Zerreissprobe für das Internet
Der Streit um die chinesische App Tiktok zeigt: Das soziale Web ist zum Kampfplatz der Geopolitik geworden. Das könnte das ganze Internet und damit den weltweiten Austausch beschädigen.
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Die Lesetipps dieses Themenbereichs werden kuratiert von Thomas Paszti, redaktion@medienwoche.ch.
Der Streit um die chinesische App Tiktok zeigt: Das soziale Web ist zum Kampfplatz der Geopolitik geworden. Das könnte das ganze Internet und damit den weltweiten Austausch beschädigen.
Die US-Regulierungsbehörde FCC hat beschlossen, die sogenannte Netzneutralität abzuschaffen. Doch was heisst das genau? Markus Beckedahl, Netzaktivist und Gründer des bekannten Blogs Netzpolitik.org, erklärt im Interview mit NDR Kultur, was der Entscheid in den USA mit Europa zu tun hat und was Netzneutralität für den Nutzer bedeutet. Das zentrale Problem sei nun, dass «wenige Telekommunikationsunternehmen und Kabelnetzbetreiber zukünftig viel mehr Macht darüber haben werden, zu bestimmen, was wie durch ihre Netze geleitet wird.» Wer «Mautgebühren» zahlt, kann sich künftig «Überholspuren» leisten und seine Inhalte auf schnelleren Wegen durch das Internet schleusen lassen. Beckedahl betont auch, dass Netzneutralität durchaus geschützt werden könnte, nämlich indem man öffentliche Infrastruktur für Kommunikation nicht komplett privaten Betreibern überlässt, sondern als Gesellschaft die Regeln vorgibt. Das nicht zu tun, sei ein Fehler gewesen. Und darum sei damit zu rechnen, dass auch in Europa nach US-Vorbild die Netzneutralität geritzt werde.
Thomas de Maizière hielt als erster Innenminister einen Vortrag auf der re:publica und sprach in einer Podiumsdiskussion über netzpolitische Entscheidungen der Bundesregierung. Dabei verteidigte er auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Der Vorschlag für eine EU-Charta digitaler Grundrechte hat eine intensive Debatte entfacht. Neben positiven Kommentaren, vor allem durch die Initiatoren und Unterzeichner selbst, gibt es Kritik, vor allem am Zustandekommen der Charta und der Art, wie sie in der Öffentlichkeit platziert wurde und wird.
Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die Digitalisierung für sich als politisches Steckenpferd entdeckt – das zeigt zumindest ein Motherboard vorliegendes Dokument, dessen Fomulierungen und Aussagen der Informatiker Jürgen Geuter en detail analysiert und kommentiert hat.