Schweden schafft Rundfunkgebühr ab
Bisher zahlt nur, wer ein TV-Gerät besitzt. Jetzt soll es eine Steuer geben. Die Öffentlich-Rechtlichen fürchten um ihre Unabhängigkeit.
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Bisher zahlt nur, wer ein TV-Gerät besitzt. Jetzt soll es eine Steuer geben. Die Öffentlich-Rechtlichen fürchten um ihre Unabhängigkeit.
Das wuchtige Nein zu «No Billag» legt unbarmherzig offen, wie sehr sich der Schweizerische Gewerbeverband verrannt hat. Verbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler hatte die Ja-Kampagne gegen innere Widerstände durchgeboxt und steht nun als Verlierer da.
Das Stimmvolk hat mit «No Billag» eine der extremsten Initiativen der jüngeren Schweizer Geschichte wuchtig verworfen. Doch die meisten Politiker, allen voran die Bürgerlichen, wollen die Signale nicht hören.
Das deutliche Ergebnis gegen die «No Billag»-Initiative wurde auch in den Nachbarländern registriert und analysiert. So äussert sich auch ORF-Journalist Armin Wolf in seinem Blog ausführlich dazu. Er sei ziemlich sicher, «dass eine solche Abstimmung auch in Österreich für den ORF ausgehen würde.» Womit die grössten Kritiker des ORF, die mitregierende FPÖ, die sonst gerne die Schweiz als Vorbild nennt mit ihrer direkten Demokratie, kaum ein Interesse an einer Abstimmung haben könnte. Nichtsdestotrotz bleibt die Rundfunkfinanzierung auch in Österreich ein heisses Eisen. Wolf warnt vor einer Finanzierung aus dem Staatshaushalt, weil Radio und Fernsehen so zum Spielball der Politik würden – und genau das beabsichtigen Teile der FPÖ, um den ORF via Budget abstrafen zu können.
Die Schlacht ist geschlagen, «No Billag» gebodigt, doch wichtige Debatten zur Zukunft der Schweizer Medien stehen jetzt erst an. Wie weiter? Die MEDIENWOCHE hat gefragt und Antworten erhalten von Vertreterinnen und Vertretern aus SRG, privaten Medien, Wissenschaft und Politik. Sylvia Egli von Matt, Vizepräsidentin EMEK Jetzt raus aus den Gräben Giuseppe Scaglione, Radiounternehmer my105.ch Nun Weiterlesen …
SRG-Generaldirektor Gilles Marchand kündigte gestern an, 100 Millionen Franken pro Jahr sparen zu wollen – dies notabene direkt nachdem das Stimmvolk mit 71,6 Prozent Nein gesagt hat zu «No Billag». Da besteht Erklärungsbedarf. Fragen an SRF-Direktor Ruedi Matter:
Viereinhalb Monate heftige Diskussionen: Kaum eine Abstimmung hat je so emotionalisiert und mobilisiert wie der Urnengang zur «No Billag»-Initiative. Endlich Aufmerksamkeit für den Medienbetrieb. Weshalb? Im «Kontext» diskutieren live Laura Zimmermann, die als Co-Präsidentin der «Operation Libero» die Kampagne gegen «No Billag» geführt hat, Andreas Kleeb vom «No Billag»-Kernteam und der Kommunikationswissenschaftler Otfried Jarren, Präsident Weiterlesen …
No Billag ist zwar Geschichte, doch drei offene Fragen zu Inhalt und Finanzierung der SRG bleiben.