DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Vorsorgliche Massnahmen gegen die Medien: Die Meinungsäusserungsfreiheit ist in Gefahr

In Zukunft soll es für Zivilgerichte einfacher werden, den Medien mittels sogenannter superprovisorischer Verfügungen sofortige Veröffentlichungsverbote aufzuerlegen – so entschied der Ständerat. Der Grat zwischen dem sinnvollen Einsatz der vorsorglichen Massnahmen und einer Zensur ist jedoch schmal. Die von der kleinen Kammer gutgeheissene Gesetzesänderung wurde zudem nie einer eingehenden Analyse unterzogen. Nun liegt es am Weiterlesen …

Autor: Denis Masmejan
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Thema: superprovisorische Verfügung

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Hoffnungsschimmer für Julian Assange

Ein Kronzeuge der Anklage gegen den inhaftierten Wikileaks-Gründer widerruft seine Aussage und Abgeordnete fast aller Parteien appellieren an US-Präsident Joe Biden – aber auch an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Autor: Marcel Fürstenau
Quelle: Deutsche Welle
Thema: Julian Assange

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Wie kritische Medien in Österreich unter Druck geraten

Werbung der öffentlichen Hand ist für viele Medien in Österreich eine wichtige Einnahmequelle. Das ist seit Jahren problematisch, nun aber kocht die Situation hoch, weil Anzeigen offenbar wegen kritischer Berichterstattung gestoppt wurden.

Autor: Timo Niemeier
Quelle: DWDL
Thema: Österreich

Die Biegsamkeit des Advokaten

Als Anwalt hat Christian Lüscher verhindert, dass über einen mächtigen indonesischen Palmölbaron mit hohen Steuerschulden in Genf berichtet wird. Als Nationalrat kämpfte er gleichzeitig für ein Freihandelsabkommen mit Indonesien.

Autor: Dinu Gautier
Quelle: WOZ
Thema: Zensur

Staat vs. Medien: Journalisten als Gefährder

Immer öfter beschneiden auch liberale Demokratien wie die Schweiz, Deutschland oder Frankreich die Medienfreiheit. Quellenschutz und Redaktionsgeheimnis lassen sich unter digitalen Bedingungen leichter aushebeln. Am Mittwoch stimmte der Ständerat mit grosser Mehrheit einer Gesetzesänderung zu, die es vereinfachen würde, in der Schweiz gegen kritischen Journalismus vorzugehen. Konkret geht es um die sogenannten «vorsorglichen Massnahmen gegen Weiterlesen …

Autor: Adrian Lobe
Quelle: MEDIENWOCHE
Thema: Überwachung

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