DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Wenn «No Billag» nicht in der Vergangenheit liegen würde

Am 4. März 2018 schickte das Schweizer Stimmvolk die sogenannte «No Billag»-Initiative wuchtig bachab. Wer die sozialen Medien verfolgt, weiss: Die Stimmung ist heute eine andere. Es ist zu bezweifeln, dass es für eine Mehrheit reichen würde – aber es wäre wohl eine knappere Geschichte.

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Mediengesetz: Ein Kompromiss, der niemanden befriedigt

«Aus dem geplanten grossen Wurf ist ein medienpolitischer Murks geworden», kommentiert Dennis Bühler den bundesrätlichen Vorentwurf zu einem neuen Mediengesetz. Tatsächlich vermisst man das Visionäre an dem Vorschlag. Man sei nun «irgendwo in der Mitte» gelandet, bestätigt denn auch die für die Ausarbeitung verantwortliche Fachfrau im Bundesamt für Kommunikation. Bei den von Bühler befragten Akteuren der Medienlandschaft – von Verlegerverband über Start-up-Lobby bis zur Medienwissenschaft – herrscht entsprechend mittlere Unzufriedenheit bis grössere Enttäuschung.

Ein Popanz namens Komem

Bundesrätin Doris Leuthard findet die von ihr selbst im neuen Mediengesetz vorgeschlagene «Kommission für elektronische Medien» KOMEM keine gute Idee. Der Vorschlag sei als Trotzreaktion auf die Kritik am bestehenden Aufsichts- und Kontrollregime zu verstehen. Ein bundesrätlicher Popanz taugt aber schlecht als Diskussionsgrundlage. Was von einem radikalen Vorschlag für eine neue Medienordnung übrig geblieben ist, Weiterlesen …

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Verlegerverband schielt auf Medienabgabe

Die indirekte Presseförderung soll ausgebaut werden, damit die Verlage den Medienwandel besser meistern können. Das fordert der Verlegerverband. Er bringt dabei auch die öffentlichen Gelder für Radio und Fernsehen ins Spiel.