Medienförderung: Die Zeitung als Non-Profit-Unternehmen

Zeitungen sind Service public. Das zeigt ihre Berichterstattung zum Coronavirus. Was die aktuelle Situation aber auch zeigt: Es fehlt den Redaktionen der sichere Boden, damit sie ihre Rolle im Dienste der Öffentlichkeit langfristig erfüllen können. Medienförderung, die über Nothilfe hinausgeht, muss langfristig für wirtschaftliche Stabilität sorgen.

«Systemische Probleme werden in der Regel so lange übersehen, bis Erschütterungen des Status quo sie besser sichtbar machen.»
Victor Pickard, Professor Annenberg School for Communication

Viele Medien befinden sich nicht nur in einer vorübergehenden Krise, sie erleben auch einen Vorgriff auf eine mögliche, düstere Zukunft. Zwar wird nach durchgestandener Pandemie auch die Werbung wieder zurückkommen. Aber an der allgemeinen Entwicklung, die schon lange vor Corona einsetzte, ändert das nichts.

Jeder Verlag, der heute noch zu guten Teilen von Inseraten und Anzeigen lebt, muss sich auf eine werbefreie Zukunft einstellen. Das ist keine Schwarzmalerei, sondern lässt sich von Jahr zu Jahr an den Geschäftszahlen ablesen. Die Verantwortlichen wissen das längst und sagen das auch offen, wenn man sie danach fragt.

Wenn nun im Corona-Ausnahmezustand der Ruf nach Nothilfe erschallt, dann ist das eine nachvollziehbare und legitime Forderung. Wie allen anderen Branchen, die finanziell unter den Folgen der Pandemie-Krise leiden, soll der Bund auch den Medien unter die Arme greifen. Als praktikable Massnahme steht eine Erhöhung der indirekten Presseförderung zur Diskussion. Damit würden die Verlage bei der Zustellung der Zeitungen zusätzlich entlastet. Viel mehr erlaubt die Gesetzeslage nicht; auch darum nicht, weil sich die Verlage bisher immer wieder gewehrt hatten gegen weiterreichende Formen der Medienförderung.

Die Vorschläge des Bundesrats taugen bestenfalls als lebensverlängernde Massnahmen in einem zunehmend dysfunktionalen Mediensystem.

Aber die Corona-Krise ist ein Wendepunkt. Sie unterstreicht die Dringlichkeit, Finanzierungsmodelle zu finden ohne die gefährliche Werbeabhängigkeit. Unabhängig von der nun eingetretenen Situation will der Bundesrat bis im Sommer dem Parlament ein Paket zur Förderung der Medien unterbreiten. Kern des Pakets ist eine Aufstockung der indirekten Presseförderung, wie sie die Verleger nun auch als Sofortmassnahme fordern. Daneben will der Bund auch Online-Medien finanziell unterstützen. Die Entwicklung der letzten Wochen und der anhaltende Abwärtstrend der Werbeumsätze zeigen indes, dass diese Vorschläge bestenfalls als lebensverlängernde Massnahmen in einem zunehmend dysfunktionalen Mediensystem taugen.

Eine zukunftsfähige Medienförderung, die den Service-public-Charakter der Zeitungen stärkt, muss die dafür erforderliche Mittel bereitstellen; was für die heimische Landwirtschaft recht ist, kann für demokratierelevante Medien nur billig sein. Dass private Unternehmen mit direkter Medienförderung nicht zu Staatsmedien verkommen, zeigt das bewährte Modell mit der öffentlichen Unterstützung von Privatradio und -fernsehen in der Schweiz.

Der Zuwachs bei den digitalen Abonnementen vermag den Verlust bei der Werbung längst nicht zu kompensieren.

Allerdings gibt es hier einen Zielkonflikt: Grosse Medienhäuser, allen voran die TX Group, sind sehr solide aufgestellt und wirtschaften profitabel, weil sie ihr Geschäft diversifiziert haben. Doch davon profitieren die Redaktionen nur in geringem Mass. Sie müssen sich mit ihrem eigenen – und zunehmend geringeren – kommerziellen Potenzial selbst über Wasser halten. Der Zuwachs bei den digitalen Abonnementen vermag den Verlust bei der Werbung längst nicht zu kompensieren. Die Konsequenzen sind hinlänglich bekannt: Abbau und Konzentration.

Einen Ausweg aus dem Dilemma bietet die Koppelung der Förderwürdigkeit an ein Gewinnverbot. Nach diesem Modell müssten Zeitungen als Non-Profit-Unternehmen aufgestellt werden. An der inhaltlichen Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung mit öffentlichen Mitteln mangelt es den Tamedia-Zeitungen nicht, schliesslich leisten sie weiterhin den Löwenanteil der politischen Berichterstattung in der Schweiz. Auch Ringier und CH Media verfügen über zahlreiche Medien, die diese Bedingungen erfüllen und als förderwürdige Service-public-Unternehmen aufgestellt werden könnten.

Wer weiterhin auf irgendwelche Wunder auf dem Werbemarkt hofft, riskiert in Schönheit zu sterben.

Ein solcher Schritt würde mehr zur langfristigen Sicherung der Zeitungen als demokratierelevante Medien beitragen, als die Sonntagsreden der Verleger, während sie gleichzeitig die Sparschrauben anziehen. Wer weiterhin auf irgendwelche Wunder auf dem Werbemarkt hofft, riskiert in Schönheit zu sterben.