SVP kündigt Volksinitiative gegen SRF an
Die Volkspartei setzt das Schweizer Fernsehen unter Druck. Sie will die Gebühren senken – oder die Redaktionen neu zusammensetzen.
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Die Volkspartei setzt das Schweizer Fernsehen unter Druck. Sie will die Gebühren senken – oder die Redaktionen neu zusammensetzen.
Nachdem der Präsident der Eidgenössischen Medienkommission (EMEK), Otfried Jarren, am vorletzten Verlegerkongress in Interlaken ein einschläferndes, von Schwammigkeiten und Nebel geprägtes Referat gehalten hatte, wurde er kurz vor dem letzten Kongress etwas konkreter. Seine Kommission legte einen ersten Bericht vor.
Parallel zur Einführung einer TV-Abgabe für alle Haushalte erhöht das Parlament die jährlichen Subventionen für die privaten Radio- und TV-Sender. Obendrauf gibt es 45 Millionen Franken als Sonderzahlung.
Die Eidgenössische Medienkommission (Emek) hat Anfang September ihre Pläne zur Medienförderung vorgestellt. Diese soll (in Abkehr von der bisherigen Posttaxenverbilligung) auf neue Grundlagen gestellt werden. Das im Frühling letzten Jahres von Bundesrat gewählte 13köpfige Expertengremium schlägt vor, «eine Nachrichtenagentur» finanziell zu unterstüzen, die journalistischen Aus- und Weiterbildung zu fördern und Innovationsprojekte im Mediensektor zu lancieren. Weiterlesen …
Was haben eine Kuh und ein Journalist gemeinsam? Nichts. Die eine erhält Direktzahlungen, der andere nicht. Das könnte sich ändern. Denn die Medien sind in Nöten. Das sieht auch der Bund so. Also sollte man Medien fördern. Doch wie? Wer bekommt Geld? Wer nicht? Und warum?
Die Medienkommission hat brisante Vorschläge zur besseren Förderung des Journalismus formuliert. Präsident Otfried Jarren nimmt Stellung.
Der Argumentationsstrang ist so altbekannt wie die (indirekte) Subventionierung der Zeitungen. Ohne «publizistische Medien» sei die Demokratie gefährdet. Wobei als publizistisches Medium nur gilt, wenn dort hauptberuflich im institutionellen Rahmen einer Redaktion Journalisten nach anerkannten Grundsätzen der Branche arbeiten. Vor dem geistigen Auge hatte die EMEK (ein lautmalerisch passendes Akronym!) wohl den Newsroom des «Inquirer» Weiterlesen …
Die Eidgenössische Medienkommission fordert die Politik auf, bei der Presseförderung zu handeln. Und überrascht mit dem Vorschlag, die Förderung über die traditionelle Posttaxenverbilligung durch ein neues Modell zu ersetzen. Unter anderem durch Schaffung einer Stiftung zur Förderung des Journalismus.