.
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Nach der No-Billag-Initiative wartet die Ausgestaltung eines zukunftsgerichteten Mediensystems. Ein Vorschlag.
Medienministerin Doris Leuthard legt ein neues «Gesetz für elektronische Medien» vor. In der «Samstagsrundschau» verteidigt sie den Entscheid, neu eine unabhängige Regulierungskommission einzusetzen. Sie nimmt auch Stellung zur Postautoaffäre.
Die Diskussion um den öffentlichen Rundfunk geht in die zweite Runde. Grösser wird der Konsens nicht. Im Gegenteil: In der jüngsten SRF-«Arena» wird emotional debattiert, geduzt wie wild und das «Chrüsimüsi» um das neue Mediengesetz scheint perfekt.
Wie weiter mit den Schweizer Medien? Drei Monate nach «No Billag» flammt diese Diskussion wieder auf. Wofür sollen wir in Zukunft Gebühren zahlen? Muss die SRG sich verändern? Und: Wie bedroht sind Qualität und Meinungsvielfalt in der Presse?
Nach der No-Billag-Abstimmung will der Bundesrat jetzt ein neues Gesetz für elektronische Medien und eine Expertenkommission schaffen. Der Medienprofessor Manuel Puppis findet das gut. Warum, erklärt er im Interview.
Mit dem geplanten Mediengesetz wird ein neuer Zugang zu Subventionen geschaffen, um den ganzen Bereich der elektronischen Medien staatlich zu kontrollieren. Das Gesetz schafft eine vom Bundesrat abhängige Kommission. Deren Kompetenzen sind so gross, dass sie Medien jederzeit Geld entziehen kann. Man darf diese Kommission mit Fug und Recht eine Zensurbehörde nennen.
Öffentliche Gelder für Online-Medien, strengere Regeln für die SRG und eine mächtige Expertenkommission. Der Bundesrat will ein neues Gesetz für die elektronischen Medien. In dieser Übersicht steht alles, was du dazu wissen musst.
Bürgerliche kritisieren den Entwurf zum neuen Mediengesetz. Die geplante Förderung von Online-Medien führe zu einer «Verstaatlichung der Medien», so die SVP.