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Medienpolitik

Mediengesetz: Ein Kompromiss, der niemanden befriedigt

«Aus dem geplanten grossen Wurf ist ein medienpolitischer Murks geworden», kommentiert Dennis Bühler den bundesrätlichen Vorentwurf zu einem neuen Mediengesetz. Tatsächlich vermisst man das Visionäre an dem Vorschlag. Man sei nun «irgendwo in der Mitte» gelandet, bestätigt denn auch die für die Ausarbeitung verantwortliche Fachfrau im Bundesamt für Kommunikation. Bei den von Bühler befragten Akteuren der Medienlandschaft – von Verlegerverband über Start-up-Lobby bis zur Medienwissenschaft – herrscht entsprechend mittlere Unzufriedenheit bis grössere Enttäuschung.

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Ein Nein – mit Bauchschmerzen

Zum Massnahmenpaket über die Medienförderung werden von Befürwortern und Gegnern gute und schlechte Argumente in die Debatte geworfen. Unter dem Strich aber überwiegt das Gewicht der Nein-Argumente. Zu viel Geld fliesst in die falschen Töpfe.

Man sollte sie beim Wort nehmen

Der Entscheid über den Ausbau der Medien­förderung dürfte knapp ausfallen. Eine Frage, die viel zu wenig debattiert wurde: Für welche Publizistik stehen eigentlich die Gegner?

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