DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Medienorgeln und Misstöne in Österreich

Der ORF wartet gebannt auf die von der Politik mit viel Begleitmusik angekündigten Änderungen – von der Finanzierung über die entscheidenden Rahmenbedingungen für die Online-Berichterstattung bis hin zur Frage, wer das Unternehmen in Zukunft führen wird. Die «Kronen Zeitung» wiederum steht im Banne eines Eigentümerstreits, der nicht im Hinterzimmer, sondern auf dem Balkon zur Straße Weiterlesen …

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Die SRF-Arena zum neuen Mediengesetz

Die Diskussion um den öffentlichen Rundfunk geht in die zweite Runde. Grösser wird der Konsens nicht. Im Gegenteil: In der jüngsten SRF-«Arena» wird emotional debattiert, geduzt wie wild und das «Chrüsimüsi» um das neue Mediengesetz scheint perfekt.

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Neues Mediengesetz: Leviathanische Anmassung

Mit dem geplanten Mediengesetz wird ein neuer Zugang zu Subventionen geschaffen, um den ganzen Bereich der elektronischen Medien staatlich zu kontrollieren. Das Gesetz schafft eine vom Bundesrat abhängige Kommission. Deren Kompetenzen sind so gross, dass sie Medien jederzeit Geld entziehen kann. Man darf diese Kommission mit Fug und Recht eine Zensurbehörde nennen.

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Eine verpasste Chance

Mit Blick auf die Digitalisierung ist das vorgeschlagene Gesetz aber trotzdem viel zu zögerlich. Während vor einem Monat in der NZZ noch zu lesen war, dass neue journalistische Onlineprojekte gefördert werden sollen, ist nun aus Rücksichtnahme auf die Verleger nur von Angeboten die Rede, welche «im Wesentlichen mit Audio- und audiovisuellen Medienbeiträgen erbracht werden».