DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

«Ich habe manchmal das Gefühl, dass wir in der Schweiz zehn Jahre hinterherhinken»

Die Medienwissenschaftlerin Corinne Schweizer plädiert dafür, dass auch Youtube-Kanäle von einer künftigen Gesetzgebung über elektronische Medien erfasst werden. Mit Blick auf die heutige Nutzung wäre es nur konsequent, auf sämtliche Medienangebote die gleichen Regeln anzuwenden. Sonst überlasse man «es Facebook, Google und YouTube allein, über ihre Nutzungsbedingungen und ‹Gemeinschaftsregeln› Grenzen zu setzen und diese auch durchzusetzen. Das ist für mich, angesichts der heutigen Mediennutzung ein wenig bedenklich.» Schweizer verweist in dem Zusammenhang auch auf entsprechende Regulierungen im EU-Raum. Sie habe manchnmal das Gefühl, «dass wir in der Schweiz gut 10 Jahre hinterherhinken mit unserer Mediengesetzgebung.»

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Nebelpetarden gegen die Medienförderung

Der Abstimmungskampf um die Medienförderung nimmt Fahrt auf. Das macht sich vor allem darin bemerkbar, dass die Parolen immer undifferenzierter werden. Gleichzeitig gerät das eigentliche Ziel der Vorlage aus dem Blick: die Förderung der lokalen und regionalen Medien.

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Der Zustupf für Online-Medien ist umstritten

Am 13. Februar stimmt die Schweiz über das so genannte Medienförderungspaket ab. Darin inbegriffen sind zusätzliche Gelder für die indirekte Presseförderung – lokale Radio- und Fernsehsender sollen mehr Geld erhalten – und auch Onlinemedien. Letzteres bleibt ein umstrittener Punkt – auch bei den Onlinemedien selbst.