DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Zum Verhältnis von Medienförderung und Medienfreiheit

Der Verband «Medien mit Zukunft» als Dachorganisation mehrheitlich junger und unabhängiger Online-Medien, wie «Republik», Zentral+ oder Tageswoche, steht einer öffentlichen Medienförderung positiv gegenüber. Die Verbandsmitglieder könnten sich demnach vorstellen, ähnlich der heutigen Finanzierung von Privatradio und -fernsehen in der Schweiz, auch Gelder aus dem Gebührentopf anzunehmen. Ein Vorgehen, das heute vor allem die grossen Zeitungsverlage ablehnen mit dem Verweis auf einen Verlust der publizistischen Unabhängigkeit. Doch stimmt das auch? «Sprächen die Fakten gegen Medienförderung, würden wir sie nicht unterstützen. Nur: sie sprechen keineswegs dagegen», schreibt Robin Schwarz, Geschäftsführer des Verbands «Medien mit Zukunft». Bedrohlicher für einen Verlust der Unabhängigkeit als staatliche Medienförderung, sei die Medienkonzentration, wie dies etwa das Ranking von «Reporter ohne Grenzen» zeige. Ausserdem belegten auch wissenschaftliche Befunde, dass sich staatliche Gelder nicht negativ auf die Qualität auswirkten.

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Eine Niederlage der grossen Presseverlage

Das von Bundesrat und Parlament vorgeschlagene Massnahmenpaket zur Medienförderung ist in der Volksabstimmung abgelehnt worden. Das Sammelsurium unterschiedlichster Fördermassnahmen hatte allzu viele Angriffspunkte geboten.

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Die Anzeichen verdichten sich, dass es die SVP ernst meint mit einer Gebührenhalbierung. Aktuell hätte die SRG schlechte Karten gegen ein solches Begehren. Doch das kann sich noch ändern. «Ein bisschen Gegenwind beflügelt.» Damit spielte Roger de Weck vor elf Jahren eine sich anbahnende Attacke auf die Finanzierung der SRG herunter. Mit der ihm eigenen Weiterlesen …

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